SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für die Region Rotenburg und den südlichen Teil des Werra-Meißner-Kreises: Dieter Franz

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Dieter Franz für den Wahlkreis 10 im Werra-Meißner-Kreis und im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
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Andrea Ypsilanti (SPD): Aktiver Klimaschutz durch Nutzung Erneuerbarer Energien – Windenergie senkt CO2-Belastung

Welche klimafeindlichen CO2-Emmissionen durch die Nutzung Erneuerbarer Energien – also Sonne, Biomasse, Geothermie, Wind- und Wasserkraft – vermieden werden können, hat die Hessen-SPD am Dienstag exemplarisch am Beispiel einer Windkraftanlage in Ulrichstein (Vogelsbergkreis) vorgeführt. Der von den acht Windrädern in nur einer Stunde durchschnittlich produzierte Strom würde in fossilen Kraftwerken (Kohle-, Öl-, Gasmix) produziert den Ausstoß von 328 Kubikmetern Kohlendioxid bedeuten. Dieses Volumen wurde von 328 schwarzen und mit Luft gefüllten Ballons veranschaulicht.
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Norbert Schmitt (SPD) Roland Koch muss für Aufklärung im Fall Willsch sorgen

Nachdem der Rheingauer CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch am Wochenende viele relevanten Fragen zu den Anzeigen der Rüstungsindustrie in seinem Anzeigenblatt unbeantwortet gelassen hat, fordert der Generalsekretär der Hessen-SPD, Norbert Schmitt, jetzt Aufklärung durch den CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Landkreis Limburg-Weilburg Tobias Eckert

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Tobias Eckert für den Wahlkreis 22 im Landkreis Limburg-Weilburg.
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Norbert Schmitt (SPD): Roland Koch muss im Fall Willsch endlich Stellung beziehen

Auch nach der jüngsten Pressekonferenz scheint der CDU–Bundestagsabgeordnete Willsch keine Einsicht in sein hochproblematisches Verhalten zu zeigen. Willsch habe für sein Anzeigenblatt erhebliche Mittel durch Scheinanzeigen bei großen Rüstungsfirmen akquiriert, die keinen werblichen Wert hätten. Mit diesen Anzeigen hätten EADS und Eurojet die Pflege der politischen Landschaft betrieben, wie es einst im Flick-Skandal bezeichnet wurde. MdB Willsch habe sich damit in eine finanzielle Abhängigkeit als wichtiges Mitglied des Haushaltsausschusses begeben, die unakzeptabel sei, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Hochtaunuskreis Petra Fuhrmann

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Petra Fuhrmann für den Wahlkreis 23 im Hochtaunuskreis.
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SPD im Wahlkampf: Rotes Ypsilon auf hellblauem Grund

Andrea Ypsilanti (SPD) startet mit neuer Energie, sieben Fahrzeugen und ihren jungen Teams in die Sommertour durch Hessen

Ein hervorstechendes rotes Ypsilon auf hellblauem Grund und dem Motto „Die Zeit ist reif“ – mit dieser Werbe- und Farblinie werden die SPD Hessen und ihre Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2008, Andrea Yspilanti, in den Wahlkampf ziehen, so auch bei der am kommenden Montag (30. Juli) beginnenden dreiwöchigen Sommertour „Neue Energie für Hessen“, die die SPD-Landesvorsitzende und ihre jungen Teams zu über 50 Stationen in Hessen führen wird (www.spd-hessen.de/sommertour). Für die Mobilität der Reisenden sorgen sieben umweltfreundliche Personenkraftwagen der hessischen Marken Opel und Volkswagen. Fahrzeuge und Begleitteams im neuen Ypsilon-Outfit werden heute in Wiesbaden vor dem Hessischen Landtag präsentiert (11 Uhr).
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Roland Kochs Zeit läuft ab - noch 26 Wochen bis zur Wahl

