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PRESSE, NACHRICHTEN
Hier können Sie alle Meldungen, Pressemitteilungen und Nachrichten ab Juni 2001 nachlesen.
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„Erfreut und erleichtert“ über die nächtliche Rettungsaktion für den Autobauer Opel zeigte sich heute die hessische SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul.
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„Roland Koch ist so schwach wie noch nie und in seinem Kabinett geht es drunter und drüber“, sagte heute der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth. FDP-Wirtschaftsminister Posch stellt sich öffentlich gegen den Regierungschef.
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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich am Donnerstag im Anschluss an die Sitzung des Haushaltsausschusses zuversichtlich geäußert, dass die Rettung von Opel gelingt. „Die Verhandlungen sind zwar aufgrund neuer Zahlen zunächst einmal hängen geblieben, deshalb müssen wir in die Verlängerung.“
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In dem peinlichen Schauspiel um den hessischen Kulturpreis hat nach der Berichterstattung der „ZEIT“ von heute Ministerpräsident Koch offensichtlich eine Hauptrolle gespielt. „Koch hatte seinerzeit dem Kuratorium zugesagt, von sich aus mit Navid Kermani über den Entzug des Kulturpreises zu telefonieren."
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Faire Finanzmärkte, eine Perspektive für Opel und die Umsetzung des Vertrags von Lissabon fordert Udo Bullmann, MdEP und hessischer Spitzenkandidat für die Europawahl. "Wer mehr Gutes aus Europa will, muss wählen gehen und sich einmischen."
Zum Interview in der Frankfurter Rundschau
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Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat sich heute einstimmig dafür ausgesprochen, dass Hessen sich an der vom Bund und den Standortländern vereinbarten Überbrückungshilfe für Opel beteiligt.
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Antworten auf die Wirtschaftskrise gab Poul Nyrup Rasmussen, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas, vor rund 120 Zuhörern am 25. Mai im Frankfurter DGB-Haus. Er forderte „klare, saubere Regeln“ für Finanzmärkte.
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„Koch bleibt eben doch Koch“, bewertet der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, den Skandal um die Verleihung des hessischen Kulturpreises. Der Ministerpräsident sei mit dem Versuch kläglich gescheitert, sich als Motor der Integration zu gerieren.
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„Opel braucht einen verlässlichen, dauerhaften Partner, vor allem aber einen, der eine Zukunftsidee für das Unternehmen hat“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel und begrüßte das Vorliegen dreier Konzepte für den Rüsselsheimer Autobauer.
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„Beim hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch liegen angesichts der bevorstehenden Bundespräsidentenwahl offenkundig die Nerven blank.“ So kommentierte der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth am Mittwoch in Wiesbaden die Äußerungen Kochs über die SPD-Bewerberin Gesine Schwan.
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Manfred Schaub bleibt an der Spitze der nordhessischen SPD. Der 51jährige erzielte beim Bezirksparteitag in Baunatal mit 94,4 Prozent der Stimmen ein überzeugendes Ergebnis. Personelle Kontinuität prägte auch die Wahlen der Stellvertreter Norbert Schüren und Martina Werner sowie die Wahl des Schatzmeisters Heinrich Haupt, die von den Delegierten ebenfalls mit bemerkenswerten Resultaten bedacht wurden.
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„Roland Koch steht wie kaum ein Zweiter für die kläglich gescheiterte Wirtschaftspolitik der Marktradikalen“ so Michael Roth, Generalsekretär der SPD Hessen, zu den Plänen von Kanzlerin Angela Merkel, Roland Koch zum Chefwirtschaftspolitiker der CDU im Bundestagswahlkampf zu küren.
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Diese Generaldebatte sei der Zeitpunkt, um eine Bilanz der ersten 100 Tage der neuen schwarz-gelben Landesregierung zu ziehen: „Ihre Regierung ist die fleischgewordene Amtsmüdigkeit, Herr Koch“, sagte heute Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, in seiner Rede im Landtag.
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Direkt zum Video der Rede
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Am 9. Mai fand in Frankfurt die 7. Bezirkskonferenz der AG 60plus des Bezirks Hessen-Süd statt. Der Vorsitzende, Peter Schöbel, konnte 99 Delegierte begrüßen.
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„Die Kreditvergabe für hessische Unternehmen lässt zu wünschen übrig“, kritisierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth. Insbesondere beim exportabhängigen Mittelstand gebe es eine teilweise existenzgefährdende Kreditklemme.
