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PRESSE, NACHRICHTEN
Hier können Sie alle Meldungen, Pressemitteilungen und Nachrichten ab Juni 2001 nachlesen.

November 2008

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Wiesbaden, 28. November 2008

SPD-Sprecher: Jetzt ist Wahlkampf - Schluss mit Querschüssen und Legendenbildung

Zum gestrigen Auftritt von Carmen Everts und Jürgen Walter im Frankfurter Presseclub und zum heutigen Interview von Carmen Everts in der „Welt“ erklärte der Pressesprecher der hessischen SPD, Frank Steibli, am Freitag in Wiesbaden:

„Wir stecken mitten im Wahlkampf, deshalb muss jetzt Schluss sein mit Querschüssen und Legendenbildung.

Einige Dinge können aber nicht im Raum stehen bleiben:
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Wiesbaden, 28. November 2008

Andrea Ypsilanti fordert von Koch „Verzicht auf Grenzüberschreitungen“ im Wahlkampf

Rechtsfreies und kostenloses Fotos von Andrea Ypsilanti (RGB-Format, 1333 x 2000 Pixel bei 400 dpi mit 490 Kilobyte)
Die hessische SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti hat aus aktuellem Anlass den CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch aufgefordert, „Grenzüberschreitungen“ im Wahlkampf zu verhindern und sich von entsprechenden Vorstößen zu distanzieren. Das Schreiben von Frau Ypsilanti, dass der CDU-Landesgeschäftsstelle heute per Telefax zugegangen ist, hat folgenden Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Landesvorsitzender!
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Wiesbaden, 28. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Die Hessen-CDU ist immer noch die "Kaderpartei Nummer 1 in Deutschland“

"Ausgerechnet von der Hessen-CDU haben wir sicher keinerlei Belehrungen in Sachen innerparteilicher Demokratie nötig" sagte heute SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt zu Äußerungen des CDU-Generalsekretärs Boddenberg und verwies auf Berichte aus der Union vom Frühjahr 2008. Der Hessische Rundfunk hatte damals aufgedeckt, wie die CDU intern Kritiker unter Druck setzt. Ausnahmsweise war am Fall Heipertz dadurch öffentlich geworden, wie es um die innerparteiliche Demokratie in der Koch-CDU tatsächlich bestellt sei.
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Wiesbaden, 27. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Sozialdemokraten sind und bleiben Anwalt von Menschen mit Migrationshintergrund

SPD-Spitzenkandidat besucht Frankfurter Merkez-Moschee

“Die SPD ist und bleibt der Anwalt von Menschen mit Migrationshintergrund. Wir stehen für ein dialogorientiertes und respektvolles Miteinander aller Religionen und Kulturen in Hessen. Gute Ausbildung, kostenfreie Bildung und ein besserer Zugang zum Arbeitsmarkt sind entscheidend für gelingende Integration. Wir werden unseren Weg einer akzeptierenden Integrationspolitik ab dem 18.Januar fortsetzen“, sagten heute der Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, und Turgut Yüksel, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich eines Bürgergesprächs in der Merkez-Moschee in Frankfurt am Main.
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Wiesbaden, 27. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Landesregierung trägt alleinige Verantwortung für erneute A 44-Planungspanne

CDU-Kampagne gegen SPD bricht noch vor ihrem Start in sich zusammen

„Für diese Planungspanne an der A44 trägt allein die CDU-Landesregierung die politische Verantwortung“, sagte heute der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 18. Januar 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, zur bekannt gewordenen Entscheidung, eine Neuplanung der Linienführung zwischen den künftigen Anschlussstellen Ulfen und Sontra in Angriff zu nehmen. „Wenn aufgrund von Gerichtsentscheidungen zu anderen Teilabschnitten eine Neuplanung notwendig ist, zeigt das klar und deutlich, dass von Verkehrs- und Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) bei der Planung geltendes Recht nicht beachtet wurde. Gerichtsschelte hilft da nicht weiter, hier hat das Land versagt.“
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Wiesbaden, 27. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Roland Kochs ist ein Mann von gestern und führt eine Partei von vorgestern

