HESSEN PORTAL
SPD LANDESVERBAND HESSEN
Titel des Claims

Meldung:

27. Januar 2016

AfD in Hessen ohne kommunale Basis

Kommunalwahl

Die heute vom Statistischen Landesamt mitgeteilte Statistik zu den Kandidaturen bei der hessischen Kommunalwahl am 6. März hat die hessische SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser am Dienstag wie folgt kommentiert:

„Die rechtspopulistische AfD erweist sich erwartungsgemäß als Partei ohne kommunale Basis. In 408 von 421 kreisangehörigen Städten und Gemeinden und damit in fast 97 Prozent der Fälle tritt sie nicht mit einer eigenen Liste an. Das zeigt, dass ihr kommunale Themen fern liegen und sie überhaupt nicht beabsichtigt, für konkrete Politik vor Ort einzutreten, sondern nur versucht, mit populistischen Parolen und Stimmungsmache in die Parlamente von Landkreisen und kreisfreien Städten einzuziehen.

Auch diesen Aspekt werden wir in der konsequenten Auseinandersetzung mit der AfD deutlich machen – die Wählerinnen und Wähler können von ihr keine kommunalpolitische Kompetenz erwarten und keine sachliche, bodenständige Politik, die an den Bedürfnissen der Städte und Gemeinde orientiert ist.

Die SPD ist nach der heute vorgelegten Statistik die Partei mit der stärksten kommunalen Basis und der größten Kompetenz vor Ort. Sie tritt in 414 Städten und Gemeinden einschließlich der kreisfreien Städte und in allen 21 Landkreisen an.“

HESSEN PORTAL

Sitemap