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Sondierungen und Koalitionsverhandlungen

Archiv: Regierungsbildung 2013

Die HessenSPD hat ihre Sondierungsgespräche am 18.11.2013 abgeschlossen. Die Verhandlungen wurden unter Vorsitz von Thorsten Schäfer-Gümbel geführt von Michael Roth, Gisela Stang, Manfred Schaub, Gernot Grumbach, Nancy Faeser und Günter Rudolph.

Thorsten Schäfer-Gümbel hatte anschließend in einer Sitzung des Landesparteirats von den Sondierungen mit Grünen, Linken und der CDU berichtet. Eine abschließende Entscheidung, ob und gegebenenfalls mit wem die HessenSPD in Koalitionsverhandlungen geht, hatte der Parteirat nicht gefällt. Alle SPD-Mitglieder erhielten die Chance, auf der Grundlage des Berichtes der Verhandlungskommission dies eingehend in den Unterbezirken zu diskutieren.



Die Mitglieder der Verhandlungskommission haben alle Optionen ausgiebig geprüft. Derzeit gilt eine rot-grün-rote Koalition als unwahrscheinlich, für ein schwarz-rotes Bündnis eröffnen sich Chancen auf eine Einigung. Aber auch der Gang in die Opposition wird nicht ausgeschlossen. Eine echte Minderheitsregierung scheitert derzeit an der Position der Grünen und der FDP, dies ernsthaft zu prüfen. Für eine "Ampel" steht gegenwärtig die FDP nicht zur Verfügung.

„Die Verhandlungskommission hat es sich nicht leicht gemacht. Alle Optionen bieten Chancen und bergen Risiken“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel am Ende der Sitzung des Landesparteirates. Ausgangspunkt aller Gespräche sei das klare Bekenntnis zu einem Politikwechsel auf Grundlage des SPD-Regierungsprogramms mit den Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung und sozialer Gerechtigkeit. Dabei seien Verlässlichkeit und Stabilität unerlässlich für eine erfolgreiche Regierungsbeteiligung der HessenSPD.

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