Koch der Woche

Michael Roth (SPD): Typisch CDU: Im Sommerloch bei Bürgerrechten mal kurzerhand den Daumen senken

"Typisch CDU. Die Hessen genießen ihren Sommerurlaub, die Presse kämpft mit der Saure-Gurken-Zeit und die Union senkt kurzerhand den Daumen bei Bürgerrechten", kritisierte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth vor dem Hintergrund von Forderungen nach Gleichstellung von genetischem und einfachem Fingerabdruck. "Das wäre ein massiver Eingriff in die Freiheitsrechte unserer Bürger!"
[mehr ...]

Bundestagswahl

Michael Roth (SPD): Hessen-SPD freut sich auf Wahlkampf mit Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier

Unterstützung für Nominierung von Harald Christ

„Wir freuen uns, mit Frank-Walter Steinmeier und seinem Team jetzt in den Wahlkampf zu ziehen. Am 27. September steht eine Richtungsentscheidung für unser Land an, die weit über eine Legislaturperiode hinausreicht", sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.
[mehr ...]

Energiepolitik

Michael Roth (SPD) zum Vorfall in Biblis B: Aus der Atomkraftnutzung aussteigen

„Wir halten am Konsens über den Ausstieg aus der Atomkraftnutzung fest. Mit einer solch gefährlichen und störanfälligen Technologie sollte man nicht Liebäugeln“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, mit Blick auf die energiepolitischen Grundhaltungen der Bundeskanzlerin und des Hessischen Ministerpräsidenten. Vor dem Hintergrund des erneuten Zwischenfalls im Atomkraftwerk Biblis B wäre eine Rückkehr zur Atomkraft ein „völlig falsches Signal“. Nötig sei vielmehr eine grundlegende Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern, wie beispielsweise Sonne, Wind und Wasser.
[mehr ...]

Rhein-Main-Gebiet / Regionalentwicklung

Gisela Stang (SPD): Roland Koch bremst jede Vorwärtsbewegung

„Roland Koch und seine CDU bremsen jede Art von Vorwärtsbewegung in der Region Rhein-Main“, kritisierte heute die stellvertretende Vorsitzende der SPD Hessen, Gisela Stang, vor dem Hintergrund der Absage einer Internationalen Bauausstellung (IBA) durch die Hessische Landesregierung.

„Das ist die gleiche Handschrift wie seinerzeit beim plötzlichen Rückzug der Landesregierung bei der Bewerbung zur Kulturhauptstadt Frankfurt. Auch das hat bereits der Region geschadet.“
[mehr ...]

Bundestagswahlkreis 169

Michael Roth (SPD): Ulrike Gottschalck wird Direktmandat in Kassel für die SPD gewinnen

„Die Kasseler SPD hat eine glänzende Personalentscheidung getroffen. Wir sind fest davon überzeugt, dass Ulrike Gottschalck das Direktmandat bei der Bundestagswahl gewinnen wird“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.

[mehr ...]

Koch der Woche

Michael Roth (SPD): Roland Koch muss unwürdiges Doppelspiel um Opel beenden

Die Rettung des Autobauers Opel sei in vollem Gange, die Hessische Landesregierung jedoch zeige sich in dieser entscheidenden Frage „politisch zerstritten“, kritisierte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth.

[mehr ...]

Bundestagswahlkreis 169 (Kassel)

SPD-Spitze zum Rückzug von Rainer Pfeffermann als Kandidat

Für die Führung der SPD-Landespartei erklärte heute der SPD-Sprecher

„Rainer Pfeffermann ist heute als SPD-Kandidat im Bundestagswahlkreis 169 (Kassel) aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Wir bedauern das sehr und gehen davon aus, dass die gegen ihn erhobenen Vorwürfe schnell, vollständig und in einem rechtsstaatlichen Verfahren geklärt werden. Für Rainer Pfeffermann gilt wie für jedermann die Unschuldsvermutung bis zum Beweis des Gegenteils. Er hat erklärt, dass er sich keiner Schuld bewusst ist, die Vorwürfe gegen ihn aber zu einer Belastung für die SPD und seinen Wahlkampf werden könnten. Dem ist er durch seinen heutigen Schritt zuvorgekommen. Er hat dafür unsere Anerkennung und Hochachtung!“

Landratswahl Waldeck-Frankenberg

Michael Roth (SPD): Konservativer Bürgerblock verliert erneut

Nach der Niederlage im Landkreis Gießen am 7. Juni habe sich ein „konservativer Bürgerblock“ um Schwarz-Gelb gestern bei der Landratswahl in Waldeck-Frankenberg erneut eine „Klatsche“ abgeholt, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, und verband dies mit Glückwünschen an den neuen, von SPD und Grünen unterstützten Landrat, Dr. Reinhard Kubat.
[mehr ...]

Lehrermangel

Michael Roth (SPD) kritisiert Ablehnung von Lehramtsanwärtern in Hessen

Scharfe Kritik übt der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth an der Ablehnung von Lehramtsanwärtern durch die CDU/FDP-Landesregierung. Angesichts des drohenden Lehrermangels müsse jetzt qualifiziertes Nachwuchspersonal im Schuldienst eingesetzt werden. In einer langen Pleiten-Pech-und-Pannen-Serie drohe Kultusministerin Henzler abermals zu versagen. Lehrkräfte in Osteuropa abzuwerben, hält der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth für den „falschen Weg“, vor allem wenn in Hessen Lehramtsanwärter in großer Zahl abgelehnt würden.
[mehr ...]

