Sondersitzung Sozialausschuss

Dr. Thomas Spies (SPD): Bildungschancen sichern

Die SPD Fraktion hat eine Sondersitzung des Sozialausschusses des Hessischen Landtags durchgesetzt, um das von der SPD eingebrachte Gesetz für bessere Bildungschancen für arme Kinder und Jugendliche voranzubringen.

„Auch in Zukunft kommen arme Jugendliche nicht in die Schule, weil sie die Buskarten nicht bezahlen können. Sozialminister Grüttner hatte großspurig angekündigt, er werde das einbringen – im Regelsatz der Grundsicherung ist aber nichts angekommen. Deshalb brauchen wir eine eigene hessische Lösung“, forderte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies.

In vielen anderen Bundesländern würden Buskarten auch in der Oberstufe bezahlt – für alle. „In Hessen dagegen können arme Kinder kein Abitur machen, weil die Eltern nicht 60 oder 70 Euro im Monat für die Fahrkarte bezahlen können“, so Spies.

Die SPD will Bildungschancen auch für arme Kinder. Deshalb hat sie das HAFöG eingebracht, mit dem allen armen Kindern und Jugendlichen (und nicht nur denen im Grundsicherungsbezug) die bestmögliche Bildung ermöglicht werden soll. „Angesichts der Ignoranz der Bundesregierung, die die Bildungschancen armer Kinder weiter verschlechtert, wollen wir zügig zumindest in Hessen eine Lösung haben“, sagte Spies abschließend.