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PRESSE, NACHRICHTEN
Hier können Sie alle Meldungen, Pressemitteilungen und Nachrichten ab Juni 2001 nachlesen.

Januar 2009

MELDUNG:

Wiesbaden, 30. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Koalitionsvertrag ohne Innovation, ohne Ambition, ohne Ziele

In einer ersten Bewertung hat der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, den heute vorgelegten Koalitionsvertrag von CDU und FDP als „ohne Innovation, ohne Ambition und ohne Ziele“ kritisiert. „Die richtige Überschrift über dem Koalitionsvertrag wäre: Verwalten statt gestalten“, sagte Schäfer-Gümbel am Freitag in Wiesbaden.
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PRESSESPIEGEL:

28. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview bie SAT1

Wie wird es mit der Opposition in Hessen in Zukunft weitergehen? Speziell bei der SPD – die Partei in Trümmern, aus denen sie jetzt auferstehen will, und der Mann, auf dem die Hoffnungen ruhen, ist gestern einstimmig, bis auf eine fehlende Stimme wegen Krankheit, zum neuen starken Mann der SPD gewählt worden. Heute ist er bei uns zur Frage: was sind die Ziele des Thorsten Schäfer-Gümbel?
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INTERN:

Wiesbaden, 21. Januar 2009

Wahlergebnis aufarbeiten. Neuaufbau beginnen.

Liebe Wählerinnen und Wähler! Liebe Genossinnen und Genossen!

Die Landtagswahl am 18. Januar hat für die hessische SPD eine klare Niederlage ergeben. Daran gibt es nichts zu deuteln. Sie war ein "Denkzettel" für das vergangene Jahr. Ein Teil der Wählerinnen und Wähler hat der SPD offenbar nicht verziehen, dass wir den Versuch unternommen haben, nach dem schwierigen Wahlergebnis vom 27. Januar eine Minderheitenregierung zu bilden. Ein anderer Teil war enttäuscht, dass uns dieses Vorhaben nicht gelungen ist und damit der beabsichtigte Politikwechsel ausblieb.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 17. Januar 2009

Norbert Schmitt (SPD): Hoff-Affäre erinnert an CDU-Schwarzgeldskandal – wo sind die Millionen hin?

Über neun Millionen Euro soll die frühere Firma das heutigen hessischen Europaministers Volker Hoff zu dessen Zeit als Geschäftsführer ohne ersichtliche Gegenleistung kassiert haben, berichtet heute die Frankfurter Rundschau. Sie zitiert einen der besten Kenner des Falls mit der Vermutung, dahinter könne sich der nächste Schwarzgeldskandal der CDU verbergen. Der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt forderte am Samstag den CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch auf, noch vor der Wahl am Sonntag den Sachverhalt vollständig aufzuklären und die erneute Berufung von Herrn Hoff auszuschließen. „Neun Millionen Euro sind verschwunden. Das weckt Erinnerungen an den CDU Schwarzgeldskandal“, sagte Schmitt am Samstag in Wiesbaden.
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MELDUNG:

Bad Hersfeld, 16. Januar 2009

100-Stunden-Tour des SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel

Zwischenstopp am Nachmittag in Bad Hersfeld am Lullusbrunnen
Thorsten Schäfer-Gümbel auf der 100-Stunden-Tour in Bad Hersfeld
Vor gut 150 Bürgerinnen und Bürgern warb SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel zur Wahl der SPD am Sonntag. In der Bildungspolitik warf der Sozialdemokrat der CDU völliges Versagen vor. Zehn Jahre CDU-Bildungspolitik hätten zu immer schlechteren Ergebnissen im Ländervergleich geführt. Wenn jetzt der Kultusminister dieses schlechte Abschneiden jetzt schönzureden versuche, zeige er sich auf einem Niveau mit Ex-Kultusministerin Wolff.