„Roland Koch versucht sich in einer neuen Rolle: Wolf im Schafspelz“, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt, in einer ersten Reaktion auf die Pressekonferenz der CDU. Die CDU heuchle Lernfähigkeit, was man schon daran erkenne, dass sie weiter an der Hochrisikotechnologie Atomkraft und der Frühauslese von Kindern festhalte. „Koch ist ein Mann von gestern und führt eine Partei von vorgestern.“ Die hessischen Bürger hätten nun die Wahl zwischen der alten Koch-CDU und einer SPD mit einem neuen Spitzenkandidaten und einem modernen, zukunftsweisenden Programm.
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Wiesbaden, 26. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Energiewende weg von der Atomkraft und Klimakillern ist unverzichtbar

SPD-Spitzenkandidat besucht heute Solargemeinde Alheim und das Kompetenzzentrum für Erneuerbare Energien der Firma Elektro-Kirchner

„Die Energiewende weg von der gefährlichen Atomkraft und von Klimakillern ist unverzichtbar und bleibt auch weiterhin zentrales Ziel unserer Klima- und Energiepolitik“, sagte heute der Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 18. Januar 2008, Thorsten Schäfer-Gümbel, bei seinem Besuch in der Solargemeinde Alheim in Nordhessen. „Die Probleme sind ja nicht geringer geworden, es gibt deshalb überhaupt keinen Grund zur Entwarnung. Wenn nun auch der künftige US-Präsident auf Erneuerbare Energien setzt und ein Milliardenprogramm zur Klimarettung in Angriff nehmen will, ist das ein mehr als deutliches Signal. Roland Koch hingegen setzt weiterhin auf alte Technologie – er ist und bleibt ein Mann von gestern.“
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Wiesbaden, 26. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) fährt als erster hessischer Landespolitiker den neuen Opel Insignia und den neuen VW Passat

Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 18. Januar 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, ist der erste hessische Landespolitiker, der das neueste Automodell von Opel fährt, den gerade zum „Auto des Jahres“ gekürten Insignia, der in diesen Tagen erstmals an die Opel-Händler ausgeliefert worden ist.
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25. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) startet Hessen-Tour bis Mitte Dezember

Erste Station bei der kommunalen Ausbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft ZAUG und der IJB e.V. in Gießen

„Der Ausbildung und Qualifizierung arbeitsloser Menschen wird in Zukunft noch mehr Bedeutung zukommen als in den vergangenen Jahren. Das Engagement, das die ZAUG und die IJB e.V. in diesem Sektor zeigen ist vorbildlich. Hier wird Ausbildung und Arbeit finanziert und nicht Arbeitslosigkeit“, sagte heute der Spitzenkandidat der SPD Hessen zur Landtagswahl am 18. Januar 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, beim Start seiner angekündigten Hessen-Tour in Gießen.
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Wiesbaden, 24. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Keine Spur von Erneuerung bei der CDU

Die von Roland Koch in Aussicht gestellte „behutsame personelle Erneuerung der CDU“ hat der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, am Montag als „plumpe Wählertäuschung“ kritisiert. „Bei der CDU ist keine Spur von Erneuerung erkennbar. Roland Koch tritt nach seiner krachenden Wahlniederlage vom Januar wieder an und versucht allenfalls, seine Reden „weichzuspülen“ – dahinter steht das alte gescheiterte Programm von Bildungsabbau, sozialer Kälte und Atomwirtschaft.“
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Wiesbaden, 24. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): SPD begrüßt neue Offenheit bei der FDP – Grund für Kochs Verweigerung eines Fernsehduells entfallen

Der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, hat am Montag die neue Offenheit der FDP in Koalitionsfragen begrüßt. „Die Weigerung der FDP, auch nur ein einziges inhaltliches Gespräch über die Bildung einer Ampelkoalition zu führen, hat maßgeblich dazu beigetragen, dass nach der Landtagswahl vom Januar keine Regierungsbildung möglich war. Insofern ist es ein Fortschritt, wenn die FDP sich jetzt nicht mehr so verbindlich festlegt“, sagte Schmitt in Wiesbaden.
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Wiesbaden, 24. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Jetzt den Jobmotor „Klimaschutz“ nicht abwürgen – Kritik an Seehofer

