Norbert Schmitt (SPD): Chancen für einen echten Politikwechsel in Hessen steigen

Linken-Parteitag in Lollar sendet Signal der Mitverantwortung

„Die Chancen für einen echten Politikwechsel steigen“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt. „Wir wollen für Hessen eine Bildungspolitik, die kein Kind mehr zurücklässt, wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, eine nachhaltige Wirtschaftspolitik, gerechte Entlohnung und Mitverantwortung für Arbeitnehmer, mehr Sicherheit für unsere Bürger und eine Energiewende weg von der Atomkraft. Die landespolitischen Signale, die wir gestern und heute vom Linken-Parteitag in Lollar empfangen haben, zeigen jedenfalls in die richtige Richtung."
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Norbert Schmitt (SPD): Neue Wege in Hessens Politik erfordern Geduld und viel Überzeugungsarbeit

Öffentliche Ratschläge aus Berlin wenig hilfreich

Die Ergebnisse der jüngsten Forsa-Umfrage für Hessen zeigten, dass „neue Wege in der Politik Geduld und noch viel Überzeugungsarbeit“ erforderten, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, im Vorfeld der morgigen Veröffentlichungen im „stern“ und der „Frankfurter Rundschau“.
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SPD-Sprecher: Verfälschtes Zitat von Dr. Hermann Scheer wird auch durch Wiederholung nicht richtig

Nachdem der im Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti für Wirtschaft und Umwelt vorgesehene SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Scheer auch heute wieder in der Presse – unter anderem in der „Frankfurter Rundschau“ - falsch wiedergegeben worden war, sah sich die SPD Hessen zu einer Richtigstellung veranlasst.
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Norbert Schmitt (SPD): Politikverweigerung macht FDP nervös

„Offensichtlich wird die FDP nervös. Die Jörg-Uwe-Hahn-Strategie der völligen Politikverweigerung in Hessen nach der Landtagswahl geht nicht auf. Die Liberalen stehen am Rand und ihre Bedeutung sinkt von Tag zu Tag“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, nach der Pressekonferenz des FDP-Landesvorsitzenden.
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Norbert Schmitt (SPD) zur heutigen Pressekonferenz der CDU: Ausgerechnet die Schwarzgeldpartei wirft anderen Lüge vor

„Wer hatte der hessischen Öffentlichkeit im Januar 2000 vorgemacht, von schwarzen Parteikassen nichts gewusst zu haben? Die CDU. Wer hatte im Landtagswahlkampf auf die Grünen brutalstmöglich eingeprügelt, eine gemeinsame Regierung definitiv ausgeschlossen und danach die Meinung vertreten, man wolle mit ihnen und der FDP eine Jamaika-Koalition bilden: Die CDU. Ausgerechnet der Generalsekretär dieser Partei wirft anderen Lüge vor – das ist unglaublich“, kritisierte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt.
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Beschluss des SPD-Landesvorstandes

Mehrheiten für ein soziales Hessen

Der SPD-Landesvostand hat am 13.8. eine Bilanz der Monate seit der Landtagswahl gezogen. Außerdem wurde die Einberufung eines außerordentlichen Landesparteitages für den 04. Oktober 2008 und die Durchführung von Regionalkonferenzen mit der Basis der hessischen SPD im September beschlossen.
Meldungen:
Mehrheiten für ein soziales Hessen
Termine:
03.09.2008, Landesvorstand und Landesparteirat
04.09.2008, Regionalkonferenz Rhein-Main
12.09.2008, Regionalkonferenz Nord
13.09.2008, Regionalkonferenz Mitte
18.09.2008, Regionalkonferenz Süd
03.10.2008, Landesvorstand
04.10.2008, Außerordentlicher Landesparteitag

Beschluss des SPD-Landesvorstandes

Mehrheiten für ein soziales Hessen

I. Erste Erfahrungen in der neuen Wahlperiode zeigen politische Erfolge für die SPD aber auch die Notwendigkeit einer Regierungsmehrheit

Rund ein halbes Jahr nach der Landtagswahl und einigen Monaten mit einer geschäftsführenden Landesregierung und offenen Mehrheitsverhältnissen im Hessischen Landtag kann ein erstes Fazit gezogen werden:
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Norbert Schmitt (SPD): Roland Koch ist der letzte, der ein Urteil über Macht und Moral zu sprechen hat

Zu den gestrigen Äußerungen von Roland Koch erklärte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Dienstag in Wiesbaden:

„Roland Koch ist der letzte in Deutschland, der sich zu Fragen von Macht und Moral und zum Thema politische Glaubwürdigkeit äußern kann.
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Norbert Schmitt: Hessen-SPD begrüßt Clements Entschuldigung

Der hessische SPD-Landesverband begrüßt die heutige Erklärung von Wolfgang Clement. „Die ausdrückliche Entschuldigung gegenüber den vielen hessischen Genossinnen und Genossen, die von Clements Aussagen verletzt waren, ist ein wichtiger Schritt, den Konflikt beizulegen“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Donnerstag in Wiesbaden.

Was bleibe, sei die inhaltliche Kontroverse über die Energiepolitik. „Die Hessen-SPD bleibt bei ihrer Auffassung, dass eine Energiewende unverzichtbar ist und der Ausstieg aus der Atomkraft wie beschlossen vollzogen wird. Aber unterschiedliche Auffassungen zur Energiepolitik sind in einer Partei natürlich nicht tabu, sondern gehören zu einer vernünftigen Debattenkultur. Wir sind jederzeit bereit, diese inhaltlichen Fragen miteinander zu diskutieren.“

Hermann Scheer fordert Wolfgang Clement zu energiepolitischem Streitgespräch auf

Hermann Scheer, Mitglied im Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti für die Bereiche Wirtschaft und Umwelt, hat mit beigefügtem Schreiben den Genossen Wolfgang Clement zu einem energiepolitischen Streitgespräch in Hessen aufgefordert.
Dokumente:
Offener Brief: Hermann Scheer fordert Wolfgang Clement zu energiepolitischem Streitgespräch auf