(Weitere Bilder im ganzen Artikel)
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MELDUNG:

Wiesbaden, 16. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Bei Roland Koch ist kein Arbeitsplatz sicher – erhebliche Zweifel am Dementi des Regierungssprechers

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat am Freitag „erhebliche Zweifel“ am Dementi des Regierungssprechers zum angeblich drohenden Stellenabbau im öffentlichen Dienst des Landes Hessens angemeldet. „Wir wissen aus Erfahrung: Bei Roland Koch ist kein Arbeitsplatz sicher“, sagte Schäfer-Gümbel. Es gebe eine Reihe von Anzeichen dafür, dass in Wirklichkeit Teil 2 der „Operation Düstere Zukunft“ vorbereitet werde.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 16. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Flughafen-Entscheidung des VGH belegen Kochs Inkompetenz

Nachdem der Verwaltungsgerichtshof in Kassel gestern „zu 100 Prozent die Linie der hessischen SPD bestätigt hat“, so der hessischen SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, steht Roland Koch als „offensichtlich inkompetent da“. „Ausbau mit Nachtflugverbot. Das war immer die klare Position der hessischen SPD, die gestern vom Verwaltungsgerichtshof bestätigt worden ist. Damit ist klar: Roland Kochs Abrücken vom Versprechen gegenüber der Region war nicht ausreichend juristisch begründet, wie er immer vorgegeben hat“, sagte Schäfer-Gümbel am Freitag in Wiesbaden.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 15. Januar 2009
VGH Entscheidung zu Eilanträgen

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): „Koch gescheitert – unsere Haltung zum Nachtflugverbot bestätigt.“

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Mit der heutigen Entscheidung des VGH zu den Eilanträgen zum Ausbau des Frankfurter Flughafens sehe die SPD ihre Position zum Nachflugverbot – wie im Mediationsverfahren vereinbart – auf ganzer Linie bestätigt. „Wir haben uns immer dafür ausgesprochen, den Anwohnern eine ausreichende Nachtruhe zu gewähren. Das war auch der zentrale Punkt bei unserer Forderung nach einem ‚ergänzenden Verfahren zu den flugbetrieblichen Regelungen zur Durchsetzung eines Nachtflugverbots’ im Koalitionsvertrag mit den Grünen.“ Die Ankündigung des Gerichts, dass im Hauptsacheverfahren der Nachtruhe ein erhöhter Stellenwert zukommt, sei eine schallende Ohrfeige für den Juristen und amtierenden Ministerpräsident Roland Koch. Die Sozialdemokraten hätten immer davor gewarnt, die berechtigten Interessen eines ausgebauten Flughafens nicht gegen die Interessen der Menschen in der Region auszuspielen. “Wir haben Recht behalten.“
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MELDUNG:

Wiesbaden, 15. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Tag der Wählertäuschung - Roland Koch muss zu Stellenabbau-Vorwürfen der ver.di Stellung nehmen

SPD-Spitzenkandidat befürchtet vor allem drastische Einschnitte in der Lehrerversorgung
Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Zu den heute durch die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bekannt gewordenen Plänen der Landesregierung zum Abbau von 15.000 Stellen im Landesdienst fordert der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, eine umfassende Stellungnahme der geschäftsführenden Landesregierung. „Wer erst plakatiert, dass er um jeden Arbeitsplatz kämpft und hinterher 15.000 Stellen abbauen will, der legt eine gezielte Wählertäuschung an. Dieses Vorgehen passt zu Roland Koch und erinnert stark an die Operation `Düstere Zukunft´ nach der Wahl im Jahre 2003, bei der insgesamt knapp 10.000 Stellen im Landesdienst bei Waldarbeitern, Lehrern und Polizei abgebaut wurden. Damit ist Koch schon jetzt der größte Arbeitsplatzvernichter in Hessen. Anscheinend will Koch diese zweifelhafte Spitzenstellung weiter ausbauen“.
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MELDUNG:

Hanau, 14. Januar 2009

Firma Schwab-Versand in Hanau: Thorsten Schäfer-Gümbel appelliert an Otto-Personalvorstand

Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich heute Morgen (14. Januar) über die aktuelle unternehmerische Situation des Schwab-Versandes in Hanau informiert und mit den vorliegenden Sanierungsplänen befasst. Nach seinen Gesprächen - unter anderem mit dem Konzernbetriebsrat - finden Sie das Schreiben von Thorsten Schäfer-Gümbel an den Personalvorstand der Otto GmbH & Co KG als PDF-Dokument anbei.
Dokumente:
2009-01-14 Fax an Otto-Personalvorstand

MELDUNG:

Wiesbaden, 14. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) unterstützt Forderung nach neuer Bildungspolitik

Der Spitzenkandidat der Hessen-SPD unterstützt die heutige Demonstration zum Thema „Recht auf gute Bildung für alle" in Frankfurt und nimmt auch selbst an der Abschlusskundgebung teil. Den Veranstaltern hat Schäfer-Gümbel das folgende Grußwort übermittelt:
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MELDUNG:

Wiesbaden, 14. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Koch untätig im Kampf für faire Löhne am Frankfurter Flughafen

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Anlässlich des heutigen Gesprächs des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch mit Teilen des Fraport Betriebsrats hat der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel der Landesregierung vorgeworfen, im Kampf um faire Löhne am Flughafen untätig zu sein.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 14. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Wir werden jede verbleibende Stunde bis zur Landtagwahl nutzen

Thorsten Schäfer-Gümbel beim 100-Stunden-Auftakt
„Ab heute 14 Uhr sind es noch 100 Stunden bis zur Schließung der Wahllokale und wir werden bis dahin jede Gelegenheit nutzen, um die hessischen Wählerinnen und Wähler von den politischen Inhalten der SPD zu überzeugen“, sagte heute der Spitzenkandidat der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, beim Auftakt zum 100-Stunden-Endspurt in Wiesbaden.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 14. Januar 2009

Norbert Schmitt (SPD): Aufholjagd von Thorsten Schäfer-Gümbel geht weiter - Bildung ist das wichtigste Thema

Die heute veröffentlichte Forsa-Umfrage zeigt nach Ansicht des hessischen SPD-Generalsekretärs Norbert Schmitt, dass Thorsten Schäfer-Gümbel im Direktvergleich mit Roland Koch stark dazu gewonnen hat und die Bildungspolitik nach wie vor das wichtigste Thema der bevorstehenden Landtagswahl ist.
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PRESSESPIEGEL:

Frankfurt am Main, 13. Januar 2009

"Schäfer-Gümbel bleibt Optimist"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Gespräch mit hr-iNFO
Thorsten Schäfer-Gümbel war zu Gast beim Hessischen Rundfunk. Das Gespräch können Sie sich Online anhören.

Zum Gespräch auf hr-online.de >>

PRESSESPIEGEL:

Fulda, 13. Januar 2009

"Schäfer-Gümbel: Nummer eins in Hessen bin ich!"

Portrait in der Fuldaer Zeitung
Der SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel im Redaktionsgespräch mit der Fuldaer Zeitung über Konservative und Linke, Polemik und Fußball.

Zum Artikel auf fuldaerzeitung.de >>

PRESSESPIEGEL:

13. Januar 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview mit dem Focus

„Ich gehe nicht zurück auf die Hinterbank“

Thorsten Schäfer-Gümbel über die Chancen Koch abzuwählen, den Einfluss auf das "Superwahljahr 2009" und bundesweite Bekanntheit.

