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Wiesbaden, 04. Februar 2016

Ulrike Alex: Große Anfrage bestätigt: Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ – hoher Aufwand, geringe Förderung

Landesstiftungen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Ulrike Alex hat sich in der heutigen Debatte zur Großen Anfrage der SPD zum Prüfungsbericht des Landesrechnungshofes zu Landesstiftungen im Hessischen Landtag wie folgt geäußert:

„Die Beantwortung der Großen Anfrage hat bestätigt, dass es beispielsweise bei der Stiftung „Miteinander in Hessen“ des Landes eine geringe Förderung ein hoher Aufwand gegenübersteht. Zwar schmücken sich Landesregierung und Stiftung mit medienwirksamen Projekten, wie zuletzt der Übernahme der Plattform „People like me“, jedoch ist das Verhältnis von Förderung und Kosten absurd.

Durch die Stiftung „Miteinander in Hessen" wurden im Jahr 2014 circa 160.000 Euro an Förderungen ausgeschüttet, während für Vermögens- und Stiftungsverwaltung sowie Stiftungssitz Kosten in Höhe von ca. 450.000 Euro angefallen sind. Das Land stellt der Stiftung 4,5 Vollzeitstellen zur Verfügung, die nur zu einem geringen Teil in Rechnung gestellt werden. Die Darstellung der Stiftungsfinanzen ist intransparent. So sind Verwaltungskosten erst seit 2014 überhaupt ausgewiesen. Mit den vier Millionen Euro, mit denen das Land die Stiftung jährlich ausgestattet hat, hätte bei haushaltsfinanzierter Förderung weit mehr erreicht werden können.“

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