Michael Roth über die Grünen und die "linke Mitte"

Wer vor Kraft nicht laufen kann, der kommt nicht weit

„Wer vor Kraft nicht laufen kann, der kommt nicht weit“, bilanzierte SPD-Generalsekretär Michael Roth die heutige Pressekonferenz der Grünen im Vorfeld ihres Landesparteitages. „Offenbar suchen die Grünen einen neuen politischen Standort, nachdem sie sich neuerdings auch in von der CDU dominierte Koalitionen begeben. Wortgedrechsel hilft ihnen da aber nicht weiter. Eine Koalition mit CDU und FDP ist nun mal nicht ‚linke Mitte’, auch wenn die Grünen mit am Tisch sitzen.“

Roth hält es für müßig, jetzt neue Etiketten für politische Standorte zu kleben. Die zurückliegenden Wahlen hätten sehr deutlich gemacht, dass es den Bürgern auf Inhalte ankäme und nicht auf Koalitionen. „Aus meiner Sicht sollten alle demokratischen Parteien grundsätzlich mit allen koalitionsfähig werden. Das sollte auch für die FDP gelten, die sich leider ideologisch verbohrt ans Bein der CDU gebunden hat“, so der Sozialdemokrat

Seine Partei, die SPD, werde nach einer Phase des Wiederaufbaus mit einem deutlichen neuen sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Profil vor die Wähler treten und um Unterstützung werben – entlang der sozialdemokratischen Grundwerte von Freiheit, Gleichheit und Solidarität. „Koalitionsbildung findet nach der Wahl in Zukunft stets unter zwei Gesichtspunkten statt: Möglichst viele sozialdemokratische Vorschläge und Projekte müssen umsetzbar und die Regierung muss stabil sein.