Generalsekretär Michael Roth:

Ein guter Tag für Arbeitnehmer, Rentner, Arbeitslose und Versicherte

„Die Erfolge der SPD-Regierungspolitik sind heute mit Händen zu greifen. Die Renten werden kräftig erhöht, der Hartz-Regelsatz steigt, Kurzarbeitergeld gibt es fortan bis zu 24 Monate und die Beiträge zur Krankenversicherung sinken. Das sind wichtige Impulse zur Verbesserung der Lebenssituation vieler Menschen in unserem Land“, sagte heute der Generalsekretär der hessischen SPD, Michael Roth.

Da die Lohnentwicklung in den vergangenen Jahren nicht sonderlich gut gewesen sei, hätten in Folge auch die Rentner wenig Zuwachs gehabt, so Roth. Dies ändere sich mit dem heutigen Tag. In Hessen würden die Altersbezüge um 2,41 Prozent steigen. Zusätzlich habe die SPD unlängst eine Schutzklausel gegen Rentenkürzungen in der Zukunft durchgesetzt, um die Rentner vor den Folgen negativer Einkommensentwicklungen zu bewahren.

Für die Arbeitnehmer sei die Senkung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung von 15,5 auf 14,9 Prozent eine finanzielle Entlastung. Diese Maßnahme reihe sich laut Roth ein in ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Stärkung der Kaufkraft und der Binnenkonjunktur.

Von großer Bedeutung für Unternehmen sei die Verlängerung der Zahlung von Kurzarbeitergeld bis zu 24 Monate. Damit könne das Ziel der SPD, Arbeit im Betrieb zu erhalten und Beschäftigungsbrücken über die aktuelle Wirtschaftskrise zu bauen, erreicht werden. Im Vergleich mit den europäischen Nachbarn zeige sich, so Roth, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland – auch in Hessen – weit weniger stark ansteige: In Deutschland binnen Jahresfrist plus 4,8 Prozent, in Frankreich plus 19,5 Prozent und in Österreich plus 15,4 Prozent.