Darmstadt - von Brigitte Zypries

Neustart der sozialen Marktwirtschaft

Unternehmen und Beschäftigte brauchen keine Strohfeuer an den Börsen, sondern langfristigen Erfolg und sichere Arbeitsplätze auf Dauer. Der Deutschland-Plan zeigt, was dafür nötig ist. Zum Beispiel Managergehälter, die Nachhaltigkeit fördern, bei Misswirtschaft gekürzt werden können und die Leistung nicht nur am Börsenkurs messen.
[mehr ...]

SPD startet in die heiße Phase

600 Besucher beim Hessenfest in Gießen

Über 600 Menschen waren am 29. August zum Hessenfest auf den Schiffenberg bei Gießen gekommen, um gemeinsam mit Kurt Beck, Heidi Wieczorek-Zeul, Brigitte Zypries und Thorsten Schäfer-Gümbel in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs zu starten.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Opel

Bald Klarheit statt Verschiebung hinter die Bundestagswahl

Die Forderung von Hans-Peter Friedrich (CDU-Bundestagsfraktion), die Entscheidung über die Zukunft von Opel hinter die Bundestagswahl zu verschieben, lässt bei Thorsten Schäfer-Gümbel die "Alarmglocken läuten": "Wenn ein führender CDU-Politiker einen derart sachfremden Vorschlag macht, fragt man sich, was die Union tatsächlich für Opel erreichen will."
[mehr ...]

Hessischer Kulturpreis

Michael Roth: Preisträger blamieren Roland Koch

Das Ergebnis des Gesprächs zwischen Dr. Navid Kermani, Prof. Salomon Korn, Karl Kardinal Lehmann und Kirchenpräsident a. D. Prof. Dr. Peter Steinacker über die Verleihung des Hessischen Kulturpreises hat Generalsekretär Michael Roth begrüßt. "Die vier haben offensichtlich eine gemeinsame Basis gefunden - ganz im Sinne der ursprünglich angedachten Preisverleihung."
[mehr ...]

Koch der Woche

Koch & Co. nach Rekordneuverschuldung kleinlaut – Volksabstimmung über Schuldenbremse eilt plötzlich gar nicht mehr

Nachdem sein Finanzminister in dieser Woche mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 einen Neuverschuldungsrekord für das Land Hessen vorgelegt habe, sei Roland Koch in Sachen Schuldenbremse kleinlaut geworden, stellte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth fest.
[mehr ...]

Flughafenausbau: Nachtflugverbot / Lufthansa Cargo

Thorsten Schäfer-Gümbel: Lösungen suchen statt drohen

Die Ankündigung von Lufthansa Cargo, bei einem Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen die gesamte Cargo-Flotte abzuziehen, ist beim Vorsitzenden der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel auf Unverständnis gestoßen.
[mehr ...]

Hochschulen: Studierende an Hochschulentwicklung beteiligen

Zugang zu Bildung nicht durch Kosten behindern

Der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute Mindestanforderungen seiner Partei an ein neues Hochschulgesetz vorgestellt und zusammen mit den beiden Juso-Hochschulgruppenkoordinatoren Samira Bouchouaf (Südhessen) und Oliver Schmolinski (Nordhessen) den Umgang der Landesregierung mit Studierenden kritisiert.
[mehr ...]

Familienfest und Wahlkampfauftakt am 29.8.

Hessenfest mit Kurt Beck, Heidi Wieczorek-Zeul, Brigitte Zypries und Thorsten Schäfer-Gümbel

Zum ersten Mal trifft sich die SPD zum Hessenfest am Samstag, den 29. August 2009 , ab 11 Uhr auf dem Schiffenberg in Gießen. Ein buntes Programm für die ganze Familie bildet den Rahmen für den Auftakt in die heiße Wahlkampfphase zur Bundestagswahl am 27.September.
[mehr ...]

Bildungsgerechtigkeit Hoch² - Schule, Ausbildung, Hochschule

SPD will hessische Schulen aus Mittelfeld herausführen – Zwölf Maßnahmen

Der Landesvorstand der hessischen SPD hat sich ausführlich mit dem Stand der Dinge an Hessens Schulen nach zehn Jahren Roland Koch beschäftigt und ein Maßnahmenpaket beschlossen, um die Bildungsmisere in Hessen zu bekämpfen und die Schulen aus dem Mittelfeld – im Vergleich der Bundesländer - herauszuführen. Hier der Beschluss...
[mehr ...]

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokraten in der Polizei

Schutz der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten verbessern

Die hessischen Sozialdemokraten in der Polizei (SiP) begrüßen den Antrag der der SPD-Landtags­fraktion, die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte zu verurteilen. Sie unterstreichen dabei, dass alles getan werden muss, um dieser fatalen Entwicklung Einhalt zu ge­bieten und fordern gleichzeitig, den Schutz der eingesetzten Beamten deutlich zu verbessern.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zur frühkindlichen Bildung

"Mehr Anstrengungen für frühe Bildung und einen besseren Übergang in die Schule "

Anlässlich des Schulstarts für rund 54.000 Erstklässer in Hessen hat der SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel mehr Anstrengungen im Bereich der „frühen Bildung“ gefordert, um den Übergang vom Kindergarten zur Schule zu erleichtern.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafenausbau

Landesregierung ist in der Pflicht, jetzt zum Mediationsergebnis zurückzukehren

Einen „Kurswechsel der Landesregierung beim Thema Nachtflugverbot“ fordert der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel als politische Konsequenz aus dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zum Flughafenausbau. „Wir begrüßen diese Entscheidung, weil sie grünes Licht für den Ausbau gibt und die Rückkehr zum Mediationsergebnis verlangt.“
[mehr ...]

