Video über erneuerbare Energien

SPD setzt auf Energiewende

Die SPD in Hessen will erneuerbare Energien stärker fördern. Einen Gesetzentwurf, der die landesrechtlichen Handlungsmöglichkeiten erweitert, stellte Thorsten Schäfer-Gümbel am 29.6. vor. Der HR hat berichtet.
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Michael Roth zum CDU-Wahlprogramm

Versprochene Steuersenkungen müssen von Arbeitslosen, Rentnern und Familien finanziert werden

„Wer wie die Union jetzt Steuersenkungen fordert, muss erklären, wo er Sozialleistungen konkret kürzt“, kommentiert der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth den abermals entfachten CDU-internen Streit um die Steuerpolitik. Angesichts der dramatischen Haushaltslage des Bundes und der Länder sei es verantwortungslos, jetzt Steuergeschenke zu versprechen.
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Thorsten Schäfer-Gümbel und Manfred Görig (SPD):

Gesetzentwurf zu Erneuerbaren Energien ist Meilenstein für die Energiewende

Die SPD-Landtagsfraktion hat jetzt ihren Gesetzentwurf für den Vorrang Erneuerbarer Energien in Hessen in den Geschäftsgang des Landtages eingebracht. "Dieser Gesetzentwurf kann ein Meilenstein für die Energiewende werden. Wir loten damit systematisch und umfassend die landesrechtlichen Handlungsspielräume aus", sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zum Iran

Hessische Sozialdemokraten erklären sich solidarisch mit den Demonstrierenden für Freiheit und Demokratie

„Auf den Straßen Irans findet schon längst keine Auseinandersetzung mehr um bloße Neuwahlen des Präsidentenamts der Islamischen Republik statt. Es geht darum, dass die Bürger Irans ihre Regierung frei wählen wollen und friedlich demonstrieren können - Rechte, welche die Verfassung der Islamischen Republik im Übrigen ausdrücklich vorsieht“, sagte heute Thorsten Schäfer-Gümbel.
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Koch der Woche

Ministerpräsident muss Stellung zur Hessen Agentur nehmen

Nach seiner Rückkehr aus den USA muss der hessische Ministerpräsident Roland Koch nach Auffassung der Hessen-SPD endlich öffentlich Stellung nehmen zur Zukunft der Hessen Agentur und ihrer Geschäftsführer. "Das Schweigen der Landesregierung muss ein Ende haben", forderte Generalsekretär Michael Roth.
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Tour der Ideen in Fulda

Michael Roth und Bundestagskandidatin Claudia Blum besuchen Segelflugzeugbauer

Mit hohem handwerklichen Geschick verbunden mit großen Ingenieurleistungen entsteht am Fuße der Wasserkuppe ein Hightech-Produkt für den Weltmarkt. Geschäftsführer Ulrich Kremer stellte die handwerkliche Produktion der Segelflugzeuge vor. Neben Claudia Blum und Generalsekretär Michael Roth begrüßte Ulrich Kremer den Vorsitzenden der SPD Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen, Dr. Peter Haller und weitere Mitglieder der Partei.
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Norbert Schmitt zum Atomkraftwerk Biblis

Landesregierung räumt erstmals erhebliches Sicherheitsrisiko ein

„Die politische Leitung des Umweltministeriums musste heute erstmals – nach jahrelanger Vernebelungstaktik – einräumen, dass die beiden Blöcke des Atomkraftwerks Biblis gegen Flugzeugabstürze unzureichend gesichert sind“, sagte der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt.
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SPD und Grüne: Studie muss jetzt veröffentlicht werden

AKW Biblis darf nicht wieder ans Netz - Landesregierung verheimlicht Gefährdungslage

„Die Landesregierung hat jahrelang dem Landtag und der Bevölkerung die wirkliche Gefährdungslage der Atomenergie verheimlicht. Die Ergebnisse der von ihr selbst bei einer eigentlich atomfreundlichen Kommission in Auftrag gegebenen Studie passen nicht in ihre politische Linie und dem Einsatz für die Laufzeitverlängerung. Diese Haltung ist unverantwortlich.
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Tour der Ideen: Neue Energien für den Kreis Groß-Gerau

SPD Generalsekretär Michael Roth zu Besuch

Alternative Energiekonzepte standen auf dem Programm beim Besuch des neuen SPD-Generalsekretärs Michael Roth im Kreis Groß-Gerau. Unter dem Motto „Tour der Ideen" ist Roth seit der Landtagswahl unterwegs, um alle Kreise in Hessen zu besuchen.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zum ökologischen Wirtschaftswachstum

Steinmeier-Programm schafft eine Million neue Arbeitsplätze – Vorreiterrolle der Hessen-SPD

„Das Abschalten der Atomkraftwerke Biblis A und B wird einen Wendepunkt für Hessen markieren und einen starken Impuls geben für grünes Wachstum und zehntausende neuer Arbeitsplätze“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel und lobte das von Frank-Walter Steinmeier vorgelegte Konzept „Wachstumsstrategie - Neue Arbeit durch Investitionen in Energie und Umwelt“.
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Mitgliedsehrung

