Rhein-Main-Gebiet

Wir brauchen Gesamtbelastungsstudie, die diesen Namen auch verdient

„Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, was an dem Antrag von SPD und Grüne vom Mai 2008 so schwierig zu verstehen ist. Anstatt jedoch den Arbeitsauftrag zu erfüllen, bekommen wir ein weiteres Kapitel der Umweltministerin zum Thema Ignoranz in Sachen Umwelt- und Klimaschutzpolitik abgeliefert“, kritisierte heute der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz.

Im rot-grünen Antrag wurde eine Gesamtbelastungsstudie unter Berücksichtigung der Emissionen von Schadstoffen, der Feinstäube, der Versiegelung und Zerschneidung von Landschaften und der Lärmbelastungen in Auftrag gegeben. Zum Beispiel würden weder die Quecksilberbelastungen durch das Kraftwerk Staudinger noch die Lärmbelastungen durch den Frankfurter Flughafen in der Studie Erwähnung finden.

Lotz: „Wenn im Antrag vom Mai 2008 nun das Wörtchen Lärmbelastungen steht, dann ist das keine höfliche Floskel gewesen. Die Ministerin tut in der Studie gerade so, als ob nur Segelflugzeuge über Frankfurt fliegen würden.“

Es seien einfach zu einer bereits vorhandenen Studie ein paar Daten „dazu geklatscht“ worden, damit die betroffenen Menschen Ruhe geben. Diese Studie mache wieder einmal deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung keine Gesamtschau der gesundheitlichen Belastungen der Bevölkerung wolle. „Die Hausaufgabe wurde nicht korrekt abgegeben. Im Gegenteil: Es wurde auch noch falsch abgeschrieben“, so Lotz.

Deshalb fordere die SPD-Landtagsfraktion eine Gesamtbelastungsstudie, die den Namen auch verdiene.