Andrea Ypsilanti ist unsere Spitzenkandidatin

Der Landesparteitag der SPD hat Andrea Ypsilanti mit 97,2 Prozent der Delegiertenstimmen als Spitzenkandidatin zur Landtagswahl am 27. Januar 2008 aufgestellt.

Sie finden die Berichterstattung, Videos, Bilder und den Wahlkampfsong "Die Zeit ist reif" in unserem Weblog.

Roland Kochs Zeit läuft ab - 17 Wochen bis zur Wahl

Flughafenausbau: Mediationsergebnis umsetzen statt Nachflugverbot aufweichen

Der Ausbau des Frankfurter Flughafens ist eine der zentralen Infrastrukturentscheidungen für Hessen, die wichtige wirtschaftspolitische Impulse weit über die Rhein-Main-Region hinaus setzen wird, aber auch zu neuen Belastungen der Bevölkerung führt. Das Mediationsverfahren hat diesem notwendigen Abwägungsprozess Rechnung getragen und ist verlässliche Grundlage für die Erweiterung des Frankfurter Flughafens. Die SPD fordert deshalb die Landesregierung auf, jetzt das Mediationsergebnis und den Anti-Lärm-Pakt des Regionalen Dialogforums umzusetzen.
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Dr. Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam – Wirtschaft und Umwelt) erhält Preis des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA)

Das Mitglied in Andrea Ypsilantis Zukunftsteam für Wirtschaft und Umwelt, Dr. Hermann Scheer, hat heute Vormittag in Lindau am Bodensee den mit 10.000 Euro dotierten „Internationalen Preis der Landtechnik-Industrie“ vom Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. verliehen bekommen.
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Wiesbaden Ernst-Ewald Roth

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Ernst-Ewald Roth für den Wahlkreis 30 in Wiesbaden.
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Norbert Schmitt (SPD): Unser Parteitag erstmals live im Netz

Ypsilanti-Hymne kann ab Samstag herunter geladen werden

„Erstmals überträgt die hessische SPD ihren Parteitag live im Internet. Damit ermöglichen wir allen Hessinnen und Hessen mit Breitbandinternetanschluss die Diskussion der sozialdemokratischen Inhalte einer neuen und besseren Politik für Hessen in Echtzeit und ungekürzt zu verfolgen“, sagte heute SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.
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Hermann Scheer (SPD-Zukunftsteam – Wirtschaft und Umwelt): Der Glos-Plan zur Neuregelung des Planungsrechts für den Stromnetzausbau unterminiert Länder-, Kommunal- und Bürgerbeteiligungsrechte und begünstigt Großkraftwerke

Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) habe angekündigt, er wolle künftig das Planverfahren für die Genehmigung neuer Stromleitungen durch Bundesgesetz regeln und damit die bisherige Zuständigkeit der Bundesländer aufheben, sagte heute das Mitglied im SPD-Zukunftsteam für Wirtschaft und Umwelt, Hermann Scheer (MdB). Darüber hinaus wolle er die Hochspannungsleitungen zum vordringlichen Ausbaubedarf erklären. „Ein solches Vorhaben ist nicht akzeptabel.“
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für díe Wetterau Dr. Matthias Görlach

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Dr. Matthias Görlach für den Wahlkreis 27 im Wetteraukreis.
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Norbert Schmitt (SPD) zur heutigen Hessen-Umfrage von „stern“ und „Frankfurter Rundschau“: CDU verliert absolute Macht

Schlechte Bildungs- und Schulpolitik stellen das größte Problem für die Hessen dar

„Roland Koch und seine CDU haben in Hessen keine Mehrheit mehr – ihre absolute Macht ist dahin“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, zu den neuesten Umfragezahlen des Forsa-Instituts für Hessen. „Auch wenn wir aus gegebenem Anlass Umfragen dieses Instituts mit spitzen Fingern anfassen, so gilt es doch festzustellen: Wir müssen als SPD noch kräftig zulegen bis zum 27. Januar!“
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SPD-Direktkandidaten: 55 für Hessen in den Landtag 2008 - Für Hersfeld Torsten Warnecke

Derzeit stellen die Sozialdemokraten in allen 55 Wahlkreisen des Landes Hessen ihre Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten auf. Wir nehmen dies zum Anlass, sie hier einzeln vorzustellen. Heute: Torsten Warnecke für den Wahlkreis 11 Hersfeld
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SPD Hessen vergibt Georg-August-Zinn-Preis für Arbeit über regionalen Widerstand im Dritten Reich

Preisträger 2007: Dr. Axel Ulrich vom Wiesbadener Stadtarchiv

Der Georg-August-Zinn-Preis der hessischen SPD wird in diesem Jahr an Dr. Axel Ulrich für dessen Arbeit "Politischer Widerstand gegen das Dritte Reich im Rhein-Main-Gebiet" verliehen.
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Rainer Domisch im Interview im Darmstädter Echo vom 19.09.2007: „Ich würde kein Gymnasium abschaffen“

Der Ministerkandidat der hessischen SPD über gemeinsames Lernen in Finnland, verbissene Schulkämpfe in Deutschland und den rauen Umgangston in Wiesbaden.
Dokumente:
Rainer Domisch im Interview im Darmstädter Echo vom 19.09.2007: „Ich würde kein Gymnasium abschaffen“