Heidi Wieczorek-Zeul im Sommerinterview

"SPD wird den Swing noch schaffen"

Heidemarie Wieczorek-Zeul warnt vor einer schwarz-gelben Koalition im Bund nach der Wahl. Diese würde zu einer "Rückkehr des Marktradikalismus" führen, sagte die Entwicklungshilfeministerin im Sommerinterview bei hr-iNFO. Das Interiew können Sie hier anhören.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Ganztagsschulen

Mehr Zeit zum Lernen und zum Lehren in Ganztagsschulen

"Der heutige erste Schultag und erste Tag der Landesaktionswoche Bildungsgerechtigkeit steht unter dem Motto des ganztägigen Lernens. Denn für den Bildungserfolg von Kindern ist es ganz entscheidend, dass sie mit Zeit und Ruhe und ohne Stress und Druck ihr Lernpensum bearbeiten und sich entwickeln können," erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel.
[mehr ...]

Gemeinsame Erklärung der Landesverbände Hessen und Rheinland-Pfalz

Gemeinsam in der Mitte Deutschlands

Heute haben zum ersten Mal die Präsidien der SPD-Landesverbände Hessen und Rheinland-Pfalz unter Vorsitz der beiden Landesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel und Kurt Beck, in Frankfurt getagt. Sie haben diese „Gemeinsame Erklärung“ beschlossen.
[mehr ...]

Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafen-Urteil

Grünes Licht für den Ausbau – Stoppschild für Kochs Wortbruch beim Nachtflugverbot

Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Flughafenausbau begrüßt: „Grünes Licht für den Ausbau und ein Stoppschild für Kochs Wortbruch beim Nachtflugverbot. Wir freuen uns über den Ausbau. Die Landesregierung muss bei den Nachtflüge zurückkehren zum Konsens der Mediation, der ein striktes Nachtflugverbot von 23 bis 5 Uhr vorgesehen hatte."

[mehr ...]

Schuljahresbeginn - Landesaktionswoche Bildungsgerechtigkeit mit knapp 100 Veranstaltungen

SPD wünscht guten Start und bemängelt Stillstand in der Bildungspolitik (mit Terminübersicht)

„Die SPD wünscht allen Kindern und Jugendlichen einen guten Start ins neue Schuljahr – vor allem den rund 55.000 Schulanfängernn, die nun ihre Schullaufbahn beginnen. Wir drücken ihnen und ihren Eltern alle Daumen für das kommende Jahr.“ Dies erklärten die schulpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Heike Habermann sowie Generalsekretär Michael Roth. Sie stellten die Landesaktionswoche Bildungsgerechtigkeit vor.
[mehr ...]

Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

"Politik kann gestalten, sie muss jetzt gestalten"

Über die Bundestagswahl, den Deutschland-Plan, die Gestaltungskraft der Politik und das Profil der hessischen SPD spricht Thorsten Schäfer-Gümbel im Sommerinterview des Hessischen Rundfunks.
[mehr ...]

Michael Roth zu FDP-Steuersenkungen

Wünsch-Dir-Was-Programm für Besserverdienende

Das abermalige Eintreten der hessischen FDP-Spitze für eine "Steuersenkung auf breiter Front" hat Generalsekretär Michael Roth als "Wünsch-Dir-Was-Programm für Besserverdienende" bezeichnet: "Angesichts der dramatischen Lage der öffentlichen Haushalte die Parole auszugeben, es sei genug Geld da für eine Steuerreform, ist eine groß angelegte Wählertäuschung."
[mehr ...]

Koch der Woche

Statt Bundeswehreinsatz im Inneren Personalsituation der Polizei verbessern

Den Wahlkampfstart der Koch-CDU mit der Forderung nach einer Grundgesetzänderung mit dem Ziel, den Bundeswehreinsatz im Inneren zu ermöglichen, hat der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth am Freitag als "Ablenkung vom sicherheitspolitischen Versagen der Landesregierung" gewertet.
[mehr ...]

Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel in der FR

"Koch hat Überraschung geheuchelt"

Über die Bundestagswahl, die Rolle der Abweichler, den Einfluss der CDU und den Neuaufbau der hessischen SPD spricht Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview in der Frankfurter Runschau.

[mehr ...]

Michael Roth zur Berichtererstattung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung

SPD blickt nach vorn

Die heutige Berichterstattung der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zur Rolle der früheren SPD-Landtagsabgeordneten Walter, Everts, Tesch und Metzger beim Versuch der Regierungsbildung und die deutliche Einflussnahme der CDU hat Generalsekretär Michael Roth als "wichtige Korrektur zahlreicher Falschdarstellungen und Manipulationen der vier ehemaligen Abgeordneten" gewertet.
[mehr ...]

Koch der Woche

Kann die Herkunft der CDU-Schwarzgeldmillionen jetzt endlich aufgeklärt werden?

„Wenn der Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber vor der Staatsanwaltschaft auspackt, kann die Herkunft des hessischen CDU-Schwarzgelds vielleicht doch noch aufgeklärt werden. Denn die brutalstmögliche Aufklärung von Roland Koch hat ja eher der Verdunkelung denn der Aufhellung gedient“, erklärte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.
[mehr ...]

Michael Roth zum Deutschlandplan von Steinmeier

SPD erneut in der Offensive

„Mit dem von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier gestern vorgelegten Deutschlandplan ist die SPD erneut in die inhaltliche Offensive gegangen“, sagte Generalsekretär Michael Roth. „Wir müssen im Wahlkampf über politische Konzepte sprechen, die die Wirtschaft in Deutschland wieder stabilisieren und nicht über Umfragewerte der Parteien und Politiker."
[mehr ...]