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Thorsten Schäfer-Gümbel stellt in seiner Partei eine Aufbruchstimmung fest, und die Krise sieht er als Chance für die SPD. Um die Zukunft zu gewinnen, will er die Ordnungsverfahren rasch beendet wissen, wie er im Interview mit der FAZ-Rhein-Main-Zeitung am 6.5. erklärt.
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„Der neue Bahnchef Rüdiger Grube sollte die Fehler seines Vorgängers nicht wiederholen“, mahnte heute der Generalssekretär der hessischen SPD, Michael Roth, in Sachen Börsengang. Nicht die Kapitalmarktfähigkeit dürfe auf der Prioritätenliste der Deutsche Bahn AG ganz oben stehen, sondern die Weiterentwicklung zur Bürgerbahn und die Krisenbewältigung im Güterverkehr.
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„Opel braucht einen strategischen Partner, auf den Verlass ist“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, mit Blick auf die derzeit vorliegenden Angebote, beim Rüsselsheimer Autobauer einzusteigen.
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Meldungs-Archiv
Mai 2009
PRESSEMITTEILUNG:
31. Mai 2009
Scharfe Kritik am Falschspiel des „Schwarzen Barons“
Thorsten Schäfer-Gümbel: Ja zum Rettungsplan für Opel
Die SPD-Fraktion stimmte heute im Haushaltsausschuss des Landtages der Konzeption des Magna-Konzerns zur Zukunft der Adam Opel AG zu. „Wir haben eine Entscheidung getroffen, die eine Grundlage für eine gute Zukunft des Unternehmens darstellt, und die uns nicht leicht gefallen war.[mehr ...]
MELDUNG:
30. Mai 2009
Dank an die Arbeitnehmer bei Opel
Heidemarie Wieczorek-Zeul: Sozialdemokraten haben Wort gehalten
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PRESSEMITTEILUNG:
29. Mai 2009
Koch der Woche
Michael Roth sieht Drunter und Drüber bei Schwarz-Gelb
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PRESSEMITTEILUNG:
29. Mai 2009
"Graue Wölfe" - Michael Roth verlangt Aufklärung über Bilgin-Annonce
Roland Koch muss umgehend handeln – Wo steht die CDU?
„Wie kann es sein, dass ein CDU-Europakandidat den Chef der rechtsextremen ‚Grauen Wölfe’ hofiert?“, fragte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, und verlangte sofortige Aufklärung der Annonce von Yasar Bilgin anlässlich des Todes von Muhsin Yazicioglu.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
28. Mai 2009
Rettung von Opel
Thorsten Schäfer-Gümbel zuversichtlich, dass ein gutes Ergebnis erreicht werden kann
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PRESSEMITTEILUNG:
28. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel appelliert:
Auszubildende trotz Wirtschaftskrise und Kurzarbeit jetzt übernehmen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, appellierte heute an alle hessischen Unternehmen, ihre jetzt vor der Prüfung stehenden Auszubildenden auch dann in ein Arbeitsverhältnis zu übernehmen, wenn sich der Betrieb in Kurzarbeit befindet.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
28. Mai 2009
Michael Roth zum Hessischen Kulturpreis
Koch hat das Gespräch mit Kermani nicht gesucht
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PRESSEMITTEILUNG:
27. Mai 2009
EU-Kommissar
Michael Roth: Friedrich Merz wäre Piranha im Goldfischbecken
„Der Marktradikale Friedrich Merz passt genauso wenig in die EU-Kommission wie ein Piranha ins Goldfischbecken“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, und kritisierte die CDU-Bundesspitze für die von ihr ausgelöste, völlig unwürdige Debatte um die Besetzung der EU-Kommission.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
27. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel und Norbert Schmitt zum Landeshaushalt
150 Millionen Euro umschichten zugunsten von Bildung, Sozialem und Erneuerbaren Energien
Mit Änderungsanträgen zum Landeshaushalt 2009 will die SPD-Landtagsfraktion zusätzliche Gelder für bessere Bildung, mehr soziale Gerechtigkeit und eine angemessene Förderung Erneuerbarer Energien bereitstellen.[mehr ...]
