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<title>SPD Hessen im Internet</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spd-hessen.de</copyright>
<managingEditor>Landesverband.Hessen@spd.de</managingEditor>
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	<title>Arbeit statt Hartz IV</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81490.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Westerwelle will Zwangsarbeit für Arbeitslose, die SPD dauerhafte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im öffentlichen Dienstleistungssektor. Damit mit solchen Jobs keine regulären Arbeitsplätze verdrängt werden, sollen vor Ort Beiräte gebildet werden, die festlegen, wo diese gemeinwohlorientierten Arbeitsplätze eingerichtet werden&quot;, sagte Michael Roth.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Parteibuchwirtschaft von CDU-Minister Bouffier</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81485.html</link>
	<description><![CDATA[„Erst holt der Innenminister einen hoch umstrittenen CDU-Mann aus Thüringen als Vizepräsidenten des Landespolizeipräsidiums nach Hessen und jetzt missachtet Herr Bouffier auch noch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, um einen Parteifreund zum Präsidenten der Bereitschaftspolizei zu machen,“ stellte heute der Günter Rudolph.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Kopfpauschale verhindern &#8211; Jeder kann Mitmachen!</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81403.html</link>
	<description><![CDATA[„Wenn eine Krankenschwester genauso viel bezahlen muss wie ein Chefarzt, hat das nichts mit Gerechtigkeit zu tun“, mit diesen Worten forderte Dr. Thomas Spies die Bevölkerung zur Teilnahme an der Unterschriftenaktion gegen die Kopfpauschale auf. „Kopfpauschale ist Umverteilung von Unten nach Oben.&quot;]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Dr. Judith Pauly-Bender (SPD) fordert mehr als einen Einzelpreis</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81402.html</link>
	<description><![CDATA[„Die Reaktion der Hessischen Tierschutzministerin Lautenschläger auf die SPD-Forderung nach einer breiten Anerkennungskultur für den Tierschutz ist mehr als nur peinlich. Am 3. März mahnen wir mehr Anerkennung für den Hessischen Tierschutz an, am 7. März lobt die Ministerin schnell einen Einzelpreis aus“, kritisierte heute die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Judith Pauly-Bender.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>G&#252;nter Rudolph: Schwarzer Sumpf im Innenressort</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81398.html</link>
	<description><![CDATA[„Erst holt der Innenminister einen hoch umstrittenen CDU-Mann aus Thüringen als Vizepräsidenten des Landespolizeipräsidiums nach Hessen und jetzt missachtet Herr Bouffier auch noch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs, um einen Parteifreund zum Präsidenten der Bereitschaftspolizei zu machen,“ stellte Günter Rudolph fest.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>G&#252;nter Rudolph (SPD) fragt nach Untreue des Markus H.</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81388.html</link>
	<description><![CDATA[Den Beginn des Prozesses wegen Untreue und Betrug am 15. März in Mainz gegen den früheren Geschäftsführer der Stiftung Kloster Eberbach, Markus H., der zuvor Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz war, nimmt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, zum Anlass, die Hessische Landesregierung zur Untreue des Herrn H. zu befragen. ]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 07 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Auch schwer Vermittelbare brauchen langfristige Perspektive</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81374.html</link>
	<description><![CDATA[„Jeder Arbeitslose hat ein Recht auf Erwerbsarbeit, auch jene Menschen, die nur äußerst schwer oder vielleicht gar nicht mehr in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden können“, sagte Michael Roth und unterstützte damit den Vorstoß von Hannelore Kraft.  Sie habe „ein wichtiges Problem&quot; angesprochen, für das es bislang noch kein Lösungskonzept gebe.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 07 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Warum schweigt Roland Koch so beharrlich zur Sponsoring-Aff&#228;re seiner Parteifreunde?</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81296.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Ohne ein Wort zur CDU-Sponsoring-Affäre zu verlieren, hat Koch Hessen den Rücken gekehrt, um sich im Land der aufgehenden Sonne umzutun&quot;, kritisierte Michael Roth, und fragte, ob es in der Hessen-Union ähnliche Praktiken wie in Sachsen oder Nordrhein-Westfalen gab. &quot;Oder ist die hiesige CDU mit Industriespenden so reichlich eingedeckt, dass sie es nicht nötig hat, 'den Rüttgers zu machen'?&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 05 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Die Nummer Eins der Hessen-SPD</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81145.html</link>
	<description><![CDATA[Das &quot;Darmstädter Echo&quot; zieht eine positive Bilanz über das erste Jahr von Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender: Er habe die SPD befriedet und konsolidiert.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Kopfpauschale stoppen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/81105.html</link>
