Andrea Ypsilanti (SPD): Die hessische SPD ist und bleibt die einzig wahre Programmpartei

Über 200 Rückmeldungen zum Programmentwurf – Ergänzungen aufgenommen

„Wir sind und bleiben die einzig wahre hessische Programmpartei“, sagte heute Andrea Ypsilanti, hessische SPD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Landtagswahl am 27. Januar 2008. Die Sozialdemokraten hatten in ihrer jüngsten Landesvorstandssitzung die eingegangen Anregungen und Änderungen zu ihrem Programmentwurf diskutiert und Änderungen aufgenommen.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Wetteraukreis Jürgen Walter

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Jürgen Walter für den Wahlkreis 25 im Wetteraukreis
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - für den Rheingau-Taunus-Kreis Marius Weiß

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Marius Weiß für den Wahlkreis 29 im Rheingau-Taunus-Kreis.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Wetteraukreis Lisa Gnadl

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Lisa Gnadl für den Wahlkreis 26 im Wetteraukreis.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Wiesbaden Michael David

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes ihre Wahlkreiskandidatinnen und –kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Michael David für den Wahlkreis 31 in Wiesbaden.
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Norbert Schmitt (SPD) Ungeheuerliche Entgleisung des Spitzenkandidaten der Linkspartei

Die Gleichsetzung des DDR-Schießbefehls mit der internationalen Aufbauhilfe für Afghanistan durch den früheren DKP-Funktionär und jetzigen Spitzenkandidaten der so genannten Linkspartei Peter Metz hat der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt als ungeheuerliche Entgleisung kritisiert. „Das eine war der kaltblütig angeordnete Mordbefehl eines Unrechtsregimes, das andere ist militärisch gesicherte Aufbauhilfe, für die ein demokratisch gewähltes Parlament das Mandat erteilt hat. Wer das nicht unterscheiden kann, braucht Nachhilfe in Demokratie“, sagte Schmitt am Montag in Wiesbaden.
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Norbert Schmitt (SPD): Die „Linke“ hat den Hessen nichts zu bieten

Roland Koch schon wieder bei einer Lüge ertappt

„Die Linke hat den Hessen nichts zu bieten, sie agiert ohne Programm und ist personell zerstritten“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, anlässlich der Gründung der hessischen „Linken“ in Frankfurt am Main.
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SPD Hessen: Wo ist die Gelassenheit der Volkspartei CDU geblieben?

CDU-Geschäftsführer behindert in Froschhausen Fotografen bei öffentlichem Roland-Kochkurs

Nach der illegalen Plakatierung des öffentlichen Roland-Kochkurses in Limburg folgt nun der nächste Streich der CDU wider die Regel: Der Geschäftsführer der CDU Offenbach-Land habe, so berichtet der Online-Dienst der „Offenbach Post“ (siehe untenstehenden Link) beim Besuch des CDU-Landesvorsitzenden in Froschhausen anwesende Fotografen daran gehindert, Bilder von Gegendemonstranten und ihrer Protestplakate zu machen. Die „Offenbach Post“ spricht von „Behinderung journalistischer Arbeit“ und einem „Eingriff in die bekanntlich im Grundgesetz garantierte Presse- und Meinungsfreiheit“.
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Die Zeit ist reif für bessere Bildung – Koch vernichtet Bildungschancen

Die Hessen-SPD geht heute mit einer Großanzeige in vielen Tageszeitungen bildungspolitisch in die Offensive. Unter dem Slogan „Die Zeit ist reif für bessere Bildung“ werden kleinere Klassen und mehr echte Lehrer gefordert. „Die hessische CDU verzettelt sich in Rückzugsgefechten wegen der immer schärferen Auslese an den hessischen Schulen, wegen des massiven Drucks auf Gymnasialschüler aufgrund von G8, wegen der gescheiterten Unterrichtsgarantie Plus und wegen des Vorstoßes von Kultusministerin Wolff zur Gleichsetzung von Biologie und Religion“, sagte die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti.

