Solidarität mit Opelanern – Kritik an EU

Thorsten Schäfer-Gümbel fordert Klarheit von GM und Konzept für Europa

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, übte heute bei einer Protestkundgebung in Rüsselsheim Solidarität mit den demonstrierenden Opelanern und unterstützte die Beschäftigten in ihrem Vorhaben, weiter an einer guten Zukunft für den Autobauer zu arbeiten. „Ich erwarte von GM, jetzt schnell für Klarheit zu sorgen und eine Strategie für Europa auf den Tisch zu legen.“

Der Verwaltungsrat von General Motors habe lediglich entschieden, Opel nicht zu verkaufen und die einzig vorliegende Strategie für die Tochter, nämlich das Magna-Konzept, abzulehnen. „Es gibt aber weder einen Sanierungsplan, noch ein Restrukturierungskonzept“, so Schäfer-Gümbel. Das müsse sich schnell ändern.

Scharfe Kritik übte der SPD-Fraktionsvorsitzende an Teilen der Bundesregierung. Es habe im Frühjahr ein „Zeitfenster“ gegeben, wo im Rahmen der Bürgschaftsentscheidungen für Opel mit der Übertragung von Anteilen als Sicherheit ein Neuanfang für den Rüsselsheimer Automobilbauer möglich gewesen wäre. „Wir hätten damals den Sack zumachen können, aber Minister zu Guttenberg hat dies torpediert und diese Strategie unterlaufen.“

„Rein ideologisch“ nannte Schäfer-Gümbel die Industriepolitik der Europäischen Kommission und kritisierte, dass deren Verhalten nicht zur Rettung von Opel beigetragen habe – und dies aufgrund einer „sehr formalen Betrachtung, die ich dezidiert hinterfrage.“