Koch der Woche

Kochs Rückendeckung für Steinbach instinktlos

„Roland Kochs Rückendeckung für Erika Steinbach ist völlig instinktlos. Er tut so, als ob es sich um eine Lappalie handelt, dabei stehen die deutsch-polnischen Beziehungen vor einer erneuten schweren Belastungsprobe “, sagte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth.

Die rein formale Argumentation von Koch, es handle sich um eine „gute Tradition in Deutschland“, dass „Verbände selbst entscheiden, wen sie in Stiftungsbeiräte entsenden“ (FAZ von heute), sei politisch daneben. Nicht der Bund der Vertriebenen und sein Vorschlagsrecht stünden in der Kritik, sondern Erika Steinbach als Person mit ihren kruden politischen Grundüberzeugungen.

Für die Bundesregierung bedeute dies: „Jetzt muss Merkel endlich Farbe bekennen und sich gegen Frau Steinbach als Beiratsmitglied aussprechen“, so Roth. Die CDU-Bundestagsabgeordnete müsse einsehen, dass sie einer Versöhnung zwischen Polen und Deutschland im Wege stehe.

Das monatelange Gezerre um die Besetzung des Gremiums sei unwürdig und müsse umgehend beendet werden. Die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ stehe für Gedenken, Aufarbeiten, vor allem aber für Versöhnung. Deshalb könne nur eine Entscheidung getroffen werden, die Gräben zuschütte und Vertrauen wachsen lasse.