Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz

Alle Begabungen fördern - Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen

"Alle Experten sind sich einig, dass wir möglichst viele Kinder und Jugendliche zu höheren Abschlüssen führen müssen. Aber viele Kinder müssen aus finanziellen Gründen auf einen Besuch der Oberstufe zum Erwerb des Abiturs verzichten." Um dem entgegenzusteuern, hat die SPD-Landtagsfraktion ein Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz vorgelegt. Es soll diesen Schülerinnen und Schülern helfen, einen Bildungsgang, der zur Hochschulreife führt, erfolgreich abzuschließen. Bei der Erarbeitung des Gesetzes habe man sich an den Regelungen im Land Brandenburg orientiert, erklärte die schulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs am Donnerstag in Wiesbaden.

Kern des Gesetzes sei eine finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler aus einkommensschwachen Familien in Höhe von monatlich 50 bzw. 100 Euro ab dem Schuljahr 2011/2012, aus denen Kosten für Schulzwecke beglichen werden können. Dazu zählten neben Fahrtkosten zur Schule auch Lernmittel wie Arbeitshefte und Aufgabensammlungen, Fachliteratur, Arbeitsmaterialien oder auch Kosten für die häuslichen Vorbereitungen wie Gebühren für einen Internetzugang.

"Zur Berechnung des Anspruchs auf Landesförderung greifen wir auf die Regelungen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) zurück. Das ermöglicht eine reibungslose Abwicklung des HAföG über die bestehenden BAföG-Ämter in den Landkreisen", verdeutlichte Habermann.

Darüber hinaus sehe das Gesetz Personen, die einen Kinderzuschlag nach der Bundeskindergeldgesetz, die Wohngeld gemäß Wohngeldgesetz oder die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, automatisch als bedürftig an. In diesen Fällen verzichte das Gesetz auf eine gesonderte Prüfung der Bedürftigkeit.

"So erreichen wir eine ausgesprochen einfaches Verwaltungsverfahren und eine schnelle Hilfe für diejenigen, die es brauchen. Damit legen wir ein wirksames Instrument zur Sicherung von Chancengleichheit vor. Wir freuen uns auf die parlamentarische Beratung und laden alle Fraktionen im Hessischen Landtag im Interesse der Kinder ein, die Initiative zu unterstützen", so Habermann abschließend.