Mehr Toleranz und weniger Diskriminierung

Die SPD-geführte Bundesregierung hat das Lebenspartnerschaftsgesetz und weitere Rechte zur Gleichbehandlung von Lesben und Schwulen durchgesetzt. Homosexualität wird in unserer Gesellschaft zunehmend als eine gleichberechtigte Lebensform anerkannt. Das Ziel der SPD ist, Hessen zu einem Land weiterzuentwickeln, das Menschen vor
Diskriminierung schützt.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Landkreis Limburg-Weilburg Hildegard Pfaff

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Hildegard Pfaff für den Wahlkreis 21 im Landkreis Limburg-Weilburg.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Hochtaunuskreis Manfred Gönsch

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Manfred Gönsch für den Wahlkreis 24 im Hochtaunuskreis.
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Norbert Schmitt (SPD): CDU sackt dramatisch ab – Regierungswechsel ist möglich!

Neueste Hessenumfrage: Koch ohne Mehrheit

Die heute veröffentlichte Hessenumfrage von TNS Infratest zeige deutlich: „Die CDU sackt dramatisch ab und Roland Koch hat – selbst mit der Hahn-FDP - keine Mehrheit mehr“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt. SPD und Grüne lägen mit CDU und FDP praktisch Kopf an Kopf, wenn man die üblichen Fehlertoleranzen solcher Umfragen bedenke.
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Andrea Ypsilanti (SPD) und Autorin Claudia Schreiber eröffnen am 26. Juli gemeinsam mit dem Film „Emmas Glück“ das 9. Butzbacher Open-Air-Kino

Die hessische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Landtagswahl 2008, Andrea Ypsilanti, wird am Donnerstagabend (26. Juli) das diesjährige Open-Air-Kino in Butzbach offiziell eröffnen. Gezeigt wird der deutsche Filmbeitrag „Emmas Glück“, dessen Romanvorlage von Claudia Schreiber verfasst worden war. Für 21 Uhr ist die Eröffnung mit SPD-Bürgermeister Michael Merle und Andrea Ypsilanti geplant. Anschließend liest die Autorin aus ihrem Werk. Der Film startet um 21.45 Uhr.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Offenbach Heike Habermann

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Heike Habermann für den Wahlkreis 43 in Offenbach.
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SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti und Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam) werben für ein Volksaktien-Modell bei der Deutschen Bahn AG

Bundeskabinett entscheidet morgen über Gesetzentwurf zur Kapitalprivatisierung

Im Vorfeld der morgigen Entscheidung des Bundeskabinetts zur Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG haben sich heute in Wiesbaden die Spitzenkandidatin der hessischen SPD zur Landtagswahl 2008, Andrea Ypsilanti, und das Mitglied ihres Zukunftsteams für Wirtschaft und Umwelt, Dr. Hermann Scheer, mit einem Alternativvorschlag zu Wort gemeldet. Dieser richtet sich insbesondere an das Bundeskabinett, den SPD-Parteivorstand, die Vorsitzenden der anderen SPD-Landesverbände und die SPD-Bundestagsabgeordneten.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Frankfurt am Main Petra Tursky-Hartmann

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Petra Tursky-Hartmann für den Wahlkreis 37 in Frankfurt am Main
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Roland Kochs Zeit läuft ab - noch 27 Wochen bis zur Wahl

Bürgerrechte sichern statt Bundestrojaner verbreiten

Der Bundesgerichtshof hat am 31. Januar 2007 entschieden, dass heimliche Online-
Durchsuchungen von privat oder geschäftlich genutzten PCs nicht mit dem Grundgesetz
vereinbar sind. Bundesinnenminister Schäuble (CDU) hat daraufhin angekündigt, dass er
die gesetzlichen Voraussetzungen für heimliche Online-Durchsuchungen schaffen will.