PRESSESPIEGEL:
27. Mai 2009
Udo Bullmann im FR-Interview
"Wir wollen faire Finanzmärkte"
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Zum Interview in der Frankfurter Rundschau
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PRESSEMITTEILUNG:
26. Mai 2009
Opel erhalten - Hessen soll sich an Überbrückungshilfe beteiligen
SPD-Fraktion unterstützt Überbrückungshilfe
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MELDUNG:
26. Mai 2009
Finanzmärkte brauchen Regeln
Rasmussen begeistert seine Zuhörer - SPD will starkes und soziales Europa
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PRESSEMITTEILUNG:
25. Mai 2009
Schuldenbremse
Platzeck-Vorschlag geht in richtige Richtung
Der heutige Vorschlag des Brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) zur Schuldenbremse in öffentlichen Haushalten sei „ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte heute der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
25. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel kritisiert zu Guttenberg:
Unverantwortliches Insolvenz-Gerede
Der hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat am Sonntag die Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg gegenüber der „Bild am Sonntag“ scharf kritisiert. „Dieses Gerede von der Insolvenz Opels als die möglicherweise ‚klar bessere Lösung’ ist unverantwortlich“, sagte Schäfer-Gümbel in Wiesbaden.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
23. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) für Magna als Investor
Dank an Frank-Walter Steinmeier für Unterstützung
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, unterstützt das von Magna vorgelegte Konzept für den Automobilbauer Opel und dankte heute Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier für seine Unterstützung und das Engagement der letzten Wochen. „Ohne Steinmeier hätte es die Option Magna nicht gegeben.“[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
22. Mai 2009
Der Koch der Woche
Koch mit Hessischem Kulturpreis überfordert
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PRESSEMITTEILUNG:
21. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zu Opel
Investor muss Idee für Opel haben
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PRESSEMITTEILUNG:
20. Mai 2009
Michael Roth zum Arbeitsprogramm
Hessen-SPD im Dialog mit gesellschaftlichen Gruppen
Die Partei erfährt prominente Unterstützung durch Herbert Becker, Harald Christ, Klaus Eibach, Gerhard Grandke, Sven Herzberg, Claus Kaminsky und Matthias Kollatz-Ahnen. Die "Wiedererlangung der Regierungsfähigkeit im Jahr 2014" steht im Mittelpunkt des Arbeitsprogramms der hessischen SPD, sagte heute deren Generalsekretär Michael Roth nach Beratungen im Landesvorstand.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
20. Mai 2009
Gesine Schwan vertritt Weltoffenheit und Sinn für sozialen Ausgleich
Bei Roland Koch liegen die Nerven blank
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MELDUNG:
18. Mai 2009
Michael Roth zum Streit über den Hessischen Kulturpreis
Ein beschämendes Zeichen des Kleinmutes
Michael Roth, Generalsekretär der SPD-Hessen und Landessynodaler der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck, spricht sich für eine Absage der Preisvergabe an Kermani aus. "Es gibt nichts zu preisen, nichts zu loben", erklärte er und kritisierte Kardinal Lehmann und Kirchenpräsident Steinacker. Zwar stellten Kermanis Äußerungen über das Kreuz eine "Zumutung" für gläubige Christen dar. Doch die müsse man ertragen können.[mehr ...]
MELDUNG:
17. Mai 2009
Bezirksparteitag Hessen-Nord
Manfred Schaub wiedergewählt - Europa sozial und gerecht gestalten
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PRESSEMITTEILUNG:
15. Mai 2009
Michael Roth zu 100 Tagen CDU/FDP-Regierung:
Minister Hahn hat Recht: Rumpelei statt kraftvollem Handeln!
