Bezirksparteitag: Gernot Grumbach wiedergewählt

Für Gerechtigkeit in der Krise – Michael Siebel und Christine Lambrecht neue Stellvertreter

	Christine Lambrecht

Gernot Grumbach wurde als Bezirksvorsitzender des SPD Bezirks Hessen-Süd wiedergewählt. Die Delegierten wählten ihn auf dem Parteitag am 19. Juni in Langenselbold mit 131 Ja-, 53 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen. Als neue Stellvertreter wählten sie den Darmstädter Landtagsabgeordneten Michael Siebel und Christine Lambrecht, Bundestagsabgeordnete von der Bergstraße. Die beiden sind die Nachfolger von Thorsten Schäfer-Gümbel und Uta Zapf, die beide nicht mehr kandidiert hatten.

In seiner Grundsatzrede blickte Gernot Grumbach nach vorne. Die SPD werde Volkpartei bleiben, kündigte er an. "Wir werden mit Ökonomie und Ökologie punkten und die Mittelschicht und Migranten besser ansprechen." Jetzt gehe es um Gerechtigkeit in der Krise, sagte er. "Menschen sind in der Krise unverschuldet arbeitslos geworden. Für sie müssen wir das soziale Netz verbessern und Qualifizierung besser organisieren." Die SPD Hessen-Süd fordert unter anderem eine Weiterbildungsoffensive, eine von 12 auf 24 Monate verlängerte Zahlung des Arbeitslosengeldes I sowie eine Re-Regulierung der Finanzmärkte. Er verwies darauf, dass auch eine Forderung des Bezirks nach Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger letzte Woche ins SPD-Wahlprogramm aufgenommen wurde: Vermögen, das der privaten Altersvorsorge dient, solle nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden.

Thorsten Schäfer-Gümbel hatte in seiner Rede die Delegierten auf die Bundestagswahl eingeschworen, die in genau 100 Tagen stattfindet. "Am 27. September geht es um eine Richtungsentscheidung: das soziale Deutschland oder eine Ellenbogengesellschaft. Wir werden uns für soziale Gerechtigkeit einsetzen und einen kraftvollen und engagierten Wahlkampf führen", sagte er.

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Wahlergebnisse im Detail
Vorsitzender
Gernot Grumbach, 194 abgegebene gültige Stimmen, 131 Ja-, 53 Nein-Stimmen, 10 Enthaltungen

stellvertretende Vorsitzenden
219 abgegebene gültige Stimmen
Michael Siebel, 127 Stimmen
Andre Kavai, 95 Stimmen
Christine Lambrecht, 151 Stimmen