Zum Interview auf focus.de >>

MELDUNG:

Wiesbaden, 13. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mit uns sind Studiengebühren nicht zu machen

Juso-Hochschulgruppen und SPD-Spitzenkandidat lehnen jegliche Form von Studiengebühren ab
Die Juso-Hochschulgruppen und der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, sind sich darin einig, dass Studiengebühren in Hessen nicht wieder eingeführt werden dürfen. Außerdem sind sie weiterhin der Überzeugung, dass sie gegen den Geist der Hessischen Verfassung verstoßen.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 13. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) im Gespräch mit dem Betriebsrat des VW-Werks Kassel: 2009 darf kein Jahr der Entlassungen werden

Wirtschaftskrise, Konjunkturpaket sowie die aktelle Situation von Volkswagen und der Region Nordhessen waren Themen eines Gespräches von SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel mit dem Betriebsratsvorsitzenden des Volkswagen Werks Kassel, Jürgen Stumpf sowie mit dem ersten Bevollmächtigten der IG Metall Nordhessen, Ullrich Meßmer, und mit dem DGB- Vorsitzenden in Nordhessen, Michael Rudolph, am Dienstag in Baunatal.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 13. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mittel aus dem Konjunkturpaket schnell und unbürokratisch an Kommunen weitergeben

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Nach der Einigung der Großen Koalition auf das zweite Konjunkturpaket hat sich der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel dafür ausgesprochen, auf das Land Hessen entfallende Mittel so schnell und unbürokratisch wie möglich an die Kommunen weiterzugeben, damit die geplanten Investitionen insbesondere in die Bildungsinfrastruktur schnellstens realisiert werden können.
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PRESSESPIEGEL:

Hamburg, 12. Januar 2009

"Die Hühner werden am Ende gewogen"

Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel mit dem Hamburger Abendblatt
Der Kandidat, der aus dem Nichts kam: Abendblatt-Interview mit Hessens-SPD-Hoffnung Thorsten Schäfer-Gümbel.

Zum Interview auf abendblatt.de >>

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12. Januar 2009

Kino-Spot der SPD Hessen

Den Kino-Spot der SPD Hessen können Sie sich hier ansehen.


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12. Januar 2009

Radio-Spots der SPD Hessen

Die beiden Radio-Spots der SPD Hessen können Sie sich direkt hier anhören.

Kleinere Klassen


Schluss mit G8-Stress

PRESSESPIEGEL:

Frankfurt am Main, 11. Januar 2009

„Ich bin im Moment Mittelstürmer“

Interview von Thorsten Schäfer-Gümbel in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung
In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sprach Thorsten Schäfer-Gümbel über das Programm der hessischen SPD, Karriereplanung und Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl.

Zum Interview auf faz.net >>

PRESSESPIEGEL:

10. Januar 2009

Interview mit Schäfer-Gümbel in der Frankfurter Rundschau

Logo von fr-online.de
Hessens SPD-Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel über Roland Koch, soziale Marktwirtschaft und die Linkspartei.

Zum Interview auf fr-online.de >>

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10. Januar 2009

Norbert Schmitt: 45 Prozent der Wählerinnen und Wähler noch unentschlossen – SPD setzt weiter auf Bildung und Gerechtigkeit

45 Prozent der Wählerinnen und Wähler sind nach der heute veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen noch nicht entschieden, ob und wen sie in einer Woche bei der Landtagswahl wählen. „Das zeigt, diese Wahl wird erst auf den letzten Metern entschieden“, sagte der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Samstag in Wiesbaden.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 08. Januar 2009

Norbert Schmitt: SPD mit Kompetenzvorsprung bei Bildung und sozialer Gerechtigkeit – Roland Koch weiterhin unbeliebt

27 Prozent aller hessischen Wählerinnen und Wähler noch nicht entschieden
„Wir haben in zwei für die Landespolitik wichtigen Feldern einen Kompetenzvorsprung vor unseren Mitbewerbern, den wir in den nächsten Tagen deutlich herausstellen werden: SPD steht für gute Bildung und sorgt für soziale Gerechtigkeit“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Norbert Schmitt, anlässlich des heute veröffentlichten „HessenTREND“ von Infratest dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 08. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Hessen wird unter Wert regiert – Kochs Politik im eklatanten Widerspruch zu Wahlkampfaussagen