„Roland Koch hat sich in den ersten 100 Tagen der CDU/FDP-Regierung lustlos, amtsmüde und orientierungslos gezeigt“, sagte heute Michael Roth, Generalsekretär der SPD Hessen, in Wiesbaden. „Er hat offenkundig kein Interesse mehr an unserem Bundesland. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann Koch Wahlbetrug begeht und aus Hessen flüchtet, um einen anderen Posten zu übernehmen.“[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
15. Mai 2009
Zur Rettung von Opel
Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt staatliche Brückenfinanzierung der Bundesregierung
„Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung jetzt an einem Strang zieht und nicht mehr über das Ob sondern über das Wie der Rettung von Opel durch eine staatliche Brückenfinanzierung diskutiert“, sagte heute der Landesvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
15. Mai 2009
Koch der Woche
Merkel macht mit Koch den Bock zum Gärtner
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PRESSEMITTEILUNG:
13. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel über die 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Landesregierung:
„Fleischgewordene Amtsmüdigkeit“
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PRESSEMITTEILUNG:
12. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbels Antwort auf Regierungserklärung
"Wir wollen ein Europa des sozialen Fortschritts – Hessische Europapolitik darf inhaltlich nicht auf Bürokratieabbau reduziert werden"
In seiner Antwort auf die Regierungserklärung von Justiz- und Europaminister Hahn hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel für ein „Europa des sozialen Fortschritts“ ausgesprochen.Direkt zum Video der Rede
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PRESSEMITTEILUNG:
11. Mai 2009
SPD will eine effiziente europäische Finanzmarktaufsicht am Main
Wir haben den Ehrgeiz, Frankfurt zum führenden Finanzplatz Europas zu machen
„Diese Krise birgt für den Finanzplatz Frankfurt zunehmend mehr Chancen. Wir müssen sie nur konsequent und ohne Scheuklappen nutzen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thorsten Schäfer-Gümbel bei der Vorstellung von zwei Initiativen der SPD-Landtagsfraktion zum Finanzmarkt am Montag in Wiesbaden. „Wir müssen die gewonnenen Erkenntnisse und den Handlungsdruck in der Krise jetzt nutzen, um zu einer neuen Finanzmarktarchitektur zu kommen[mehr ...]
INTERN:
09. Mai 2009
Gegenwart und Zukunft gemeinsam gestalten
Bezirkskonferenz (Hessen-Süd) der Arbeitsgemeinschaft 60plus
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PRESSEMITTEILUNG:
08. Mai 2009
Zum heutigen Spatenstich der neuen Landebahn
Nachtflugverbot bleibt auf der Tagesordnung
Anlässlich des symbolischen Spatenstichs für die neue Landebahn hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel betont, dass für die hessische SPD das Nachtflugverbot im Sinne des Mediationsverfahrens - keine geplanten Flüge von 23 bis 5 Uhr - weiterhin auf der Tagesordnung stehe.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
07. Mai 2009
Mittelstand und Banken
Michael Roth mahnt Kredite für kleine und mittlere Betriebe an
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PRESSESPIEGEL:
06. Mai 2009
Interview in der FAZ
„Ellenbogen-Mentalität war ein Irrweg“
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PRESSEMITTEILUNG:
06. Mai 2009
Federal Mogul
SPD-Fraktion solidarisch mit den Streikenden bei Federal Mogul
„Die hessische SPD erklärt sich solidarisch mit den streikenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Federal Mogul“, sagte der hessische Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
06. Mai 2009
Engagement und Spaß verbinden - Videobotschaft zur Aktion
Thorsten Schäfer-Gümbel ist Pate bei der 72-Stunden-Aktion des BDKJ und beim Auftakt in Bad Soden-Salmünster
Thorsten Schäfer-Gümbel, der Fraktionsvorsitzende und Landesvorsitzende der SPD Hessen, wird beim Start der Sozialaktion „Uns schickt der Himmel“ des Bundes der Deutschen Katholischen Jugend am 7. Mai in Bad Soden-Salmünster dabei sein. Hier wird der Medienpartner HR3 um 17:07 Uhr die Aktion starten, und die Jugendgruppen aus der Region erhalten ihre Aufgaben, die sie in 72 Stunden bewältigen müssen.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
06. Mai 2009
Thorsten Schäfer-Gümbel zur Zukunft von Opel
Widersprüchliche Meldungen über Werksschließungen wecken Zweifel an der Seriosität von Fiat
Die sehr fundierte Berichterstattung der FAZ über geplante Werkschließungen bei einer Übernahme von Opel durch Fiat wecken nach Ansicht des hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel „erhebliche Zweifel an der Seriosität von Fiat“. „Offenkundig gibt es das Szenario, 10 Werke zu schließen und 18.000 Stellen abzubauen. Jetzt ist Fiat am Zuge, schnell die Karten aufzudecken – da reicht ein flottes Dementi nicht“, sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch in Wiesbaden.[mehr ...]
PRESSEMITTEILUNG:
05. Mai 2009
Michael Roth sendet klares Signal an Bahnchef Grube
Bahn-Börsengang steht nicht mehr auf Tagesordnung
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PRESSEMITTEILUNG:
03. Mai 2009
Auch der Staat kann strategischer Investor sein
Thorsten Schäfer-Gümbel: Opel und Fiat passen nicht zusammen
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