Die Forderung von Bayerns Ministerpräsident Seehofer, jetzt die europäischen Klimaschutzziele zu reduzieren, hat der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag entschieden zurückgewiesen. „Die Investitionen in den Klimaschutz sind ein Jobmotor. Der darf jetzt nicht abgewürgt werden“, sagte Schäfer-Gümbel in Wiesbaden. Die Formel ‚Arbeitsplätze vor Klimaschutz’ sei Unsinn. „Die richtige Formel lautet: Arbeitsplätze durch Klimaschutz.“
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PRESSESPIEGEL:

24. November 2008

Schäfer-Gümbel kommt bei der Basis gut an

Einen guten Einstand als Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 18. Januar hatte Thorsten Schäfer-Gümbel jetzt beim Kreisfest der AG 60 plus in Weiterstadt. Rund 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren zu der Veranstaltung gekommen, an der auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil teilgenommen haben. Laut „Badischer Zeitung“ gab es im Anschluss an Schäfer-Gümbels Rede „Bestnoten“ von den Zuhörern.

Zum Artikel auf badische-zeitung.de >>

PRESSESPIEGEL:

23. November 2008

"Über neue Brillen und Bettgespräche" - Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel im Café Einstein, dem Stern-Web-TV

Der neue Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, kam scheinbar aus dem Nichts. Vor seiner Nominierung war er im Rest der Republik nahezu unbekannt. Im Café Einstein, dem Web-TV-Format auf stern.de, erzählt er, wie es dazu kam, warum er eine neue Brille trägt und was Ministerpräsident Roland Koch in fünf Jahren macht.

Zum Interview auf Stern.de >>

PRESSESPIEGEL:

Wiesbaden, 21. November 2008

Ist Roland Koch ein Angsthase?

Die Weigerung von Roland Koch, sich einem Fernsehduell mit dem hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel zu stellen, findet heute große Resonanz in der Presse. Die Medien fragen sich: Ist Roland Koch ein Angsthase? Zur Recht. Roland Koch kneift. Und er liefert keine vernünftige Begründung dafür. Auf jeden Fall wird damit den hessischen Wählerinnen und Wählern eine wichtige Informationsquelle vorenthalten. Zur Erinnerung: Das Fernsehduell Ypsilanti/Koch hatten in Hessen bis zu 450.000 Zuschauer verfolgt, bundesweit sogar bis zu 1,5 Millionen.
Links:
"Für Schäfer-Gümbel ist Koch ein Angsthase" - Bericht aus der Süddeutschen Zeitung vom 21.11.2008
"Fernsehen ohne Topmodels" - Bericht in der Frankfurter Rundschau vom 21.11.2008

PRESSESPIEGEL:

Wiesbaden, 20. November 2008

Pressestimmen über Thorsten Schäfer-Gümbel

Zum ersten Aufeinandertreffen als SPD-Spitzenkandidat mit Roland Koch im Hessischen Landtag hat Thorsten Schäfer-Gümbel ein sehr positives Presseecho erfahren:

Spiegel-online
„SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel kreuzt im Landtag gleich zweimal die Klingen mit Ministerpräsident Roland Koch, erst zu Opel, dann zur Selbstauflösung. Beide Reden sind gekonnt - Rhetorik, Gestik und Inhalte sind stimmig.“

Süddeutsche Zeitung
„Er hat seine Sache gut gemacht.“
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Wiesbaden, 20. November 2008

Fragen an die hessische SPD

Welche Konsequenzen zieht die SPD aus den letzten Wochen?

Wir haben die Fehler der letzten Monate benannt und machen mit der Kandidatur von Thorsten Schäfer-Gümbel für das Amt des Ministerpräsidenten einen Neuanfang. Die CDU hat dagegen nichts dazugelernt und macht mit altem Personal und alten Inhalten weiter.