Roland Kochs Zeit läuft ab - 18 Wochen bis zur Wahl

Terrorismusbekämpfung: Balance zwischen Sicherheit und Freiheit wahren

Deutschland ist Teil eines weltweiten Gefahrenraums und wir können einen terroristischen Anschlag in unserem Land nicht ausschließen. Deshalb begrüßt die Hessen-SPD die von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) vorgestellten Eckpunkte, einen neuen Tatbestand im Strafrecht einzuführen, der konkrete Vorbereitungen von Terroranschlägen – wie z.B. die Ausbildung in einem Terrorcamp - unter Strafe stellt. Strafrecht ist immer das letzte Mittel des Staates (ultima-ratio-Charakter). Für Terrorcamps gilt jedoch, dass es sich hier um konkrete Vorbereitungstaten und nicht um eine bestimmte Gesinnung handelt.
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Norbert Schmitt: Die hessische SPD ist und bleibt die einzig wahre Programmpartei

Landesparteitag der hessischen SPD entscheidet am 29. September in Wiesbaden über das Regierungsprogramm und die Landesliste

„Wir sind und bleiben die einzig wahre hessische Programmpartei“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, im Vorfeld des SPD-Landesparteitages am 29. September in den Wiesbadener Rhein-Main-Hallen. 350 Delegierten würden dort als Repräsentanten der knapp 70.000 Parteimitglieder endgültig über das Regierungsprogramm und die Landesliste der Sozialdemokraten zur Landtagswahl am 27. Januar nächsten Jahres befinden.
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Ministerkandidat Domisch: "Es gibt keinen SPD-Satz des Pythagoras"

Der Pädagoge Rainer Domisch (61), von der hessischen SPD für einen Wahlsieg als Kultusminister nominiert, will sich auch weiterhin nicht von der Parteipolitik vereinnahmen lassen. Im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur dpa sagte der deutsche Experte, der in der finnischen Schulverwaltung arbeitet, es gebe "keinen sozialdemokratischen Satz des Pythagoras". Ausgehend von seinen Erfahrungen in Finnland trat Domisch für den Aufbau einer Gemeinschaftsschule anstelle des gegliederten Schulsystems ein.
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Roland Kochs Zeit läuft ab - 19 Wochen bis zur Wahl

Rechtsextremismus: Eine gesellschaftspolitische Herausforderung und kein Randphänomen

Das neuerliche Erstarken rechtsradikaler Kräfte ist für die SPD in Hessen Anlass, einen Verbund der demokratischen Kräfte zur Abwehr und Eindämmung rechtsradikaler Aktivitäten anzustreben. Wir wenden uns entschieden gegen jegliche Bestrebung, die nationalsozialistische Terrorherrschaft zu verharmlosen oder zu relativieren. Der Verfassungsschutz in Hessen muss deshalb den Rechtsextremismus mit gleicher Priorität wie den gewaltbereiten Islamismus beobachten und bekämpfen.
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Finanzchaoten der CDU sind schlechte Ratgeber

Die Äußerungen der hessischen CDU zur Finanzierung des SPD-Wahlprogramms hat ein Sprecher der Hessen-SPD am Freitag als „dreist“ zurückgewiesen. „Die Finanzchaoten der CDU, die den hessischen Schuldenberg auf über 32 Milliarden Euro haben ansteigen lassen und die einen verfassungswidrigen Haushalt nach dem anderen zu verantworten hatten, sind wahrlich die schlechtesten Ratgeber“, sagte der Sprecher.
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Norbert Schmitt (SPD): So genannte Linke bleibt was sie ist: Chaostruppe – jetzt nur mit Feigenblatt

Gregor Gysi war am Samstag auf falscher Veranstaltung

Auch nach ihrem samstäglichen Parteitag bleibe die so genannte Linke das, was sie bislang gewesen sei: Eine Chaostruppe ohne landespolitisches Profil. „Der einzige Unterschied zu letzter Woche: Jetzt haben sie ein parteiloses Feigenblatt vorne dran", sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt.
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Norbert Schmitt (SPD) zur „Linkspartei“: Jede Stimme für Chaostruppe stärkt Koch

Der Verzicht von Pit Metz auf die Spitzenkandidatur der so genannten Linken bei der Landtagswahl 2008 ändere nichts an der grundsätzlichen Beurteilung dieser Partei, sagte heute der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt: „Jede Stimme für die so genannte Linke ist verschenkt und nützt allenfalls Roland Koch zum Machterhalt.“
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Andrea Ypsilanti beruft Rainer Domisch für Bildungspolitik in ihr Zukunftsteam

Kein Kind wird zurückgelassen

Eine Bildungspolitik, die jedem Kind gerecht wird und jedes Talent bestmöglich fördert, will die Hessen-SPD nach einem Regierungswechsel am 27. Januar 2008 umsetzen. Verwirklichen soll diese Politik Rainer Domisch, den die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti in ihr Zukunftsteam berufen hat. „Rainer Domisch soll der Architekt für das ‚Haus der Bildung’ werden“, sagte Ypsilanti anlässlich der Vorstellung des 61jährigen, parteilosen Pädagogen am Samstag in Wiesbaden.
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