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Hauptinhalt

  • Integrationspolitische Leitlinien

    Respekt und gleichberechtigte Teilhabe. Das ist die Schlüsselstrategie der SPD bei der Integration. Die SPD-Fraktion hat Leitlinien vorgelegt.

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  • Die Grenze von Hessen und Rheinland-Pfalz

    Gebührenfreie Bildung für alle - statt einer Neiddebatte zwischen den Ländern. Das fordert die SPD in Hessen UND Rheinland-Pfalz.

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  • Rechtsruck statt Erneuerung

    Thorsten Schäfer-Gümbel zur neuen Regierung: Der rechtskonservative Flügel der CDU ist deutlich stärker vertreten. Bei der Erneuerung ist Bouffier bereits im Ansatz gescheitert.

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  • Da hilft nicht mal ein starker Kaffee ...

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    Thorsten Schäfer-Gümbel zum Regierungswechsel in Hessen.

PRESSEMITTEILUNG:

03. September 2010
Entwurf für ein Schulgesetz: "Das Kind steht im Mittelpunkt"

Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit

Flexible Oberstufe, Abschaffung von G8, mehr indivuelle Förderung, Gemeinschaftsschule und erweiterte Realschule - die Landtagsfraktion hat eine komplette Neufassung des Hessischen Schulgesetzes beschlossen. "Damit stellen wir die Weichen für ein modernes, gerechtes Bildungssystem, dass das Kind in den Mittelpunkt stellt und Bildungschancen eröffnet", erklärten Thorsten Schäfer-Gümbel und Heike Habermann.
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PRESSEMITTEILUNG:

01. September 2010
Kommunen sind Basis und Rückgrat

SPD fordert deutliche Verbesserung für Kommunen

„Wir brauchen für die Kommunen in Hessen einen neuen Schub nach Vorne. Deshalb habe ich unsere Forderungen an den neuen Hessischen Innenminister in einem offenen Brief dargelegt“, sagte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Landrat Burkhard Albers.
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PRESSEMITTEILUNG:

30. August 2010
Thorsten Schäfer-Gümbel zum Regierungswechsel

Rechtsruck statt Erneuerung

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel
Einen "Rechtsruck im Kabinett" sieht Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Vorstellung der Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier. "Herr Bouffier selbst, aber auch Herr Rhein und Frau Puttrich stehen für den rechtskonservativen Flügel der Partei, der deutlich stärker vertreten ist." Die versprochene Erneuerung bleibe aus. "
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MELDUNG:

23. August 2010
Perspektiven für sichere Altersvorsorge (Beschluss vom 23.8.)

Gut und sicher leben

Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann.
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PRESSEMITTEILUNG:

13. August 2010
10 Punkte für Anerkennung und sozialen Zusammenhalt

Integration für Hessen

c) SPD-Landtagsfraktion
Als „Bausteine für ein schlüssiges Konzept einer modernen, an den Grundgedanken des gegenseitigen Respekts und der gleichberechtigten Teilhabe orientierten Integrationspolitik“ hat Gerhard Merz das von der Landtagsfraktion vorgelegte Grundsatzpapier „Integration für Hessen - 10 Punkte für Anerkennung und sozialen Zusammenhalt“ bezeichnet.
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