Wer ist Thorsten Schäfer-Gümbel?
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Wiesbaden, 20. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Fernsehduell wichtig für Entscheidung der Bürger – Koch soll Absage überdenken

Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt hat Roland Koch aufgefordert, die Absage eines Fernsehduells mit Thorsten Schäfer-Gümbel noch einmal zu überdenken.

„Ein Fernsehduell ist eine hervorragende Gelegenheit für die Wählerinnen und Wähler, sich ein Bild von den Spitzenkandidaten zu machen, die nach der Landtagswahl am 18. Januar die Regierung in Hessen führen wollen. Deshalb ist es sinnvoll und notwendig, sich einem solchen Duell zu stellen. Thorsten Schäfer-Gümbel ist dazu bereit“, sagte Schmitt am Donnerstag in Wiesbaden.
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Wiesbaden, 20. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) fordert Breitband-Internetanschlüsse für alle Regionen Hessens

Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, forderte heute die geschäftsführende Landesregierung auf, sich für eine bedarfsgerechte Versorgung ganz Hessens mit schnellen Internetanschlüssen einzusetzen. „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass sich die digitale Spaltung zwischen Unternehmen und Regionen mit und ohne Breitbandanschlüssen weiter vertieft.“
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PRESSESPIEGEL:

Mainz, 19. November 2008

"Hessen-SPD setzt auf neuen Spitzenmann" - Portrait von Thorsten Schäfer-Gümbel im ZDFmorgenmagazin vom 19.11.2008

Vom Nobody zum Spitzenkandidat: Thorsten Schäfer-Gümbel soll retten, was noch zu retten ist vom Ruf der Hessen-SPD. Doch bis zu den Neuwahlen im Januar bleibt Ypsilantis Nachfolger nicht viel Zeit.

Zum Beitrag in der ZDF-Mediathek

PRESSESPIEGEL:

19. November 2008

"Energiewende bleibt Zukunftsthema" - Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel zur Hessen-Wahl

Am 18. Januar 2009 wird in Hessen wieder gewählt. Für Andrea Ypsilanti geht der Gießener Thorsten Schäfer-Gümbel als SPD-Spitzenkandidat ins Rennen. Der hält an bisherigen Schwerpunkten fest, auch an eine Energiewende im Sinne Hermann Scheers. In Bezug auf die Finanzkrise sei Roland Koch ein Teil des Problems und nicht die Lösung, sagte er im Interview mit vorwärts.de.

Zum Interview auf vorwaerts.de >>

MELDUNG:

Wiesbaden, 19. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Koch zu feige für Fernsehduell

Die „Worthülsen des CDU-Generalsekretärs“ können nach Ansicht des hessischen SPD-Generalsekretärs Norbert Schmitt nicht darüber hinweg täuschen, dass „Roland Koch schlicht zu feige ist, sich einem Fernsehduell mit dem SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel zu stellen.“
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PRESSESPIEGEL:

Wiesbaden, 18. November 2008

Im Gespräch mit dem Hessischen Rundfunk: "Schäfer-Gümbel greift Koch an"

Der Spitzenkandidat der Hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG), im Gespräch mit den hr-Landtagskorrespondenten Christoph Schmidt-Lunau und Christoph Scheffer.

Zum Audio-Interview auf hr-online.de >>

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Wiesbaden, 17. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Bürgschaft muss an Beschäftigungssicherung und Standortgarantie gekoppelt werden

SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel kündigte heute in Wiesbaden die Zustimmung der SPD zum Unternehmensstabilisierungsgesetz an.

