Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam) erteilt Großkraftwerk Großkrotzenburg Absage

Der SPD-Bundestagsabgeordnete, Träger des alternativen Nobelpreises und Mitglied im Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti für Wirtschaft und Umwelt, Hermann Scheer, erteilte heute anlässlich einer Großkundgebung in Hainburg dem geplanten 1.100-Megawatt-Kohlekraftwerk in Großkrotzenburg eine Absage. Es sei nicht länger zu verantworten, dass der Großraum Frankfurt am Main ständig mit weiteren gesundheitsgefährdenden Emissionen und dem gigantischen Wasserverbrauch von Großkraftwerken belastet werde.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 30 Wochen bis zur Landtagswahl

Tariftreue: Fairer Wettbewerb statt ruinöses Lohndumping

Der öffentlichen Hand kommt bei der Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping eine Vorbildfunktion zu. Mit dem von der SPD-Fraktion jetzt vorgelegten Gesetz werden endlich Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb um öffentliche Aufträge geschaffen. Tariftreue- und Vergabegesetze gibt es bereits in Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Saarland und Schleswig-Holstein. Ein solches Gesetz ist mittelstandsfreundlich und schützt das hessische Handwerk vor Billigkonkurrenz. Qualitativ gute Dienstleistungen kommen wieder zum Zug.

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Zur Person: Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam)

Dr. Hermann Scheer, Mitglied des Zukunftsteams von Andrea Ypsilanti für Wirtschafts- und Umweltpolitik, wird Ehrendoktor der Naturwissenschaften der Universität Lüneburg aufgrund seiner national und international herausragenden Beiträge für eine ökologische Energieperspektive. Die Verleihung der Ehrendoktorwürde findet am 4. Juli statt. Die Laudatio auf Hermann Scheer hält Prof. Dr. Wolfgang Palz von der EU-Kommission

Roland Kochs Zeit läuft ab - 31 Wochen bis zur Landtagswahl

Integration statt Tatenlosigkeit im Jugendstrafvollzug

Die SPD will die Rückfallquote jugendlicher Straftäter deutlich senken und hat deshalb ein neues Jugendstrafvollzugsgesetz vorgelegt. Der Gesetzentwurf orientiert sich an einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Mai 2006, das die Länder aufgefordert hat, den Jugendstrafvollzug gesetzlich zu regeln.
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Andrea Ypsilanti (SPD): Internationale Bauausstellung im Rhein-Main-Gebiet wäre Baustein zur sozialen Moderne

Spitzenkandidatin im Frankfurter Architekturmuseum zu „Nachhaltige Metropolitana“ / Vier-Punkte-Plan

„Die Rhein-Main Region ist für uns Sozialdemokraten sehr wichtig. Hier wird sich zuerst zeigen, welche Art von Moderne wir für die ganze Gesellschaft schaffen können. Deshalb sehen wir einerseits in der Region einen geeigneten Standort für eine Internationale Bauausstellung (IBA) – und wir erachten andererseits eine solche als ein sehr gutes Mittel, um die Fragen und Antworten nach der Art von Welt, in der wir leben wollen, zu bündeln und zu symbolisieren Wir wollen und stehen für eine starke Rhein-Main-Region, sie muss aber auch gestaltet werden“, sagte heute die Landesvorsitzende der SPD Hessen, Andrea Ypsilanti, im Frankfurter Architekturmuseum bei der Konferenz der SPD Hessen-Süd „Nachhaltige Metropolitana“.
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Andrea Ypsilanti (SPD) begrüßt Einbringung der Volksklage

Studiengebühren stoßen bei Hessen auf breite Ablehnung

Unabhängig von der Entscheidung des Verfassungsgerichts wird Gesetz im Jahr 2008 unter sozialdemokratischer Landesregierung auf jeden Fall zurückgenommen

Die große Zahl von Unterschriften für eine Verfassungsklage wertete die Landesvorsitzende der hessischen SPD, Andrea Ypsilanti, heute als Beleg für die breite Ablehnung von Studiengebühren durch die hessische Bevölkerung. „Die Menschen wissen, dass Studiengebühren sozial ungerecht, bildungspolitisch falsch und volkswirtschaftlich schädlich sind.“
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 31 Wochen bis zur Wahl

