Koch der Woche

Kochs unglaubliches Verhandlungsgeschick kostet Hessen Milliarden

Das Verhandlungsgeschick des Ministerpräsidenten wird von manchen als „legendär“ beschrieben, neuerdings muss man es jedoch eher „unglaublich“ nennen. Es sei schon ein „Gesellenstück der besonderen Art“, das dieser in den Koalitionsverhandlungen abgeliefert habe, kritisierte Michael Roth.
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Thorsten Schäfer-Gümbel und Norbert Schmitt zum Haushalt

Akzente für soziale Gerechtigkeit und Innovation

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag will mit ihren Änderungsanträgen zum Haushalt 2010 Akzente für soziale Gerechtigkeit und Innovation setzen: „Wir wollen mehr Mittel für bessere Bildung, für erneuerbare Energien und für ein Sozialbudget einsetzen. Zudem soll die innere Sicherheit gestärkt werden.“
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Michael Roth zum Koalitionsvertrag

Schwarz-Gelb kommt Hessen teuer zu stehen

„Nun haben wir es schwarz auf weiß: Die neue Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP kommt Hessen teuer zu stehen, weil alle Schecks auf die Zukunft ungedeckt sind“, kritisierte Generalsekretär Michael Roth. Die versprochenen Steuersenkungen, mit denen Schwarz-Gelb für sich geworben habe, seien nicht gegenfinanziert und werden den Länder- und Kommunalhaushalten den Garaus machen.
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Gisela Stang zu den Koalitionsverhandlungen

Müll-Steuer entsorgen, statt Bürger schröpfen

Die Pläne der künftigen schwarzgelben Bundesregierung, die kommunalen Unternehmen künftig zur Mehrwertsteuer heranzuziehen, müssen nach Ansicht der stellvertretenden hessischen SPD-Vorsitzenden Gisela Stang "schnellstens aufgegeben" werden.
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Koch der Woche

Koch schadet Hessen

„Wortbruch beim Nachtflugverbot, neue Löcher im Landeshaushalt, Stillstand in der Bildungspolitik, Verlängerung der Atomlaufzeiten – diese Zwischenbilanz der Koalitionsverhandlungen in Berlin ist schlecht für Hessen. Und Roland Koch hat nach eigenen Angaben eine maßgebliche Rolle bei den Koalitionsverhandlungen gespielt.
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Michael Roth (SPD): Steuersenkungen gehen nur zulasten der Länder

„Die Herren Koch und Hahn blamieren Hessen. Die Forderungen der Hessischen Landesregierung zu den schwarzgelben Koalitionsverhandlungen sind aberwitzig", kommentierte der Generalsekretär der hessischen SPD Michael Roth die jüngsten Forderungen von Vizeregierungschef Jörg-Uwe Hahn, Steuersenkungen dürften nicht zulasten der Länder gehen.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafenausbau

FDP-Chef Hahn stellt sich an die Spitze des Wortbruchs beim Nachtflugverbot

Mit seiner „vollen Zustimmung“ zur von Schwarzgelb geplanten Änderung des Luftverkehrsgesetzes stellt sich der hessische FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn nach Ansicht des hessischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel an die „Spitze des Wortbruchs beim Nachtflugverbot“.
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Thorsten Schäfer-Gümbel zum Flughafenausbau

Weitere Stufe des Wortbruchs beim Nachtflugverbot verhindern

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Landesvorsitzenden von CDU und FDP – Roland Koch und Jörg-Uwe Hahn – in einem Brief aufgefordert, keinem Koalitionsvertrag auf Bundesebene zuzustimmen, der vorsieht, durch eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes ein Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen zu verhindern: „Herr Koch und Herr Hahn müssen vielmehr alles tun, um eine weitere Stufe des Wortbruchs beim Nachtflugverbot zu verhindern.“
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Koch der Woche

Michael Roth (SPD): „Nachtijall, ick hör dir trapsen“

Koch löst mal wieder selbst gemachte Probleme

"Ein Problem selbst schaffen, um es anschließend zu lösen – darin ist Roland Koch Meister“, kritisierte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, und verwies auf die schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Berlin.
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Millenniumsziele

Gisela Stang (SPD) unterstützt die weltweite Aktion "Stand up" - Aktionen in der Zeit vom 16. bis 18. Oktober

"Die Forderung der SPD nach Mindestlöhnen, sozialen Standards, Teilhabe an der Gesellschaft und Frauenrechten, sind nicht nur Forderungen in und für Deutschland, sie müssen in einer globalen Welt eingefordert und umgesetzt werden", sagte heute die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen, Gisela Stang.
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Süddeutsche Zeitung

Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview

Über das Ende der "Basta-Kultur" und das Bild der SPD spricht der SPD-Landesvorsitzende im Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

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Soziale Sicherung

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Gelbe „Bürgergeld“-Idee ist „Etikettenschwindel“

Einstieg in den Abstieg für Viele

„Sie nennen es Bürgergeld. Ich nenne es Wortgeklingel und Etikettenschwindel. Denn es bedeutet nichts anderes als den Einstieg in den sozialen Abstieg für viele Menschen“. Mit diesen Worten kritisierte heute der Vorsitzende der SPD Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, die von der FDP in Berlin vorgeschlagenen Kürzungen staatlicher Leistungen für Arbeitslose und Bedürftige.
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Interview: Thorsten Schäfer-Gümbel im Deutschlandfunk

"Der allerallerletzte Warnschuss der Wählerinnen und Wähler"

Der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Entscheidung für Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel als künftige Doppelspitze seiner Partei verteidigt. Es sei richtig, die Breite der Partei abzubilden. Die Partei habe verstanden, dass die Wähler der SPD den "allerallerletzten Warnschuss" gegeben hätten.
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„Koch der Woche“

CDU lässt Nordhessen im Stich

„Den wohlfeilen Worten und Ankündigungen der CDU, sie wolle sich um Nordhessen kümmern, haben wir ohnehin nie Glauben geschenkt. Koch & Co. haben wenig bis keine Ideen und Projekte im Norden des Landes ein- und vorangebracht und ziehen sich nun auch noch politisch komplett zurück“, sagte Michael Roth.
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Konsequenzen aus Bundestagswahl

Kraft der sozialen Gerechtigkeit - Thorsten Schäfer-Gümbel für Bundesvorstand nominiert

Die hessische SPD fordert als Konsequenz aus der schwersten Wahlniederlage der Sozialdemokraten seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung der Sozialdemokratie als linke Volkspartei.
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