Plakat: "Die Koch Bilanz: stabil hinten!" - Arbeitslosenquote: Platz 14 von 16
Der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat am Donnerstag in Wiesbaden der CDU vorgeworfen, erneut mit ihren Wahlkampfaussagen im eklatanten Widerspruch zu ihrer tatsächlichen Politik zu stehen. „Vor einem Jahr hat Roland Koch das Thema Jugendkriminalität plakatiert und musste sich nachweisen lassen, dass Hessen im Bundesvergleich miserabel dasteht. Heute plakatiert er Wirtschaftskompetenz, Stabilität und Kampf um Arbeitsplätze, obwohl ein Blick auf die tatsächliche Bilanz seine Worte Lügen straft“, sagte Schäfer-Gümbel.
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Wiesbaden, 08. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mehr Erneuerbare Energien bedeuten weniger Abhängigkeit von Fremdlieferungen

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Deutschland gerät im Gas-Streit zwischen Russland und der Ukraine zunehmend in die Gefahr von Versorgungsproblemen. „Der gegenwärtige Streit dort zeigt, wie fragil unsere auf dem Wohlwollen einzelner Förderländer aufgebaute Energieversorgung wirklich ist“, sagte der Spitzenkandidat der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, heute in Wiesbaden.
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Wiesbaden, 07. Januar 2009

Punktsieg für Schäfer-Gümbel

An Zeiten wie diesen sind die CDU und Roland Koch nicht unschuldig
Nicht nur inhaltlich hat Thorsten Schäfer-Gümbel beim ersten öffentlichen Aufeinandertreffen mit Roland Koch in diesem Wahlkampf einen Punktsieg erzielt. Mit einer Verulkung der CDU-Wahlplakate setzte Schäfer-Gümbel humorvoll seinem politischen Konkurrenten zu. Um auf die Mitverantwortung der CDU für die derzeitige Wirtschaftskrise aufmerksam zu machen, zeigte Schäfer-Gümbel zur Überraschung Kochs ein satirisch verfremdetes CDU-Plakat mit der Aufschrift „An Zeiten wie diesen sind Roland Koch und die CDU nicht unschuldig. Am 18. Januar besser SPD wählen“ und hatte damit die Lacher auf seiner Seite.
Dokumente:
An Zeiten wie diesen sind die CDU und Roland Koch nicht unschuldig (PDF, 336 kB)
In Zeiten wie diesen ist Roland Koch immer noch gegen Mindestlöhne (PDF, 343 kB)
In Zeiten wie diesen brauchen wir endlich gute Schulen (PDF, 313 kB)
In Zeiten wie diesen schicken wir Roland Koch nach Hause (PDF, 321 kB)

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Wiesbaden, 07. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) stellt Programm für den ländlichen Raum vor: Gute Zukunft für das Land

Dorferneuerung, Gebäudesanierung, wohnortnahe Bildung, Öffentlicher Personennahverkehr und DSL-Anschlüsse
Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Die SPD will zukünftig verstärkt Politik für ländliche Räume in Hessen gestalten. Dazu stellte heute Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagstagswahl, auf einer Regionalkonferenz in Schotten das sozialdemokratische Schwerpunktprogramm „Gute Zukunft für das Land“ vor.
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Wiesbaden, 07. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel und Udo Bullmann (SPD) zur Kreditklemme im Mittelstand: "Rettungsschirm nachbessern"

