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Pressemitteilung:

14. Januar 2016

Zwei Jahre Schwarz-Grün

Thorsten Schäfer-Gümbel: Eine echte Bilanz fällt mangels Masse aus

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die heutige Pressekonferenz der Landesregierung wie folgt kommentiert:

„Eine echte Bilanz von 2 Jahren Schwarz-Grün muss leider mangels Masse entfallen. CDU und Grüne haben es in den vergangenen Jahren verpasst, echte politische Schwerpunkte zu setzen. Einziger erkennbarer Schwerpunkt dieser Koalition ist die mantrahaft vorgetragen Harmonie zwischen den Parteien und ihrem Führungspersonal. Ansonsten bremsen sie sich auf den Feldern Ökologie und Infrastruktur vornehmlich gegenseitig aus. Das ist zu wenig.“

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