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<title>SPD Hessen im Internet</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2010 www.spd-hessen.de</copyright>
<managingEditor>Landesverband.Hessen@spd.de</managingEditor>
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	<title>Sprecherkonferenz Hochschule, Wissenschaft, Forschung der SPD</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88410.html</link>
	<description><![CDATA[„Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit sind oberste Maximen, die die SPD bei der Hochschul- und Wissenschaftspolitik verfolgt. Sie sind der rote Faden, an dem sich unsere Politik ausrichtet“, erklärten die hochschulpolitischen und forschungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag sowie im Deutschen Bundestag Gernot Grumbach und Dr. Ernst Dieter Rossmann zum Abschluss der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung der SPD-Fraktionen im Deutschen Bundestag und der Landtage in Wiesbaden.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Gernot Grumbach (SPD): Kosmetik statt Fortschritt f&#252;r Rhein-Main</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88409.html</link>
	<description><![CDATA[In dem heute von CDU und FDP vorgelegten Gesetzentwurf zum Ballungsraumgesetz sieht der SPD-Landtagsabgeordnete Gernot Grumbach „Kosmetik statt Fortschritt für Rhein-Main“. „Dieser Gesetzentwurf ist einmal mehr ‚nichts Halbes und nichts Ganzes’ – er schreibt weitgehend den unbefriedigenden Zustand der politischen Verfasstheit der Region fort und leistet keinen erkennbaren Beitrag, die Region mit Ambitionen weiterzubringen“, sagte Grumbach am Donnerstag in Wiesbaden. ]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Thu, 02 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>SPD fordert deutliche Verbesserung f&#252;r  Kommunen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88377.html</link>
	<description><![CDATA[„Wir brauchen für die Kommunen in Hessen einen neuen Schub nach Vorne. Deshalb habe ich unsere Forderungen an den neuen Hessischen Innenminister  in einem offenen Brief dargelegt“, sagte der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik, Landrat Burkhard Albers.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>G&#252;nter Rudolph (SPD) verlangt Auskunft &#252;ber Meinungsumfragen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88369.html</link>
	<description><![CDATA[Auskunft darüber, welche Meinungsumfragen die Hessische Landesregierung seit 2005 in Auftrag gegeben hat, verlangt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph in einer Kleinen Anfrage. ]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Dr. Thomas Spies (SPD): Diesen Wechsel hat die Sozialpolitik nicht verdient</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88367.html</link>
	<description><![CDATA[„Von allen Sozialministerinnen und Sozialministern der Regierungen Koch seit 1999 war Jürgen Banzer der einzige, mit dem man an der Sache orientiert diskutieren konnte, auch wenn man unterschiedlicher Auffassung war. Es ist bedauerlich, dass gerade dieser Minister das Feld räumen muss. Diesen Wechsel hat die Sozialpolitik nicht verdient“, erklärte Dr. Thomas Spies, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, anlässlich des Wechsels an der Spitze des Ministeriums am Mittwoch in Wiesbaden.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Norbert Schmitt (SPD): Schuldenbremse darf nicht zur &#8222;Hessenbremse&#8220; werden</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88328.html</link>
	<description><![CDATA[Den jetzt von der Koalition vorgelegten Gesetzentwurf für eine Schuldenbremse hat der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Norbert Schmitt am Dienstag skeptisch beurteilt. „In der vorliegenden Fassung wird daraus eher eine Hessenbremse. Viele Fragen sind noch völlig ungeklärt“, sagte Schmitt in Wiesbaden.]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 31 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Dr. Judith Pauly-Bender (SPD): Der Tierschutz ist eine gro&#223;e Kraft in Hessen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88318.html</link>
	<description><![CDATA[Im Rückblick auf die SPD-Veranstaltung „Tierschutz aktuell“ am 26.8.2010 zeigte sich die tierschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zufrieden. „Dies ist ein erster Schritt hin zu einer intensiven Diskussion, die wir führen wollen. Gut 300 Gäste haben auf Einladung von Tierschutzpolitik und Landestierschutzverband den Weg in den Hessischen Landtag gefunden. Ziel war, unter der fachlichen Beratung von Dr. Udo Gansloßer und Günther Bloch, beide über die Grenzen Deutschlands hinaus anerkannte Kynologen, über den Weg zu einer deutschen Hundehalterkunde zu sprechen.“]]></description>
	<author>Annegret Schäfer</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Rechtsruck statt Erneuerung</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88316.html</link>
	<description><![CDATA[Einen &quot;Rechtsruck im Kabinett&quot; sieht Thorsten Schäfer-Gümbel nach der Vorstellung der Kabinettsliste des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier. &quot;Herr Bouffier selbst, aber auch Herr Rhein und Frau Puttrich stehen für den rechtskonservativen Flügel der Partei, der deutlich stärker vertreten ist.&quot; Die versprochene Erneuerung bleibe aus. &quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Video mit Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel </title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88312.html</link>
	<description><![CDATA[<a href="http://www.youtube.com/watch?v=zfblqnDCxJ0">http://www.youtube.com/watch?v=zfblqnDCxJ0</a>]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 30 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Thorsten Sch&#228;fer-G&#252;mbel (SPD): &quot;bitteres Abschiedsgeschenk&quot;</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88289.html</link>
