Kommunalkongress am 12.6. in Hanau

Ohne Moos nix los

Was hat eine Kommunalverwaltung mit sozialer Gerechtigkeit zu tun? Wie müssen Städte und Gemeinden ausgestattet sein, um Leistungen wie Kinderbetreuung oder den Erhalt und Ausbau von Schulen zu sichern? Über Wege aus der desaströsen Finanzausstattung der Kommunen und die Zukunft der Daseinsvorsorge diskutiert die SPD im Bezirk Hessen-Süd am Samstag, den 12. Juni, auf dem Kommunalkongress in Hanau.

Mit dabei sind u. a. der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky, die Landräte Thomas Will (Groß-Gerau), Wolfgang Schuster (Lahn-Dill), Erich Pipa (Main-Kinzig), André Kavai, Kreisbeigeordneter aus dem Main-Kinzig-Kreis, sowie die Bürgermeisterin und stellvertretende Landesvorsitzende der SPD, Gisela Stang. Hauptreferent ist Matthias Machnig, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen.

Der Kongress ist ein Schritt der SPD zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 27. März 2011. Die SPD will die Kommunen als Orte und Träger der öffentlichen Daseinsvorsorge stärken. „Hier werden Kindergärten gebaut, Sportvereine unterstützt und so das soziale Netz gefestigt.“ Die Angriffe der Bundes- und Landesregierung auf die kommunale Selbstverwaltung müssten abgewehrt werden.