„Die Adam Opel GmbH ist nicht nur für den Standort Rüsselsheim von überragender Bedeutung, sondern auch für Hessen insgesamt. Voraussetzung ist allerdings für uns, dass von der Bürgschaftszusage des Landes die Adam Opel GmbH und ihre deutschen Standtorte profitieren, und nicht hessische Gelder in Finanzierungslücken des Mutterkonzerns General Motors versickern.“ Nicht Opel sei ein Sanierungsfall, sondern GM. Die deutsche Tochter brauche die Bürgschaft, zur Absicherung ihrer Zukunftsinvestitionen.
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Wiesbaden, 14. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Hessens Schlusslichtposition bei Erneuerbaren Energien ist beschämend

Die Agentur für Erneuerbare Energien hatte vor wenigen Tagen den Bundesländerpreis Neue Energien (Leitstern 2008) erstmalig an die in diesem Bereich vorbildlichen Bundesländer verliehen. „Dass Hessen keinen Preis gewinnen würde, wussten wir zuvor, doch ich halte es schlichtweg für beschämend, dass unser Bundesland in der Untersuchung „Best Practice für den Ausbau Erneuerbarer Energien in den Bundesländern“, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) im Auftrag der Agentur für Erneuerbare Energien verfasst hat, zusammen mit Berlin (Platz 15) und dem Saarland (Platz 16) zu den Schlusslichtern gehört“, sagte der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, heute in Wiesbaden.
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PRESSESPIEGEL:

13. November 2008

"Ich mache mich nicht zum Kasper" - Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel in der "Welt"

Thorsten Schäfer-Gümbel über Ypsilantis Zukunft und einen möglichen Parteiausschluss der vier SPD-Abweichler

DIE WELT:
Herr Schäfer-Gümbel, holen Sie gerne für andere die Kastanien aus dem Feuer?

Thorsten Schäfer-Gümbel:
Für meine Partei mache ich das gerne, auch wenn die Aufgabe sehr schwierig ist, die ich übernommen habe.

Die Republik rätselt: Wer ist Thorsten Schäfer-Werbitte?

Zum ganzen Interview auf welt.de >>

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Wiesbaden, 12. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Gute Bildung für alle

SPD-Spitzenkandidat unterstützt Schülerproteste gegen miserable CDU-Bildungspolitik in Hessen

„Die heutigen Protestaktionen der Schülerschaft zeigen, dass die Zeit reif ist für eine bessere Bildungspolitik in Hessen“, sagte heute der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, anlässlich der Schülerproteste in sechs hessischen Städten. Es sei nicht hinnehmbar, dass in Hessen nach wie vor die Bildungschancen der Kinder stark von ihrem sozialen und ökonomischen Hintergrund abhingen.
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Wiesbaden, 11. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Keine Erneuerung bei der CDU

Die hessische CDU ist nach Ansicht des Generalsekretärs der Hessen-SPD, Norbert Schmitt, unfähig, sich inhaltlich und personell zu erneuern. „Die CDU tritt mit demselben Spitzenkandidaten und demselben rückschrittlichen Programm an wie vor einem Jahr. Zur Erinnerung: Damit hatte die CDU 12 Prozent verloren. Die CDU hat nichts dazu gelernt“, sagte Schmitt am Dienstag in Wiesbaden.
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Wiesbaden, 11. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): FDP hatte sich aus demokratischem Prozess verabschiedet

„Ja, die Landespolitik braucht einen Neuanfang. Einen Neuanfang für Bildungsgerechtigkeit, für sichere Arbeitsplätze, für ein neues soziales Netz und die Energiewende. Aber die FDP ist sicherlich nicht die Kraft, die einen Neuanfang prägen kann.“ Mit diesen Worten kommentierte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Dienstag die Pressekonferenz der FDP.
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Wiesbaden, 11. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Für Arbeitsplätze in der Automobilindustrie kämpfen

Unterstützung für Opel-Forderung nach einem Kreditprogramm

Der Spitzenkandidat der hessischen SPD zur Landtagswahl 2009, Thorsten Schäfer-Gümbel, unterstützte heute die Forderung des Opel-Betriebsrats und der Geschäftsführung des Unternehmens, ein Kreditprogramm der Europäischen Investitionsbank für Europas Automobilindustrie aufzulegen. „Der erste Ansatz der Bundesregierung, die Kraftfahrzeugssteuer für Neuwagen auszusetzen, war ein richtiger Schritt, reicht aber noch nicht aus.“
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Wiesbaden, 10. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): CDU ist unfähig zur personellen Erneuerung