Thorsten Schäfer-Gümbel ehrt Heinrich Hartmann für 80 Jahre Mitgliedschaft

Thorsten Schäfer-Gümbel, Landes- und Fraktionsvorsitzender der hessischen SPD, wird heute Heinrich Hartmann für seine 80-jährige Mitgliedschaft in der SPD in Ortenberg ehren.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zur Kreditklemme

SPD-Südschiene fordert: Basel-II–Regeln aussetzen

Die Vorsitzenden der süddeutschen SPD-Landtagsfraktionen, Franz Maget (Bayern), Claus Schmiedel (Baden-Württenberg) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Hessen), forderten heute eine zeitlich begrenzte Aussetzung der Basel-II-Regeln. Damit wollen die Sozialdemokraten der prozyklischen Wirkung dieser Kreditregeln und der entstandenen Wettbewerbsverzerrung entgegen treten, da die Regeln in den USA noch nicht flächendeckend umgesetzt seien.
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Michael Roth: Rechtsruck bei Union

Arbeitnehmerfeindlich und marktradikal - Christean Wagner zeigt das wahre Gesicht der CDU

Die Ankündigung eines Rechtsrucks bei der CDU sieht der Generalsekretär der Hessen-SPD, Michael Roth, im heutigen dpa-Gespräch des hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Christean Wagner.
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Tour der Ideen im Main-Taunus-Kreis

Besuch im Dorfladen Wildsachsen

Vom Besuch im Dorfladen Wildsachsen berichtet die Hofheimer Zeitung.

http://www.sit-taunus.de/presse/2009-06-19_HZ.pdf
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Bezirksparteitag: Gernot Grumbach wiedergewählt

Für Gerechtigkeit in der Krise – Michael Siebel und Christine Lambrecht neue Stellvertreter

Gernot Grumbach wurde als Bezirksvorsitzender des SPD Bezirks Hessen-Süd wiedergewählt. Die Delegierten wählten ihn auf dem Parteitag am 19. Juni in Langenselbold mit 131 Ja-, 53 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen. Als neue Stellvertreter wählten sie den Darmstädter Landtagsabgeordneten Michael Siebel und Christine Lambrecht, Bundestagsabgeordnete von der Bergstraße.
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Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Bezirksparteitag: 100 Tage vor der Bundestagswahl

Richtungsentscheidung – das soziale Deutschland oder Ellenbogengesellschaft

Heute in 100 Tagen findet die Bundestagswahl statt. Der Landesvorsitzende der Hessen-SPD Thorsten Schäfer-Gümbel nahm dieses Datum zum Anlass seine Partei beim Bezirksparteitag der SPD Hessen-Süd am Freitag in Langenselbold auf einen „kraftvollen und engagierten Wahlkampf“ einzuschwören.
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Koch der Woche

Michael Roth kritisiert Atom-Koch wegen Biblis-Gefahr

Schon im Wahlkampf 2007/2008 habe die SPD auf die Gefahr eines terroristischen Anschlags auf die Atomkraftwerke Biblis A und B aufmerksam gemacht, sagte SPD-Generalsekretär Michael Roth. Damals sei sie von der Hessen-Union auf das Übelste beschimpft worden - obgleich der CDU-Alleinregierung eine Studie vorlag, dass Biblis einem terroristischen Anschlag mit einem Flugzeugabsturz nicht Stand halten würden.
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Video bei RTL explosiv

Thorsten Schäfer-Gümbel twittert

RTL explosiv hat am 17.6. über Twitter und Thorsten Schäfer-Gümbel berichtet. Hier können Sie sich das Video ansehen.

Zum Video-Beitrag bei RTL...

Finanzpolitik

"Der größte Schuldenmacher Hessens"

Der Hessische Landtag hat den Haushalt 2009 verabschiedet. Die Schulden wachsen dabei in immer schnellerem Tempo.
Die SPD hat mit den anderen Oppositionsparteien den Etat abgelehnt. Norbert Schmitt spricht vom "größten Schuldenmacher in der Geschichte Hessens". Die Frankfurter Rundschau titelt "Schulden-Tsunami" und kommentiert "Kochs Schuldenberg".
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FR zur Energiepolitik

Bundestagswahl: Energiepolitische Richtungswahl

Um Energiepolitik ging es bei einer Experten-Anhörung im Landtag. Im Zentrum ein Thema, das nicht so spektakulär wie die Auseinandersetzung über Windräder ist, aber ebenso wichtig: Energiesparen. Den Blick auf die Bundestagswahl warf Thorsten Schäfer-Gümbel. Sie sei eine "energiepolitischen Richtungswahl".