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Andrea Ypsilanti (SPD): Die Informationsverweigerung der Hessischen Landesregierung über die Sicherheitslage des Atomreaktors Biblis A riecht nach einer Staatsaffäre

„Die Informationsverweigerung der Hessischen Landesregierung über die Sicherheitslage des Atomreaktors Biblis A ist demokratie- und rechtsstaatswidrig“, sagte heute die SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Landtagswahl, Andrea Ypsilanti, anlässlich des heutigen Berichts in der „Frankfurter Rundschau“, wonach sowohl RWE als auch die Landesregierung sich weigerten, selbst dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel den verlangten Bericht über die „periodischen Sicherheitsüberprüfungen“ des Atomreaktors Biblis A vollständig herauszugeben.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Vogelsbergkreis: Manfred Görig

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Manfred Görig für den Wahlkreis 20 im Vogelsbergkreis.
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Andrea Ypsilanti beim CSD in Frankfurt am Main – SPD für ein tolerantes Hessen

Sozialdemokraten mit eigenem Wagen beim Umzug am Samstag

Die Spitzenkandidatin der hessischen SPD zur Landtagswahl, Andrea Ypsilanti, wird am kommenden Samstag (21. Juli) am traditionellen Christopher Street Day (CSD) in Frankfurt am Main teilnehmen. Die SPD stellt für den Umzug von 12 bis 14 Uhr durch die Innenstadt einen eigenen Wagen mit der Aufschrift „Y – Für ein tolerantes Hessen“.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Frankfurt am Main: Turgut Yüksel

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Turgut Yüksel für den Wahlkreis 36 Frankfurt am Main.
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Über die Energiewende hin zu Sonne, Wind, Wasser und Biomasse

SPD: Es wird vor Ort entschieden!

„Während sich Roland Koch seit Wochen um die Antwort auf die Frage nach dem Standort seines neuen hessischen Atomreaktors drückt, kann die hessische SPD sehr genau benennen, wie sie die Energiewende weg vom Atomstrom in Hessen realisieren wird. Mit einem Mix aus Windkraft- und Photovoltaikanlagen, Wasserkraftwerken, Bioenergie und Geothermie, die eine Jahresproduktionsleistung von 1.700 x 10 Millionen KWh erbringen und damit Biblis A und B restlos ersetzen“, sagte heute der Sprecher der SPD Hessen, Frank Steibli. Es handele sich nämlich im SPD-Landesenergieprogramm nicht um 1.700 Windräder, wie Frau Apel (CDU) irrtümlich behaupte, sondern um 1.700 Anlagenmodule erneuerbarer Energien quer über die genannten Optionen.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Gießen Gerhard Merz

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute Gerhard Merz für den Wahlkreis 18 in Gießen.
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SPD fordert: Roland Koch muss seine Pläne offen legen! In welchem Wahlkreis soll sein neues Atomkraftwerk errichtet werden? Wohin mit dem atomaren Müll?

Spätestens nach seiner Rückkehr vom „Dach der Welt“ müsse Roland Koch seine Pläne und Überlegungen zum Neubau von Atomkraftwerken offen legen: „In welchem der 55 hessischen Wahlkreise soll der neue Meiler errichtet werden? Und wo entsorgen wir anschließend den atomaren Müll, Herr Ministerpräsident?“ fragte heute ein Sprecher der SPD Hessen. Kritik äußerten die Sozialdemokraten auch an der Forderung von Kochs Umweltminister, atomare Reststrommengen auf das völlig veraltete Kraftwerk Biblis A zu übertragen und es länger laufen zu lassen. „Es ist das anfälligste und am wenigsten gegen Flugzeugabstürze gesicherte Atomkraftwerk Deutschlands. Biblis A über die im Atomausstiegskompromiss vereinbarten Zeiten hinaus laufen zu lassen, ist völlig verantwortungslos, werter Minister Dietzel.“
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Werra-Meißner-Kreis Lothar Quanz

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute Lothar Quanz für den Wahlkreis 09 im Werra-Meißner-Kreis.
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Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam): Die baden-württembergische Landesregierung liegt mit ihrem Gesetzentwurf zur Nutzung erneuerbarer Energien in Gebäuden auf der Linie des hessischen SPD-Energieprogramms

