Norbert Schmitt erwartet konstruktive Gespräche mit Fraport

Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt erwartet, dass es nach dem geplanten Regierungswechsel in Hessen zu konstruktiven Gesprächen mit der Fraport AG kommen wird. „Wenn sich der Pulverdampf verzogen hat, werden sich alle an einen Tisch setzen und konstruktive Lösungen suchen“, sagte Schmitt am Freitag in Wiesbaden.
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SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt: Mitgliedervotum der Partei

„Die Linke“ gute Basis für Regierungsbildung

Als gute Basis für die Regierungsbildung in Hessen in der kommenden Woche hat der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Freitag das Ergebnis der Mitgliederbefragung der Partei „Die Linke“ bezeichnet.
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Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Hessen für die 17. Wahlperiode 2008-2013

Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann jetzt in ganzer Länge auf dieser Webseite abgerufen werden.

Die Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und weitere Informationen finden sie hier >>

Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode 2008-2013

Der Koalitionsvertrag als Gesamtdokument sowie aufgeteilt in einzelne Kapitel, jeweils als PDF-Dokument zum Download.
Dokumente:
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode 2008-2013 (alle Kapitel)
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 1 - Präambel
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 2 - Bildung
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 3 - Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Ländlicher Raum, Energie
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 4 - Soziales, Integration, Frauen
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 5 - Wirtschaft
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 6 - Nachhaltige Mobilität
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 7 - Innen
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 8 - Justiz
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 9 - Haushalt und Finanzen
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 10 - Europa
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 11 - Kunst- und Kulturpolitik
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 12 - Medienpolitik
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 13 - Landtag
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 14 - Allgemeine Vereinbarungen
Koalitionsvertrag für die 17. Wahlperiode: Kapitel 15 - Ressortfragen

Norbert Schmitt (SPD): Wahlverlierer CDU und FDP bleiben auf Täuscher-Kurs

„Mit der schlicht falschen Interpretation des rot-grünen Koalitionsvertrags behält die Wahlverliererin CDU ihren üblichen Täuscher-Kurs bei und die FDP steht wie immer treu an ihrer Seite.“ Mit diesen Worten reagierte der Generalsekretär der Hessen-SPD, Norbert Schmitt, auf aktuelle Interviews von Roland Koch und die heutigen Äußerungen von CDU und FDP.
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Pressekonferenz zu den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen

Der Hessische Rundfunk hat die Pressekonferenz über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen Bündnis90/Die Grünen und der SPD, die am 24. Oktober 2008 stattfand, in voller länger als Video-Stream veröffentlicht.

Zum Video-Stream auf hr-online.de >>

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dem sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Wandel in Hessen Kraft verleihen - Soziale Gerechtigkeit mit ökologischer Verantwortung verbinden

Gute Bildung für alle von Anfang an, eine lebenswerte und intakte Umwelt, die Einleitung der Energiewende und die Neuknüpfung des sozialen Netzes werden im Mittelpunkt der Arbeit der rot-grünen Regierungsarbeit stehen. „Hessen muss wieder zu einem Land der sozialen Gerechtigkeit, der wirtschaftlichen Stärke, der ökologischen Erneuerung der Toleranz und der Weltoffenheit in Europa werden“, sagten die Landesvorsitzende der SPD Hessen, Andrea Ypsilanti, und der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir.
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Norbert Schmitt (SPD): Ackermanns Boni-Verzicht kann nicht über Schieflage bei Manager-Vergütung hinwegtäuschen

Der angekündigte Verzicht auf Bonuszahlungen des Deutsche-Bank-Chefs Josef Ackermann ist beim Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, auf große Erheiterung gestoßen: „Ob Herrn Ackermann in diesem Jahr überhaupt Bonuszahlungen zugestanden hätten, muss sich ja erst noch zeigen. Der vorzeitige Verzicht ist nur Show.“
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Aktuelles von den Koalitionsverhandlungen

Angesichts klaffender Löcher im Landeshaushalt prüfen SPD und Grüne derzeit die Finanzierbarkeit ihrer Vorhaben. Trotzdem ist Rot-Grün fest entschlossen, auch in schwierigen Zeiten mit einer rot-grünen Minderheitsregierung Politik zu gestalten, so SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Dienstag anlässlich einer Pressekonferenz in Wiesbaden.
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Dr. Hermann Scheer zur Aufhebung der Marburger Solarsatzung

Die noch amtierende Landesregierung zeige heute ihr wahres Gesicht, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Hermann Scheer, im Zukunftsteam von Andrea Ypsilanti zuständig für die Bereiche Wirtschaft und Umwelt.
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Norbert Schmitt (SPD) und Kai Klose (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung in Hessen

Nach dem Votum des außerordentlichen SPD-Landesparteitags am vergangenen Samstag beginnen die hessische SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen am morgigen Dienstag, dem 7. Oktober, mit den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung.
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Andrea Ypsilanti heute Abend bei Beckmann

Die Vorsitzende der SPD Hessen, Andrea Ypsilanti, ist heute Abend (6. Oktober) zu Gast in der Sendung „Beckmann“ in der ARD, 22.45 Uhr.

SPD-Landesparteitag in Rotenburg an der Fulda

Am 04. Oktober 2008 fand in Rotenburg an der Fulda der außerordentliche Landesparteitag der SPD Hessen statt. Die 350 Delegierten entschieden u. a. über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung.

Der Leitantrag "Die Soziale Moderne für Hessen" wurde mit einer überwältigenden Mehrheit (325 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen) angenommen.

Impressionen vom Landesparteitag in Rotenburg a.d. Fulda >>
Dokumente:
Alle Beschlüsse des Parteitags in Rotenburg a.d.F. vom 04.10.2008