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, und der hessische SPD-Europaabgeordnete Udo Bullmann appellierten heute mit Nachdruck an die Finanzwirtschaft, die Kreditklemme für mittelständische Unternehmen zu überwinden. "In Folge der Finanzmarktkrise stellt der Staat den Banken Sicherheiten und Kapital zur Verfügung. Als Gegenleistung erwartet die Öffentlichkeit daher zu Recht, dass die Banken ihren Job machen und ausreichend Kredite vergeben. Geschieht das nicht freiwillig, müssen die Vorschriften des Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung verschärft werden", forderte Schäfer-Gümbel.
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Wiesbaden, 06. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Die hessische SPD vertritt die Interessen der Schüler in Hessen

Thorsten Schäfer-Gümbel, Spitzenkandidat der hessischen SPD bei der Landtagswahl 2009, sagte am Dienstag in Wiesbaden zu den Forderungen der hessischen Landesschülervertretung:
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MELDUNG:

Wiesbaden, 06. Januar 2009
Schäuble verhindert landeseigene Gesellschaft für Fluggastsicherheit

Thorsten Schäfer-Gümbel: Koch kämpft nicht für Arbeitsplätze und faire Bezahlung, sondern versagt auf ganzer Linie

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Die heutige Meldung der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, wonach Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sich endgültig entschieden habe, die Fluggastsicherheit am Frankfurter Flughafen europaweit auszuschreiben, bedeutet nach Ansicht des hessischen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel ein „komplettes Versagen“ von Hessens geschäftsführendem Ministerpräsidenten Roland Koch. „Das bedeutet für die Beschäftigten am Flughafen, dass sie jetzt um ihre Arbeitsplätze bangen oder dramatische Gehaltseinbußen hinnehmen müssen“, sagte Schäfer-Gümbel in Wiesbaden. „Den Beschäftigten am Flughafen muss Kochs Wahlkampfaussage, um jeden Arbeitsplatz zu kämpfen, wie Hohn in den Ohren klingen.“
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MELDUNG:

Wiesbaden, 05. Januar 2009

Nassauische Heimstätte bleibt bei schwarzgelber Koalition von Verkauf bedroht

Bei der von CDU und FDP angestrebten Koalition bleibt die Nassauische Heimstätte weiterhin vom Verkauf bedroht. „Die Aussagen von FDP-Chef Hahn bei der Vorstellung des 100-Tage-Programms haben deutlich gemacht, dass eine schwarzgelbe Koalition die Nassauische Heimstätte verkaufen wird, sobald die Wirtschaftslage diesen Verkauf lukrativ möglich macht“, sagte ein Sprecher des hessischen SPD-Landesverbands am Montag in Wiesbaden. „Damit würden zehntausende Mieter zum Spielball von Spekulationsinteressen möglicher Käufer gemacht. Der Privatisierungswahn gehört weiter zum Fundament von schwarzgelb, der von Herrn Hahn beschworene Neuanfang ist in dieser Konstellation eine schlichte Illusion. Der Staat kann sich als Eigentümer nicht aus der Verantwortung für die Daseinsvorsorge stehlen, dazu gehört auch der soziale Wohnungsbau.“
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Wiesbaden, 05. Januar 2009
Thementag

Thorsten Schäfer-Gümbel: „SPD für Gute Arbeit auch in schlechten Zeiten – gute Bezahlung ist das beste Konjunkturprogramm“

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
„Für gute Arbeit auch in schlechten Zeiten“, so lautet das Motto des heutigen Thementags des SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. „Wir wollen dass die Menschen in unserem Bundesland auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten gute Arbeitsbedingungen und fairen Lohn erhalten. Gute Bezahlung ist das beste Konjunkturprogramm“, sagte Schäfer-Gümbel zum Start seiner Tour am Montag in Wiesbaden.
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Wiesbaden, 05. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD-Konjunkturprogramm folgt dem Grundsatz: Krise braucht Gerechtigkeit