Die baden-württembergische Landesregierung hat aktuell einen Gesetzentwurf zur Nutzung Erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg vorgelegt. Dazu erklärte heute Dr. Hermann Scheer, Präsident von EUROSOLAR und Mitglied des Zukunftsteams von Andrea Ypsilanti für Wirtschaft und Umwelt:
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Landkreis Fulda: Sabine Waschke

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Sabine Waschke für den Wahlkreis 15 im Landkreis Fulda.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 28 Wochen bis zur Landtagswahl

Neue Energie für ein atomfreies Hessen

Die SPD hält an der im Jahr 2001 gesetzlich festgelegten Beendigung der Atomenergienutzung fest. Die nicht beherrschbaren Gefahren atomarer Unfälle und ein Zeithorizont von mehreren 10.000 Jahren für die Endlagerung hochradioaktiven Mülls sind inakzeptabel.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 Für den Main-Taunus-Kreis Cornelia Koall

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Cornelia Koall für den Wahlkreis 33 im Main-Taunus-Kreis.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 Für den Landkreis Gießen Thorsten Schäfer-Gümbel

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Thorsten Schäfer-Gümbel für den Wahlkreis 19 im Landkreis Gießen.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Odenwald Dr. Michael Reuter

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Dr. Michael Reuter für den Wahlkreis 53 im Odenwaldkreis.
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Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam): Atomenergie ist weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll

Zu den aktuellen Forderungen nach einer Laufzeitverlängerung deutscher Atomreaktoren, gar nach neuen Atomkraftwerken und den dafür angegebenen Gründen sagte heute Dr. Hermann Scheer, Mitglied im Zukunftsteam der hessischen SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti für Wirtschaft und Umwelt:
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Wer lesen kann, ist eindeutig im Vorteil, Herr Boddenberg

„Wer lesen kann, ist eindeutig im Vorteil, Herr Boddenberg“, sagte heute der Sprecher der SPD Hessen, Frank Steibli, zur jüngsten Meldung der CDU „Kneift Frau Ypsilanti“. Die Einladung zur Pressekonferenz der SPD Hessen mit Dr. Hermann Scheer wurde am gestrigen Montag (9. Juli) um 15.49 Uhr an die Mitglieder der Landespressekonferenz verteilt.
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Stellungnahme zu den heutigen Veröffentlichungen in der „Frankfurter Neuen Presse“

Bei den heute in der „Frankfurter Neuen Presse“ veröffentlichten Überlegungen zu einer Wahlkampfstrategie der SPD Hessen handelt es sich um zwei alte Papiere aus dem Januar 2007, die nur zum Teil Eingang in die Beratungen und Beschlüsse der Wahlkampfkommission gefunden haben. Wir bedauern, dass diese Vorüberlegungen das Licht der Öffentlichkeit erblickt haben, da sie heute – sechs Monate später – ohne Relevanz sind.
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Andrea Ypsilanti (SPD): CDU-Landesregierung verfolgt Bauausstellung nicht weiter - wieder eine Chance für das Rhein-Main-Gebiet verpasst.

Die heutige Ankündigung der Landesregierung, das Projekt einer Internationalen Bauausstellung (IBA) nicht weiter zu verfolgen, hat die hessische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti kritisiert. „Wieder verpasst diese Landesregierung eine große Chance für die Rhein-Main Region“, sagte Ypsilanti am Freitag in Wiesbaden.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 29 Wochen bis zur Wahl

Klare Trennung von Kirche und Staat statt Religionsunterricht in der Biologiestunde

Die Hessische Verfassung fordert eine klare Trennung von säkularer Welt und Glaubensfragen. Wenn nun die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) "erstaunliche Übereinstimmungen" zwischen christlicher Schöpfungslehre und wissenschaftlicher Evolutionstheorie feststellt, muss man sie an die Verfassungspflicht des Staates zu weltanschaulicher Neutralität erinnern. Denn die Behandlung der Schöpfungsgeschichte der Bibel gehört als Glaubensaussage in den Religions- und nicht in den Biologieunterricht.
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