	<description><![CDATA[„Die Krankenversicherung auf Kopfpauschalen umzustellen, bedeutet den Frontalangriff auf die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Dagegen werden wir mit allen Mitteln zur Verteidigung des Sozialstaates kämpfen.“ Mit diesen Worten begründeten Thorsten Schäfer-Gümbel und Dr. Thomas Spies den Start der SPD-Kampagne „Kopfpauschale stoppen“.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&quot;Die Nummer eins&quot;</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80977.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Mit auffälligem Fleiß, inhaltlichen Akzenten und einem schonungslosen Blick auf das parteiinterne Desaster mauserte er sich im ersten Jahr zur unumstrittenen Führungsfigur&quot;, bilanziert die FR. Auch in der Bundes-SPD sei &quot;der Neue angekommen&quot;.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sat, 27 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>R&#252;ckgrat der Wirtschaft st&#228;rken, Betriebe und Besch&#228;ftigte vor Dumping sch&#252;tzen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80704.html</link>
	<description><![CDATA[Die hessische SPD-Landtagsfraktion startet eine Initiative für den Mittelstand. In Wiesbaden stellte sie dazu heute ein Positionspapier vor. Dieses Papier bildet die Grundlage für eine Diskussion an deren Ende ein Mittelstandsförderungsgesetz in den Landtag eingebracht werden soll.]]></description>
	<author>Mehtap Tekin</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 23 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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<item>
	<title>Weimar muss umfassende und schnelle Bearbeitung der Selbstanzeigen sicherstellen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80703.html</link>
	<description><![CDATA[Finanzminister Weimar soll in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklären, wie er die umfassende und schnelle Bearbeitung der massenhaft eingehenden Selbstanzeigen sicherstellt.]]></description>
	<author>Mehtap Tekin</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 23 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&quot;Fl&#252;gelprobleme in der hessischen SPD gibt es nicht mehr&quot;</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80595.html</link>
	<description><![CDATA[Der Tagesspiegel zieht Bilanz über das erste Jahr von Thorsten Schäfer-Gümbel als Landesvorsitzender. Es geht um die Konsolidierung der Partei, Angriffe auf Ministerpräsident Koch und um Verunglimpfungen von Namen und Brille.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 22 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Koch enttarnt R&#246;ttgens Atomausstiegsinitiative als Bluff</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80518.html</link>
	<description><![CDATA[„An dessen Ernsthaftigkeit haben wir vom ersten Moment an gezweifelt“, sagte Michael Roth zum Vorstoß von Bundesumweltminister Röttgen zum Ausstieg aus der Atomkraftnutzung. „Nun haben wir die Gewissheit: Es war nichts anderes als ein großer Bluff, um die Öffentlichkeit und manche Parteigänger der Grünen zu beeindrucken.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 19 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel kritisiert &#8222;Atom-Koch&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80481.html</link>
	<description><![CDATA[Roland Koch sei dem Vernehmen nach als junger Mann mit der Absicht in der hessischen Union gestartet, die Partei ökologisch zu modernisieren. Bewegt habe er bis heute nichts und nun ende er auch noch als „Atom-Koch“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel in Reaktion auf ein Interview, in dem Koch Bundesumweltminister Röttgen scharf für dessen Atomausstiegsüberlegungen geißelt.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Ein Brandstifter als Au&#223;enminister?</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80474.html</link>
	<description><![CDATA[Ein Brandstifter als Außenminister? In Deutschland scheint das Realität zu sein. Westerwelle kopiert Koch. Angesichts schwindender Zustimmung wird Stimmung auf Kosten der Schwachen gemacht, ohne Rücksicht auf die Realität. Der Vertreter der Lobbypartei für Steuersenkungen auf Einkommen ohne Arbeit entdeckt, wer Steuern zahlt...]]></description>
	<author>Oliver Schopp</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 18 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Westerwelle fegt als Wirbelsturm durch die sozialen Sicherungssysteme</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80430.html</link>
	<description><![CDATA[Mit groben Unwahrheiten und schlimmen Verdrehungen geht Westerwelle in die Debatte um den Arbeitsmarkt. „Er fegt mit großer Zerstörungskraft durch die sozialen Sicherungssysteme. Denn es geht ihm nicht um konstruktive Kritik. Wer bei Hartz IV von ‚anstrengungslosem Wohlstand’ spricht, läuft völlig blind durch unser Land.“]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 17 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Freidemokraten sprechen von Leistung, meinen aber Herkunft.</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80408.html</link>
	<description><![CDATA[„Leistungsgerechtigkeit beginnt mit dem Mindestlohn“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel und kritisierte FDP-Landeschef Hahn für dessen verzerrte Sicht auf das Marktgeschehen. „Im unteren und untersten Lohnsegment versagt der Markt völlig. Deshalb können viele Menschen ihr Leben nicht alleine bestreiten, obwohl sie den ganzen Tag hart arbeiten. “]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 16 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Weimar muss Auswertung der Steuer-CD und der Selbstanzeigen sicherstellen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/80387.html</link>
	<description><![CDATA[Die hessische Steuerzahler betreffenden Verfahren aufgrund der so genannten Steuer-CD sowie die steigende Zahl von Selbstanzeigen müssten zügig und vollständig abgearbeitet werden.„Die SPD-Fraktion fordert Finanzminister Weimar auf, die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um die Finanzverwaltung auf diese Verfahren einzustellen“, sagte Norbert Schmitt. ]]></description>
	<author>Mehtap Tekin</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 16 Feb 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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