Integration statt Tatenlosigkeit im Jugendstrafvollzug

Die SPD will die Rückfallquote jugendlicher Straftäter deutlich senken und hat deshalb ein neues Jugendstrafvollzugsgesetz vorgelegt. Der Gesetzentwurf orientiert sich an einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31. Mai 2006, das die Länder aufgefordert hat, den Jugendstrafvollzug gesetzlich zu regeln.
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Koalitionsausschuss zu Mindestlohn und Pflegeversicherung

Andrea Ypsilanti (SPD): Ein Schritt in die richtige Richtung!

„Wir hätten uns als Sozialdemokraten wesentlich mehr vorstellen können. Aber die Berliner Einigung zum Mindestlohn und bei der Pflegeversicherung ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte heute die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von SPD und CDU auf Bundesebene in der vergangenen Nacht.

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Andrea Ypsilanti (SPD) Höchste Zeit für Mindestlohn

Die erneute Ablehnung von Mindestlöhnen durch Ministerpräsident Roland Koch hat die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti scharf kritisiert. „Herr Koch propagiert weiterhin Armutslöhne, die nicht zum Leben reichen und deshalb durch Sozialleistungen aufgestockt werden müssen. Wir hingegen wollen, dass jemand der in Vollzeit arbeitet, auch genug Geld verdient, um sich und seine Familie davon ernähren zu können."
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Andrea Ypsilanti (SPD): Hessen wird Vorzeigeregion für erneuerbare Energien – Nordhessen hat mit Solarregion den Anfang gemacht - Spitzenkandidatin bei SPD-Bezirksparteitag Hessen-Nord

„Nordhessen hat es mit seiner ‚Solarregion’ vorgemacht. Die Energiewende weg von der Atomkraft ist nicht nur nötig, sie ist auch möglich. Unter meiner Verantwortung soll ganz Hessen ab 2008 europäische Vorzeigeregion für erneuerbare Energien werden“, sagte heute die Vorsitzende der SPD Hessen, Andrea Ypsilanti, beim Bezirksparteitag Hessen-Nord am Samstag in Baunatal.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 32 Wochen bis zur Wahl

Bessere Wirtschaftspolitik statt steigende Arbeitslosenquote

Im Bundesländerranking 2007 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche ist Hessen auf den vorletzten Platz abgerutscht. Die wissenschaftliche Studie vergleicht seit fünf Jahren in Folge alle sechzehn Bundesländer an Hand von 33 ökonomischen und standortrelevanten Indikatoren. Ziel ist, das Bundesland zu identifizieren, das in den letzten zwei Jahren die größte wirtschaftliche Dynamik
verzeichnet. Sieger für 2007 ist Baden-Württemberg.
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Norbert Schmitt (SPD): Koch verliert die Nerven und verabschiedet sich von jeder sachlichen Energie- und Umweltdiskussion.

“Ministerpräsident Koch hat sich mit seiner heutigen Rede von jeder sachlichen Energiedebatte verabschiedet. Statt sich mit dem Energieprogramm der Hessen-SPD auseinanderzusetzen, ließ er eine Flut haltloser Vorurteile vom Stapel“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, anlässlich des Energiekongresses der CDU-Landtagsfraktion in Wiesbaden.
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Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam): Rhiels Festhalten an Atomkraft sichert Monopole!

Zur heutigen Rede des hessischen Wirtschaftsministers Alois Riehl auf dem Energiekongress der hessischen CDU-Landtagsfraktion in Frankfurt-Höchst erklärte Dr. Hermann Scheer, MdB, aus dem SPD-Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti:
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Täuschung und Wahrheit oder: Wie dynamisch ist Hessen?

Die Täuschung:

„Die CDU ist stolz auf ihre Erfolge, aber für Hessen als das dynamischste Land Deutschlands ist uns ein 'Weiter so' zu wenig“, so Roland Koch bei der Vorstellung des CDU-Landtagswahlprogramms am 5. Juni.