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Koch der Woche

Michael Roth über Roland Koch und die Schuldenbremse: Wählertäuschung pur

Roland Koch hat mit seinen Regierungen völlig zu Recht den Titel "Schulden-Macher Nr. 1" erworben - und das lange vor Beginn der jetzigen Wirtschaftskrise. Von 1999 an häufte er zehn Milliarden zusätzlich Schulden an und erhöhte den Gesamtschuldenstand des Landes Hessen damit um ein Drittel.
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Wahlen – Rückblick und Ausblick

SPD Hessen baut auf gute Direktwahlergebnisse auf

Der Landesvorstand hat sich ausführlich mit den Wahlergebnissen befasst, über Konsequenzen für die Europapolitik debattiert, dazu Forderungen beschlossen und die kommunalen Erfolge der SPD in Hessen als positiven Schritt zum Wiederaufbau der Partei gewertet. Hier der Beschluss im Wortlaut:

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Michael Roth zu den Wahlergebnissen

Enttäuschendes Europawahlergebnis – SPD entscheidet wichtige Direktwahlen für sich

Das Europawahlergebnis in Hessen hat SPD-Generalsekretär Michael Roth am Montag in Wiesbaden als „klar enttäuschend“ gewertet. „Wir haben zwar ein besseres Ergebnis als bei der Landtagswahl erzielt und konnten uns vom Bundestrend der SPD ein wenig abheben können, aber das fällt bei diesem Ergebnis nur begrenzt ins Gewicht“, sagte Roth.
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Europawahl-Ergebnisse: Zwei für Hessen in Europa

Udo Bullmann und Barbara Weiler wiedergewählt

Udo Bullmann und Barbara Weiler werden die SPD in Hessen weiterhin im Europäischen Parlament vertreten. Sie wurden bei der Europawahl beide wiedergewählt. Die CDU hat einen Sitz verloren und wird jetzt ebenfalls von zwei Abgeordneten vertreten.
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Doppelsieg in Gießen

Anita Schneider wird neue Landrätin - Dietlind Grabe-Bolz neue Oberbürgermeisterin

Anita Schneider wird neue Landrätin im Kreis Gießen. Sie setzte sich mit 55 Prozent gegen den CDU-Kandidaten durch. Auch im Gießener Rathaus gewann die SPD. Herausfordererin Dietlind Grabe-Bolz setzte sich nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen gegen den CDU-Amtsinhaber durch.
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Europawahl und 19 Direktwahlen

Anita Schneider und Katrin Hechler wollen Landrätin werden

Neben der Europawahl gibt es am Sonntag in Hessen noch 19 Direktwahlen: Bei der Landratswahl im Kreis Bergstraße tritt Katrin Hechler für uns an. In Gießen kann auch Anita Schneider erste Landrätin in Hessen werden. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Gießen kandidiert für uns Dietlind Grabe-Bolz. In Wetzlar fordert Manfred Wagner den Oberbürgermeister heraus.
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Koch der Woche

Koch bekommt mieses Zeugnis des Koalitionspartners für Pfusch bei A 44

Mit der Einberufung einer Task Force für den Ausbau der A 44 in Nordhessen stellt der Koalitionspartner Posch dem Ministerpräsidenten ein „mieses Zeugnis für den bisherigen Pfusch beim Ausbau der A 44 aus“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, in Wiesbaden.
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Thorsten Schäfer-Gümbel: Gehen Sie wählen

Verwirklichen Sie gemeinsam mit den Sozialdemokraten ein soziales Europa!

„Gehen Sie wählen und verwirklichen Sie gemeinsam mit den europäischen Sozialdemokraten ein soziales Europa. Wir brauchen eine linke Mehrheit im Europäischen Parlament, um der Marktradikalität der Liberalen und Konservativen entgegen zu treten“, so Schäfer-Gümbel.
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Michael Roth zur „Präsenzquotenaffäre“:

Koch-Mehrin schadet Europa

„Ein billiges Ablenkungsmanöver“ nannte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, den Vorwurf von Europaminister Hahn, wonach die Parteien in ihrer Gesamtheit Schuld seien an der so genannten Europamüdigkeit.
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Wahlkampf-Endspurt in Hessen

Franz Müntefering und Martin Schulz waren in Wiesbaden

Die SPD geht in die letzten Tage des Europawahlkampfs. Bei einer Endspurt-Kundgebung am 3.6. in der Wiesbadener Innenstadt warben Spitzenkandidat Martin Schulz und Parteivorsitzender Franz Müntefering für ein starkes und soziales Europa, das in Zukunft besser regiert werden müsse.
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Für Sicherung der Arbeitsplätze

Thorsten Schäfer-Gümbel und Udo Bullmann bei Buderus in Wetzlar

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel besucht heute gemeinsam mit dem hessischen SPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, Udo Bullmann, und dem SPD-Oberbürgermeisterkandidaten für Wetzlar, Manfred Wagner, den europäischen Hersteller von Edelstählen Buderus Edelstahl.
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TV-Tipp

Udo Bullmann im hr-Stadtgespräch: Welches Europa brauchen wir?

Udo Bullmann, SPD-Spitzenkandidat, diskutiert am 2. Juni im "Stadtgespräch" des Hessischen Rundfunks über die Frage "Welches Europa brauchen wir?".
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