Koch der Woche

Hessen-Agentur: It’s time to say goodbye

Nach der Aufsichtsratssitzung der Hessen-Agentur am Mittwoch ist es jetzt endlich soweit: Roland Koch und sein Freund Martin Herkströter müssen voneinander Abschied nehmen - It’s time to say goodbye!
[mehr ...]

Zeichen der Solidarität - Kampf für Gleichberechtigung

Sozialdemokraten beim Christopher-Street-Day in Frankfurt

Als „Zeichen der Solidarität im Kampf für Gleichberechtigung“ nehmen hessische Sozialdemokraten übermorgen an der Parade für die Rechte von Schwulen und Lesben in Frankfurt am Main teil.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Biblis

RWE muss auf geplantes Wiederanfahren von Biblis B verzichten

Der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel hat den Stromerzeuger RWE aufgefordert, das Atomkraftwerk Biblis B nach der Revision nicht wie geplant am Wochenende wieder anzufahren.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbels Sommertour: FR-Artikel und RTL-Video

Besuch bei Sanofi in Frankfurt-Höchst

Auf Sommertour ist Thorsten Schäfer-Gümbel durch ganz Hessen. Am 14.7. war er auf Betriebsbesuch in Frankfurt-Höchst. RTL Hessen war dabei, die Frankfurter Rundschau hat heute berichtet.
[mehr ...]

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel zur "Hessenagentur"

Konzept ist wenig durchdacht

Viel Klüngel sieht Thorsten Schäfer-Gümbel in der Hessenagentur. Die Verträge von Geschäftsführer Martin Herkströter und Dieter Kreuziger wurden heute nicht verlängert.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel:

Roland Kochs Dummheit ist die Ignoranz gegenüber den Sicherheitsrisiken der Atomkraft

Ein "unerträgliche Verharmlosung der Atomkraft-Risiken und blinde Atomliebe" hat Thorsten Schäfer-Gümbel Ministerpräsident Roland Koch vorgeworfen. Anlass ist ein Interview Kochs mit dem "Hamburger Abendblatt", in dem er die "Dummheit der Energiekonzerne in ihrer Kommunikation" geißelt.
[mehr ...]

Koch der Woche

Michael Roth zu Europa – Koch will neue Blockaden

Die Hessische Landesregierung fordere eine weitere Stärkung des Bundesrates in EU-Angelegenheiten. „Was Roland Koch aber wirklich will, sind neue Blockaden“, kritisierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.
[mehr ...]

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel in der Welt

"Es wäre das Dümmste, vor der Wahl über Posten zu diskutieren"

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview in der Zeitung "Welt". Themen sind das Parteiordnungsverfahren, die Bundestagswahl und die Pläne von Franz Müntefering.
[mehr ...]

Video bei RTL

Hessen twittert - Thorsten Schäfer-Gümbel ist dabei

Bei "Twitter" schreiben sich Menschen scheinbar unsinnige Dinge, von denen man sich fragt: Wen interessiert das? Aber: Millionen tun es, die Promiwelt macht es schon
lange und auch Thorsten Schäfer-Gümbel hat großen Gefallen gefunden. RTL Hessen hat berichet.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Stalin-Vergleich von Jürgen Walter

Sozialdemokratie ist Partei der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität

„Die deutsche Sozialdemokratie war, ist und bleibt die Partei der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Solidarität. In 146 Jahren haben wir uns für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt. Viele von uns haben dafür mit dem Leben bezahlt – gerade im Kampf gegen die beiden Diktaturen auf deutschem Boden“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel.
[mehr ...]

Parteiordnungsverfahren gegen Jürgen Walter

Jürgen Walter hat Verhandlung freiwillig verlassen

Unter Protest hat Jürgen Walter die Verhandlung der Schiedskommission des SPD-Bezirks am 6.7. verlassen. Der Grund: Sein Anwalt Matthias Metzger wurde nicht zugelassen - was allen Beteiligten lange vorher bekannt war. Der Hessische Rundfunk hat berichtet.

[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zur Kampagne "Weniger ist nix"

400 Mio. – Sonderopfer der Kommunen kommt „Operation Düstere Zukunft II“ gleich

Thorsten Schäfer-Gümbel hat heute gefordert, die Finanzausstattung der Kommunen zu erhalten und den Kreisen, Städten und Gemeinden keine Sonderopfer abzuverlangen: „Die von der Landesregierung beabsichtigte Kürzung in Höhe von 400 Millionen Euro jährlich ab 2011 kommt einer ‚Operation Düstere Zukunft II’ gleich“, spielte er auf die von der Landesregierung verharmlosend getaufte „Operation Sichere Zukunft“ des Jahres 2003/4 an.
[mehr ...]

Koch der Woche

Merkel plant den Wahlbetrug und Koch steht Schmiere

„Investitionen gegen die Krise, Brücken für Beschäftigung durch Bürgschaften und Kredite, Schuldenbremse – Wer vor diesem Hintergrund der Staatsfinanzen noch ernsthaft Steuersenkungen verspricht, der plant systematisch den Wahlbetrug“, sagte Generalsekretär Michael Roth. „Und was macht Roland Koch? Wider besseres Wissen steht er bei diesem Manöver Schmiere.“
[mehr ...]

Generalsekretär Michael Roth:

Ein guter Tag für Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslose und Versicherte

„Die Erfolge der SPD-Regierungspolitik sind heute mit Händen zu greifen. Die Renten werden kräftig erhöht, der Hartz-Regelsatz steigt, Kurzarbeitergeld gibt es fortan bis zu 24 Monate und die Beiträge zur Krankenversicherung sinken. Das sind wichtige Impulse zur Verbesserung der Lebenssituation vieler Menschen in unserem Land“, sagte Generalsekretär Michael Roth.
[mehr ...]