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Roland Kochs Zeit läuft ab - 22 Wochen bis zur Wahl

Neue Perspektiven im Alter statt „Operation düstere Zukunft“

Auch Hessen muss sich auf die Veränderungen im Altersaufbau der Gesellschaft einstellen. Die so genannten „jungen Alten“, die aktiv ihren „Unruhestand“ leben, wollen ihre Erfahrungen in viele gesellschaftliche Bereiche einbringen. Leben im Alter wird vielfältiger. Selbstbestimmtes Leben in der vertrauten Wohnung darf z.B. nicht an fehlenden baulichen Voraussetzungen scheitern. Soziale Sicherheit bedeutet für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, dass die großen Lebensrisiken, wie Krankheit, Behinderung und Alter solidarisch abgesichert werden.
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Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam): Die Windkraftablehnung der hessischen CDU ist irrational und gefährdet die ökologische, wirtschaftliche und kommunale Zukunftsfähigkeit Hessens

Auf der heutigen Pressekonferenz in Wiesbaden erklärte Dr. Hermann Scheer, Vorsitzender des Weltrates für Erneuerbare Energien und Mitglied im Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti für Wirtschaft und Umwelt:
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SPD Hessen: Roland Koch soll sich heute bei der IG Metall die Rentenanpassungsformel erklären lassen

Die SPD Hessen rät Roland Koch, seinen heutigen Besuch in der Frankfurter IG Metall-Zentrale nebenbei zu nutzen, sich von fachkundigen Kollegen den Zusammenhang von Bruttolöhnen und Rentenhöhe – die Rentenanpassungsformel – erklären zu lassen. Koch hatte beim Seniorenkongress seiner Regierung für „anständige Rentenerhöhungen“ geworben, ohne den anwesenden Gästen zu erklären, dass die Veränderung der Durchschnittsentgelte aller Beschäftigten in Deutschland dabei die zentrale Rolle spiele. Da der Hessische Ministerpräsident ein großer Befürworter des Niedriglohnsektors und seiner Ausweitung ist, könnten ihm die Gewerkschafter in Frankfurt am Main sicherlich Erhellendes über die Folgen seiner wirtschaftspolitischen Ansichten auf die allgemeine Lohnentwicklung mitteilen. „Solche Weiterbildungschancen darf man sich nicht entgehen lassen“, sagte ein SPD-Sprecher.
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SPD Hessen zu den Rentenplänen des Roland Koch: Der Hessische Ministerpräsident streut älteren Mitbürgern Sand in die Augen

Der Ministerpräsident des Landes Hessen hatte sich heute beim Seniorenkongress seiner Regierung in Wiesbaden für „anständige Rentenerhöhungen“ stark gemacht. Auf den Zusammenhang von Lohnentwicklung und Rentensteigerungen ist er dabei nicht eingegangen. Die SPD Hessen weist in diesem Zusammenhang auf folgende Punkte hin:

Erstens

Wer in 2007 für die Ausweitung des Niedriglohnsektors eintritt, kann für 2008 keine Rentenerhöhungen versprechen

Zweitens

Man streut älteren Menschen Sand in die Augen, wenn man ihnen die ökonomischen Wahrheiten nicht sagt: Alle Bundesländer um Hessen herum bezahlen ab Mai 2008 ihren Beschäftigten 2,9 Prozent mehr, Hessen billigt seinen Bediensteten aber nur 2,4 Prozent zu – und das auch nur per Gesetz und nicht nach freien Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften. Auf diese Weise können keine Rentenerhöhungen entstehen – ganz gleich, wie sehr man die Rentenformel dreht und wendet.


Wird Roland Koch im Keller seiner Staatskanzlei demnächst die Gelddruckmaschine anwerfen? Wir wissen es nicht.

Andrea Ypsilanti (SPD) begrüßt Prüfauftrag zur Bahnprivatisierung

Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hat am Dienstag den Beschluss des SPD-Parteivorstands begrüßt, der vor einer Beschlussfassung über die Bahnprivatisierung die Prüfung des von ihr gemeinsam mit Hermann Scheer vorgeschlagenen Volksaktienmodells vorsieht.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 23 Wochen bis zur Wahl

Auch im Öffentlichen Dienst: Tarifvertrag statt Lohndiktat

Auch im öffentlichen Dienst muss gelten, dass Löhne und Gehälter sowie Arbeitszeiten in Tarifverträgen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vereinbart werden.

Die Beschäftigten des Landes haben einen Anspruch auf Teilhabe an der Einkommensentwicklung. Aber darüber entscheiden die Tarifpartner gemeinsam und nicht einseitig die Arbeitgeber in gönnerhafter Herablassung.
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Hessen-SPD für neue Perspektiven im Alter

Plädoyer für eine generationenübergreifende Sozialpolitik

Die Landespolitik muss sich auch in Hessen endlich auf die Veränderungen im Altersaufbau der Gesellschaft einstellen. Dies haben die SPD-Sozialpolitikerin Petra Fuhrmann und der Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft 60 Plus, Peter Schöbel, am Freitag in Wiesbaden gefordert. Sie stellten unter dem Titel „Für Neue Perspektiven im Alter“ die Vorstellungen der Hessen-SPD vor, die nach einem Regierungswechsel verwirklicht werden sollen.

