Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Landesregierung trägt alleinige Verantwortung für erneute A 44-Planungspanne

Schäfer-Gümbel habe Verkehrsminister Rhiel angeschrieben und ihn gebeten, den Sachverhalt umgehend aufzuklären. „Wir wollen wissen, seit wann das Land Kenntnis von der Anpassungsnotwendigkeit hat, welche Kosten und welchen zeitlichen Aufwand diese Neuplanungen bedeuten, das heißt konkret, ob der ursprüngliche Fertigstellungstermin 2015 noch zu halten ist oder aber eine Fertigstellung erst 2018 ansteht. Wir erwarten eine umgehende Antwort des Ministers.“

Damit sei die CDU-Kampagne gegen die Infrastrukturpolitik der SPD noch vor ihrem Beginn in sich zusammengebrochen. „Wenn die CDU dennoch die A 44 zum Wahlkampfthema auserkoren hat, dann freuen wir uns auf die Auseinandersetzung, denn die Bilanz von Koch und Rhiel ist verheerend.“ Es könne nicht sein, ständig die SPD in Sachen A44 ungerechtfertigt zu kritisieren, selbst aber in fast zehn Jahren Regierung Koch keinen einzigen Meter Autobahn selbst geplant und gebaut zu haben, so der SPD-Spitzenkandidat, der gestern bei einem Besuch vor Ort mit den Betroffenen gesprochen und sich ein Bild der Lage gemacht hatte. „Ich habe den Eindruck, dass diese Landeregierung hier mit Nebelkerzen um sich schmeißt, um vom eigenen Versagen abzulenken.“
Links:
Homepage von Thorsten Schäfer-Gümbel