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SPD LANDESVERBAND HESSEN
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Pressemitteilung:

31. März 2011
Ergebnis der Kommunalwahl

Wahlergebnis stimmt zuversichtlich

Als "kleinen Erfolg nach dem schlechten Ergebnis der Landtagswahlen von 2009" hat der Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth, das vorläufige amtliche Wahlergebnis der hessischen Kommunalwahlen bezeichnet. "Die hessische Landkarte ist wieder röter geworden. Wir sind aus dem Keller draußen. Es geht wieder aufwärts", sagte Roth. So habe die SPD etwa den Kreis Marburg-Biedenkopf zurückholen können. Auch in den Städten Hanau, Marburg, Kassel und Giessen habe sich die SPD verbessert. "Wir haben unser Wahlziel erreicht, in Hessen die Mehrzahl an Bürgermeistern und die gestalterische Mehrheit in den meisten Parlamenten zu stellen", sagte Roth. Das Ergebnis stimme optimistisch. "Die Mehrheit der Wähler hat mit knapp 50 Prozent rot-grün gewählt. Dies ist eine Schlappe für die kommunalfeindliche Landesregierung, die gerade einmal 37,6 Prozent erreichte", so Roth. FDP und Linke seien nun zu recht auf Augenhöhe, die FDP würde in vielen Stadtparlamenten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wenn sie nicht auf kommunaler Ebene abgeschafft worden wäre.

"Sicherlich haben wir durch die schrecklichen Ereignisse in Japan auch eine Sondersituation erlebt. Die hessische Kommunalwahl ist wie die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Abstimmung gegen den schwarz-gelben Pro-Atom-Kurs gewesen", so Roth. Dies sei den Grünen in besonderem Maße zu Gute gekommen. "Wir sind gespannt, inwieweit sich in schwarz-grünen Bündnissen die lokale Energiewende beschleunigen lässt", so Roth.

Umso sehr mehr müsse nun auch auf kommunaler Ebene der Weg zur Umstellung auf Erneuerbare Energien geebnet werden. "Hier ist auch die Landesregierung gefragt. Die Kommunen müssen mehr Handlungsspielraum bekommen", so Roth.


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