Nachdem die Hessen-SPD mit der Spitzenkandidatur von Thorsten Schäfer-Gümbel bei der bevorstehenden Landtagswahl einen personellen Neuanfang unternommen hat, zeigt sich die CDU in Hessen „unfähig zur personellen Erneuerung“, kritisierte am Montag der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt.
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Frankfurt am Main, 08. November 2008

Thorsten Schäfer-Gümbel führt die SPD in den Landtagswahlkampf

Andrea Ypsilanti hat dem Parteirat der hessischen SPD vorgeschlagen, mit Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidaten in den Landtagswahlkampf zu ziehen. Andrea Ypsilanti wird die SPD Hessen als Partei- und Fraktionsvorsitzende weiter führen.

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Abgeordnetenbiografie von Thorsten Schäfer-Gümbel

Pressefoto von Thorsten Schäfer-Gümbel
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06. November 2008

Äußerungen und Entscheidungen zur Regierungsbildung

Chronologischer Ablauf der Ereignisse bis zum 3.11.2008

5. August
Jürgen Walter, Carmen Everts, Nancy Faeser, Nina Hauer, Gerrit Richter als Vertreter des „Netzwerks“ treffen sich mit Andrea Ypsilanti, Gernot Grumbach, Norbert Schmitt in Eschborn.

Die Gruppe um Jürgen Walter geht mit der Grundaussage in das Gespräch: Wir sehen keine Alternative mehr zu einer rot-grünen Koalition mit Unterstützung der Linkspartei. Aber wir müssen Kriterien dafür entwickeln. Das Ziel ist: Jürgen Walter und Andrea Ypsilanti stellen gemeinsam diese Kriterien vor. Eine weitere Forderung lautet: Durchführung von Regionalkonferenzen und angemessene Beteiligung der Gruppe in personellen Angelegenheiten.
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04. November 2008

Erklärung von SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt zur Pressekonferenz der Abgeordneten Carmen Everts, Dagmar Metzger, Silke Tesch und Jürgen Walter

Die hessische SPD und Andrea Ypsilanti haben seit der Landtagswahl im Januar 2008 versucht, im Hessischen Landtag eine Regierungsmehrheit für den versprochenen Politikwechsel in Hessen herzustellen – für Arbeitnehmerrechte, für ein besseres Bildungssystem, das kein Kind mehr zurücklässt, für eine nachhaltige Wende in der Energiepolitik im Interesse der nachfolgenden Generationen.
Wir mussten gestern feststellen, dass drei Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion in einer Pressekonferenz entgegen ihren vorhergehenden Ankündigungen beschlossen haben, den mit 95prozentiger Zustimmung gefassten Beschluss der hessischen SPD nicht umsetzen wollen – darunter ein stellvertretender Landesvorsitzender, der der Koalitionsvereinbarung mit den Grünen noch vor kurzem zugestimmt hat und diese mit ausgehandelt hat.
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Wiesbaden, 04. November 2008

Norbert Schmitt (SPD): Jetzt keine überstürzten Entscheidungen treffen

Zur Forderung der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach baldigen Neuwahlen sagte heute SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt, dass die Hessen-SPD jetzt keine überstürzten Entscheidungen treffe.
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Fulda, 01. November 2008

Außerordentlicher Landesparteitag in Fulda

Der außerordentliche Landesparteitag am 01. November 2008 hat nach ausführlicher Beratung dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen zugestimmt und Andrea Ypsilanti aufgefordert, auf dieser Basis im Hessischen Landtag für das Amt der Ministerpräsidentin zu kandidieren. Von den 341 Delegierten in Fulda stimmten 95,3% dem entsprechenden Leitantrag zu. Acht Delegierte stimmten dagegen, acht enthielten sich.
Dokumente:
Flugblatt Gegenüberstellung CDU und SPD