Michael Roth zur „Präsenzquotenaffäre“:

Koch-Mehrin schadet Europa

„Ein billiges Ablenkungsmanöver“ nannte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth, den Vorwurf von Europaminister Hahn, wonach die Parteien in ihrer Gesamtheit Schuld seien an der so genannten Europamüdigkeit. „Wenn jemand Europa und seinem Parlament schadet, dann sind es Einzelne, zum Beispiel die FDP-Spitzenkandidatin Koch-Mehrin mit ihren miserablen Anwesenheitszeiten an ihrem Arbeitsplatz.“

Koch-Mehrin sei kein gutes Vorbild als Parlamentarierin, so Roth. Sie schade mit ihrem Verhalten rund um ihre „Präsenzquoten-Affäre“ der Politik insgesamt und erweise sich einen Bärendienst, ihr mangelhaftes Engagement im Europäischen Parlament auch noch per einstweiliger Verfügung gegen Presseorgane verheimlichen zu wollen. „Wenn man gute Gründe hat, dem Parlament, welchem man angehört, fern zu bleiben – dann raus damit. Was aber nicht geht: Parlamentssitzungen schwänzen und nebenher Vorträge halten.“

„Bitter“ nannte Roth, dass das Fehlverhalten einer FDP-Abgeordneten die Schlussphase des Europawahlkampfes bestimme, wo doch die Frage der sozialen Dimension der Europäischen Union, die Sicherung von guter Arbeit in der Krise und die Regulierung der Finanzmärkte im Mittelpunkt stünden.