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Montag die Vorschläge der Bundes-SPD für das geplante Konjunkturprogramm begrüßt. „Der vorgeschlagene Solidarbeitrag Bildung, den Spitzenverdiener leisten sollen, folgt dem Grundsatz „Krise braucht Gerechtigkeit“. Mit der Übernahme des Sonderbeitrags für die Krankenversicherung durch den Bund, den ansonsten allein der Arbeitnehmer zu zahlen hätte, werden gezielt die Beschäftigten entlastet, und Familien mit Kindern sollen darüber hinaus mit einer zusätzlichen einmaligen Kindergeldzahlung gefördert werden. Mit diesen Vorschlägen setzt die SPD im Gegensatz zur CDU ein klares Signal der Gerechtigkeit“, sagte Schäfer-Gümbel.
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Wiesbaden, 03. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) fordert von Koch und Weimar klare Absage an deutliche Gehaltserhöhung für Fraport-Vorstand

Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung sollen die Managergehälter des Fraport-Vorstands angeblich deutlich angehoben werden. Die SZ schreibt von einer „lukrativen Lohnrunde für das Top-Management“. Der Spitzenkandidat der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Aufsichtsratsvorsitzenden, den geschäftsführenden Finanzminister Karlheinz Weimar, und den „heimlichen Aufsichtsratsvorsitzenden“, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Roland Koch, am Samstag dazu aufgerufen, sich eindeutig gegen diese Gehaltserhöhung auszusprechen. „Das erste Dementi des SZ-Berichts aus dem Finanzministerium ist ein Herumgeeiere und alles andere als überzeugend. Es riecht danach, die Angelegenheit über den Landtagswahltermin hinaus zu vernebeln. Deshalb erwarten wir eine klare Aussage von Koch und Weimar, dass sich hinter der Prüfung der Angemessenheit der Vorstandsbezüge keine geplante Gehaltserhöhung versteckt.“
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Wiesbaden, 03. Januar 2009

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Mehr Perspektiven im Alter

Wahlkampf 09: Thementag Seniorinnen und Senioren – SPD-Spitzenkandidat heute in Baunatal, Gudensberg und Bad Hersfeld - Was macht die SPD nach der Wahl? Und: Die schlechte Bilanz der Regierung Koch / Lautenschläger
Portraitfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel c) C. Jaenicke
„Unsere Gesellschaft wird älter – und das ist gut so. Wir gewinnen dadurch eine neue Lebensphase, das aktive Alter! Größere Vielfalt der Lebensstile, mehr aktive Teilhabe für alle Älteren und Nutzung der Qualifikationen, Erfahrungen und Kompetenzen älterer Menschen. All das muss Politik aufnehmen. Sie muss aber auch denjenigen älteren Menschen und ihren Angehörigen helfen, die sich nicht mehr alleine versorgen können“, sagte heute der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl am 18. Januar, Thorsten Schäfer-Gümbel, anlässlich des Thementages „Seniorinnen und Senioren“ seiner Partei. Auf dem Programm stehen Besuche in Senioreneinrichtungen und Gespräche bei Neujahrsveranstaltungen in Baunatal, Gudensberg und Bad Hersfeld.
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MELDUNG:

Wiesbaden, 03. Januar 2009

Günter Rudolph (SPD) kritisiert CDU und Landesregierung wegen Abbau von Polizeibeamten und Schließung von Dienststellen

Polizeipräsenz gerade für ältere Menschen und auch für die Bevölkerung im ländlichen Raum wichtig - Probleme in Darmstadt, Dreieich, Ehringshausen, Harleshausen, Hattersheim, Herborn, Kassel, Lorsch, Offenbach, Rödermark und Viernheim
„Gerade für ältere Menschen und ihre Sicherheitsempfinden ist die Präsenz von echten Polizisten enorm wichtig. Das gleiche gilt für den ländlichen Raum in Hessen“, sagte heute der innenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, anlässlich des Thementages „Seniorinnen und Senioren“ seiner Partei und kritisierte den Abbau von über tausend Polizeibeamten und die Schließung von rund einem Dutzend Polizeiposten in Hessen durch die Regierung Koch / Bouffier.
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