Mehr Demokratie wagen

Die SPD Hessen zeigt in einem Impulspapier Wege zu einer neuen Kultur der Beteiligung auf, um der politischen Vertrauens- und Beteiligunskrise entgegen zu wirken.

Während sich die repräsentative Demokratie in einer Akzeptanz- und Vertrauenskrise befindet und eine wachsende Zahl von Menschen der etablierten Politik mit Desinteresse oder Misstrauen begegnet, scheint auf der anderen Seite das politische Bürgerengagement zu leben - betrachtet man die Auseinandersetzungen um „Stuttgart 21“, die Anti-Atombewegung oder die Studierendenproteste.


Wege zu einer neuen Kultur der Beteiligung

Die SPD ist die älteste emanzipatorische und freiheitliche politische Kraft Deutschlands. Sie ist DIE Partei der Demokratie. Sie tritt konsequent für die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger in allen gesellschaftlichen Bereichen ein.

Wir müssen daher neue, zukunftsweisende Antworten finden. Dazu haben wir das Papier „Wieder mehr Demokratie wagen!“ entwickelt und auf dem Hessengipfel diskutiert. Themen waren die gelebte Demokratie und verschiedene Instrumente für mehr direkte Demokratie, aber auch deren Probleme. Dazu haben wir haben dreizehn Vorschläge erarbeitet.

Die SPD hat viele Vorschläge von Parteimitgliedern und gesellschaftlicher Gruppen bekommen und in das Papier eingearbeitet. Die letzte Beratung und Beschlussfassung fand bei der öffentlichen Sitzung des Landesparteirates und -vorstandes auf dem Hessentag am 14. Juni in Oberursel statt.

Meldungen:
Hessengipfel 2011
SPD will mehr Plebiszite
Dokumente:
Folder "Wieder mehr Demokratie wagen!"
Impulspapier "Mehr Demokratie wagen!" (Beschluss vom 14.06.2011)