Umweltprämie

Michael Roth: Merkel muss Zusage einhalten

„Die Umweltprämie ist eine Erfolgsgeschichte. Wir sollten sie nicht ohne Not kaputt machen“, so Roth. Das Konjunkturpaket der Bundesregierung wirke nicht in allen seinen Teilen so hervorragend auf die Wirtschaft ein wie die von der SPD durchgesetzten finanziellen Anreize zur Verschrottung von Altautos. Wer nun mit neuen Vorschlägen auf den Markt gehe, der verunsichere Autobauer, Händler und Käufer. „Das ist das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können“, so Roth.

Die finanziellen Auswirkungen für den Bundeshaushalt hält der SPD-Generalsekretär für beherrschbar, weil die Stabilisierung der Automobilindustrie und der dortigen Arbeitsplätze Sicherheit schafften und die aktuelle Wirtschaftskrise dort längst nicht so negativ durchschlage wie in anderen Sektoren. „Wir müssen heute schon an morgen denken: Jede innovative Industrie, die wir in Deutschland erhalten, schafft nach dem Ende der Krise erneut Arbeit und Wertschöpfung. Opel und seine Entwicklungsabteilung sind dafür ein gutes Beispiel.“