Michael Roth zum FDP-Parteitag

FDP ist tief gespalten und in der Regierung gescheitert

Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth hat am Samstag in Wiesbaden den FDP-Landesparteitag als Zeichen der "tiefen Spaltung und der absoluten Zerstrittenheit in der FDP" gewertet.

"Bei der FDP herrscht nur noch Frust. Die wahre Ursache der FDP-Krise wird aber ausgeblendet: Die FDP war auf die Regierungsübernahme im Bund nicht vorbereitet, sie ist - genauso wie die CDU mit der Kanzlerin - den Herausforderungen der Zeit nicht gewachsen und ihr starres ideologisches Konzept, an dem sie unbeirrt festhält, ist ungeeignet, um verantwortliche Regierungspolitik zu gestalten."

Angesichts der hessischen Regierungsbilanz gebe es für die Selbstgerechtigkeit des hessischen FDP-Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn wenig Anlass. "Herr Hahn fordert die Rückkehr zu einer ordentlichen und erfolgreichen Politik. Aber die liefert die hessische Landesregierung mit seiner Beteiligung auch nicht ab. Die hessische Koalition, die ausschließlich den Stillstand verwaltet und von Ideenlosigkeit geprägt ist, kann nun wirklich nicht als Maßstab für die Bundespolitik gelten."