Koch der Woche

Kochs Rückendeckung für Steinbachs Erpressung ist beschämend

Der Streit um den Aufbau einer Vertriebenengedenkstätte sei zwar sei gestern beigelegt worden, die Umstände seien aber "beschämend", sagte heute SPD-Generalsekretär Michael Roth und zielte damit direkt auf den hessischen CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch, der Erika Steinbach in den letzten Monaten stets Rückendeckung gegeben habe. "Die Bundesregierung hat sich von einer Verbandsfunktionärin erpressen lassen und damit dem Anliegen der Vertriebenen einen Bärendienst erwiesen."

Roth: "Das Mittel der Erpressung wirkt offenkundig bei der Regierung Merkel / Westerwelle, so wie Großspenden auf der anderen Seite." Für die politische Kultur im Land sei dies verheerend, Beschlüsse des Bundestages würden so zur Manövriermasse.

"Frau Steinbach hat, wohlwollend von Roland Koch begleitet, ein trauriges Exempel statuiert", so Roth. "Darauf sollten Sie nicht stolz sein, Herr Ministerpräsident."