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Roland Kochs Zeit läuft ab - 24 Wochen bis zur Wahl

Wahrhaftige Politik statt rosarot gefärbtem Eigenlob

Wer den Bezug zur Realität verliert, kann keine gute Politik für unser Land machen. Roland Koch hat jetzt mit seiner Abschlussbilanz bewiesen, dass er für die Sorgen der Menschen kein Ohr und kein Gespür mehr hat. Hessen braucht wieder eine wahrhaftige Politik statt rosarot gefärbtem Eigenlob.

Roland Koch steht, wie die jüngsten Umfragen zeigen, ohne Mehrheit für diese ignorante Politik da.
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SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt wirft Roland Koch „politische Bilanzfälschung“ vor – Broschüre einstampfen

Nach Durchsicht der gestern von der Landesregierung vorgelegten 172-seitigen Broschüre über die Regierungsarbeit in der 16. Legislaturperiode hat SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt dem Ministerpräsidenten am Freitag „politische Bilanzfälschung“ vorgeworfen. „Die Methoden sind Weglassen, Verdrehen und Verzerren. Man sieht: Der Ministerpräsident kennt sich aus bei der Abgabe falscher Rechenschaftsberichte“, sagte Schmitt in Wiesbaden.
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Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Kochs Rhein-Main-Politik ist gescheitert - wo ist der Kulturmanager? – wo ist die IBA?

Als „gescheitert“ hat der sozialdemokratische Landtagsabgeordnete und Rhein-Main-Koordinator des SPD-Landesverbandes Thorsten Schäfer-Gümbel am Freitag die Rhein-Main-Politik des Ministerpräsidenten bezeichnet. „Die Ankündigung, dass bis zum 31. Juli 2007 70 Kommunen dem Kulturfonds beigetreten sind und ein internationaler Kulturmanager vorgestellt wird, ist ergebnislos verhallt“, sagte Schäfer Gümbel am Freitag in Wiesbaden.
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Norbert Schmitt (SPD): Kochs Eigenlob verhöhnt die Wählerinnen und Wähler – Die Zeit ist reif für den Wechsel

„Herr Koch hat heute seine rosarot gefärbte Abschlussbilanz auf 172 Hochglanzseiten vorgelegt, jetzt kann er seine Koffer packen und gehen. Die Zeit ist reif für den Wechsel in Hessen“, sagte am Donnerstag SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt zur Bilanz-Pressekonferenz des Ministerpräsidenten.
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Andrea Ypsilanti (SPD): Änderung bei der Besteuerung von Biodiesel dringend notwendig

Als „dringend notwendig“ hat die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti am Mittwoch in Kaufungen (Landkreis Kassel) Korrekturen bei der Besteuerung von Biodiesel bezeichnet. Bei einem Besuch der Spedition Ullrich, die als europaweites Vorbild beim Einsatz von Biodiesel gilt und die eine eigene Biodiesel-Produktion betreibt, informierte sich Ypsilanti gemeinsam mit Hermann Scheer über die Folgen der Biokraftstoffbesteuerung. Die Spedition Ullrich ist das größte deutsche Speditionsunternehmen und hat ihren Fuhrpark von rund 1000 LKW auf Biodiesel umgestellt. Dies ist der weltweit wohl größte Feldversuch für den Einsatz von Biodiesel mit einem Jahresvolumen von 40 Millionen Tonnen.
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Norbert Schmitt (SPD) schenkt Roland Koch eine rosarote Brille für die Regierungsbilanz – „Sie werden sie brauchen“

Die für morgen angekündigte Regierungsbilanz des Ministerpräsidenten hat der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Mittwoch zum Anlass genommen, Roland Koch eine rosarote Brille zu schenken. „Sie werden sie brauchen“, heißt es in dem Anschreiben Schmitts an den CDU-Landesvorsitzenden, schließlich sei die Vorlage dieser Regierungsbilanz ein „kühnes Unterfangen“.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 25 Wochen bis zur Wahl

Erneuerbare Energien statt Klimakiller und Pannenreaktoren

Die Energiewende ist machbar. Sie muss mit politischem Mut gestaltet werden.

Der Atomausstieg muss kommen. Wir wollen die Energiewende und nicht die Verlängerung von Laufzeiten störanfälliger Atomkraftwerke oder gar deren Neubau, wie ihn Roland Koch fordert.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Rheingau-Taunus-Kreis Matthias Hannes

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Matthias Hannes für den Wahlkreis 28 im Rheingau-Taunus-Kreis.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für den Landkreis und die Stadt Fulda Rainer Götz

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Rainer Götz für den Wahlkreis 14 im Landkreis und der Stadt Fulda.
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