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  • Ein Abschiedsbrief für Sie, Herr Koch

    c) SPD Hessen

    Wir haben Ihnen einen Brief geschrieben, sehr geehrter Herr Ministerpräsident. Mit Volker Bouffier dürfte es ja auch in Zukunft für eine wöchentliche Kolumne wie den "Koch der Woche" noch reichlich Stoff geben.

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  • Ideen aus der Mitte der Partei

    Michael Roth c) SPD Hessen

    Mit den Themen soziale Gerechtigkeit, Bildung und Energiewende werden wir bei der Kommunalwahl 2011 erfolgreich sein, erklärt Generalsekretär Michael Roth im Interview. Es liegen Eckpunkte vor, die ab jetzt diskutiert werden können.

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  • Wir wünschen schöne Ferien

    c) photocase_anweber

    Die SPD Hessen wünscht schöne und erholsame Ferien und gelegentlich eine kühle Erfrischung. Die gibt´s im Edersee.

  • Jugendmedienschutzstaatsvertrag

    c) stefan m. / photocase.com

    Wie können Kinder und Jugendliche vor kritischen Inhalten im Internet geschützt werden? Vorwärts.de hat in den sechzehn Länderparlamenten nachgefragt. Mit einem Beitrag von Michael Siebel.

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PRESSEMITTEILUNG:

30. Juli 2010
Koch der Woche

CDU macht sich den Staat zur Beute - Kritik an Versorgungsposten

Scharfe Kritik an der Berufung des ehemaligen CDU-MdB Jürgen Gehb hat Michael Roth geübt. Der CDU-Politiker soll Vorstandsvorsitzender der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben werden. „Abermals wird ein abgewählter CDU-Politiker mit einem hoch dotierten Posten versorgt. Dies ist ja kein hinnehmbarer Einzelfall, dass hat System."
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MELDUNG:

29. Juli 2010
Sonntag, 1. August, 11:05 Uhr im Hessenfernsehen

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

c) Hessischer Rundfunk
Wie geht es weiter in der hessischen Politik? Thorsten Schäfer-Gümbel beim Sommerinteriew des HR-Fernsehens: Sonntag, 1. August, 11:05 Uhr
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MELDUNG:

29. Juli 2010
Zum Bunte-Interview von Roland Koch

Kochs Abschied – jetzt wird’s kitschig

Kurz vor dem politischen Aus versucht Roland Koch, sein Image ein letztes Mal weichzuspülen, jetzt wird’ kitschig. Wenn ein Politiker derart die Bodenhaftung verloren hat, dass er anscheinend die Resozialisierung in ein normales Leben nötig hat, dann ist es in der Tat höchste Zeit, das politische Amt aufzugeben.
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MELDUNG:

28. Juli 2010
"Mehr Personal, um Steuersünder auch abzuarbeiten"

Viel Arbeit für Steuerfahnder auch nach geplatztem CD-Ankauf

Auch nach dem geplatzten Ankauf von weiteren Steuerdaten erwartet die SPD, „dass das Finanzministerium alle notwendigen Maßnahmen ergreift, um der Fülle an Selbstanzeigen sowie den Ermittlungsansätzen konsequent nachzugehen, die sich aus den bereits von anderen Ländern angekauften Steuer-CDs ergeben. Viel Arbeit für die hessischen Steuerfahnder“, sagte Norbert Schmitt.
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PRESSEMITTEILUNG:

20. Juli 2010
Minister Posch im Handelsblatt zur Finanztranksaktionssteuer

Günter Rudolph (SPD): Hessische FDP befeuert Berliner Koalitionskrach

"Nach dem Streit über die Reform der Sicherungsverwahrung scheint nun die Einführung der Finanztransaktionssteuer für Zoff zu sorgen. Die hessische FDP und Minister Posch befeuern mit ihren Positionen zur Finanztransaktionssteuer den Berliner Koalitionskrach", sagte heute Günter Rudolph, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag.
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