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Norbert Schmitt (SPD): Hessen auf einem Abstiegsplatz –Länderranking weist Platz 15 aus – Trainerwechsel nötig

„Trainer Roland Koch hat Hessen auf einen Abstiegsplatz geführt. Jetzt ist dringend ein Wechsel nötig, der neuen Schwung und neue Energie bringt“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, zu den Ergebnissen des jüngsten Bundesländerrankings, bei welchem das Land Hessen in Sachen Wirtschaft und Wissenschaft auf den vorletzten Platz vor Schlusslicht Brandenburg abgerutscht ist. „Die Lust-, Ideen- und Antriebslosigkeit dieser schwarzen Allein-Regierung schlägt mittlerweile in andere gesellschaftliche Bereiche durch. Das muss und wird sich ändern. Mit Andrea Ypsilanti kommt 2008 ein neues Team für Hessen, damit es wieder aufwärts geht.“
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Andrea Ypsilanti zu 'Erneuerbaren Energien für Hessen'

Die SPD zeigte in vielen Städten und Gemeinden den beeindruckenden Film von Al Gore zum Klimawandel. Die hessische SPD setzt mit ihrer Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti auf den Wechsel in der Energiepolitik und bei den Landtagswahlen am 27. Januar 2008. Sehen sie selbst:


Filmtermine können per EMail angefordert werden

Roland Kochs Zeit läuft ab - 33 Wochen bis zur Landtagswahl

Aktiver Sozialstaat statt „Operation düstere Zukunft

Die SPD steht dafür, dass jeder und jede im Leben seine Chance bekommt. Und dafür, dass diejenigen, die in eine schwierige soziale Lage geraten, Hilfe erhalten, um wieder auf die Beine zu kommen.
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Norbert Schmitt (SPD): Acht Jahre Koch sind genug / CDU-Programm bietet keine Perspektive / Hessen hat Besseres verdient

„Die Ermüdungserscheinungen der seit acht Jahren regierenden CDU waren bei dieser Präsentation mit Händen zu greifen: Acht Jahre Roland Koch sind genug. Hessen hat Besseres verdient. Die Union bietet keine Perspektiven mehr“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, anlässlich der Vorstellung des CDU-Wahlprogramms für die nächste Legislaturperiode.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Groß-Gerau Renate Meixner-Römer

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Renate Meixner-Römer für den Wahlkreis 47 im Landkreis Groß-Gerau.
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Andrea Ypsilanti freut sich auf Fernsehduell mit Roland Koch

„Nachdem die Hessen-SPD dem Hessischen Rundfunk vorgeschlagen hat, ein Duell der Spitzenkandidaten Andrea Ypsilanti und Roland Koch im Vorfeld der Landtagswahl auszustrahlen, freuen wir uns, dass es jetzt laut Berichterstattung der Bild-Zeitung von heute eine Zusage von Roland Koch dafür gibt“, erklärte der Generalsekretär der Hessen-SPD, Norbert Schmitt, am Montag in Wiesbaden.
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Andrea Ypsilanti beruft Hermann Scheer in ihr „Zukunftsteam“ für die Bereiche Wirtschaft und Umwelt

Andrea Ypsilanti, die SPD-Spitzenkandidatin bei der hessischen Landtagswahl am 27. Januar 2008, hat auf dem Hessen-Forum der SPD „Neue Energie für Hessen“ am Samstag in Wiesbaden mit Hermann Scheer das erste Mitglied für ihr „Zukunftsteam“ bekannt gegeben. Er wird darin für die Bereiche Wirtschaft und Umwelt verantwortlich sein. Die weiteren Benennungen für das „Zukunftsteam“ wird sie nach der Sommerpause vorstellen.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 34 Wochen bis zur Wahl

Energiewende statt Atompolitik

Die Energiewende ist die größte wirtschaftliche
Chance, die das Land Hessen heute hat. In ihr schlummert das Potential von Milliarden Investitionen und hunderttausend neuer sicherer Arbeitsplätze. Deshalb will die Hessen SPD jetzt einen Kurswechsel in der Energiepolitik. Um einen reibungslosen Ausstieg aus der Atomkraft voranzutreiben, haben die Sozialdemokraten ein ausgefeiltes und tragfähiges Landesenergieprogramm vorgelegt.
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