	<description><![CDATA[Die Landesregierung hat jetzt den Gesetzentwurf zum Finanzausgleichsgesetz 2011 in den Landtag eingebracht, mit dem das &quot;kommunale Sonderopfer von fast 400 Millionen Euro vollstreckt werden soll&quot;, wie der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, am Freitag in Wiesbaden kommentierte. Der Gesetzentwurf ist heute Mittag den Fraktionen zugegangen.<br />]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>&quot;Verzicht auf fossile Gro&#223;kraftwerke&quot;</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88288.html</link>
	<description><![CDATA[Die grüne Wende wird durch die Dezentralisierung der Energieversorgung und konsequente Förderung der erneuerbaren Energien herbeigeführt. &quot;Der Umbau ist nur mit der SPD möglich&quot;, sagt Thorsten Schäfer-Gümbel im taz Interview.]]></description>
	<author>hessenP Praktikant Landesgeschäftsstelle</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Merkels Bildungsreise vergebens?</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88252.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Nicht jede Bildungsreise zeigt den gewünschten Erfolg. Auch die energiepolitische Bildungsreise von Bundeskanzlerin Merkel scheint vergebens gewesen zu sein. Sie hält an der Verlängerung der Atomlaufzeiten fest und steht dabei für eine energiepolitisch und wirtschaftspolitisch rückwärtsgewandte Politik&quot;, kommentierte Thorsten Schäfer-Gümbel zum Abschluss der Merkel-Reise.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Geb&#252;hrenfreie Bildung f&#252;r Alle statt Neiddebatte zwischen den L&#228;ndern</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88246.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD in Hessen und Rheinland-Pfalz hat sich für das Ziel &quot;Chancengleichheit im Bildungssystem durch gebührenfreie Bildung&quot; ausgesprochen.&quot; Bei einer Aktion der beiden Landesverbände in Mainz sagten Thorsten Schäfer-Gümbel und Generalsekretärin Heike Raab: &quot;Jedes Kind - egal auf welcher Rheinseite es lebt - sollte uns gleichermaßen am Herzen liegen.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Preistr&#228;ger gesucht</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88222.html</link>
	<description><![CDATA[Der Bezirk Hessen-Süd wird einen Ehrenamtspreis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement vergeben. Alle Mitglieder sind aufgerufen, mögliche Preisträger aus ihrer Region vorzuschlagen, die für ihre Arbeit ausgezeichnet werden sollen. Ziel ist, das ehrenamtliche Engagement zu würdigen und zu fördern.]]></description>
	<author>Oliver Schopp-Steinborn</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Alle Begabungen f&#246;rdern - Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abh&#228;ngen</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88219.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Alle Experten sind sich einig, dass wir möglichst viele Kinder und Jugendliche zu höheren Abschlüssen führen müssen. Aber viele Kinder müssen aus finanziellen Gründen auf einen Besuch der Oberstufe zum Erwerb des Abiturs verzichten.&quot; Um dem entgegenzusteuern, hat die SPD-Landtagsfraktion ein Hessisches Ausbildungsförderungsgesetz vorgelegt.]]></description>
	<author>hessenP Praktikant Landesgeschäftsstelle</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
<item>
	<title>Der Skandalminister Nr. 1 wird Ministerpr&#228;sident</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88158.html</link>
	<description><![CDATA[Volker Bouffier war jahrelang der &quot;Vollstrecker&quot; von Roland Koch. Der neue Ministerpräsident ist &quot;Skandalminister Nr.1&quot;, erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel im Interview bei HR-Info. &quot;Gegen die Schläfrigkeit dieser Landesregierung hilft nicht mal starker Kaffee.&quot; ]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 26 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Bessere Hygiene braucht mehr Personal</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88130.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Was wir brauchen, ist mehr Personal und mehr Kontrolle. Der Bundesgesundheitsminister wäre gut beraten für eine gute Finanzausstattung zu sorgen und nicht zu versuchen, sich als Bundeshygiene-Oberarzt zu profilieren&quot;, stellte Dr. Thomas Spies fest. &quot;Vorschriften alleine helfen nicht weiter. Was wir brauchen, ist mehr Personal und mehr Kontrolle.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 25 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Ist nicht Roland Koch die &quot;lame duck&quot;, sondern Volker Bouffier?</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88077.html</link>
	<description><![CDATA[Die Ankündigung des designierten Ministerpräsidenten Volker Bouffier, erst 24 Stunden vor seiner Wahl die Kabinettsliste vorzulegen, sieht Günter Rudolph als Zeichen von &quot;Konflikten hinter den Kulissen&quot;. &quot;Drei Monate feilt Herr Bouffier inzwischen an seiner Kabinettsbildung.&quot;]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Tue, 24 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Gut und sicher leben</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88056.html</link>
	<description><![CDATA[Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
</item>
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	<title>Viel L&#228;rm um nichts</title>
	<link>http://www.spd-hessen.de/.net/rss/meldungen/-1/88019.html</link>
	<description><![CDATA[„Ich kenne ziemlich viele Projekte für Familien - wie zum Beispiel Familienbildungsstätten und Mütterzentren, denen das Land die Zuschüsse gestrichen hat. Die Familienkarte ist demgegenüber leider nur ein Marketinginstrument&quot;, stellte  Gerhard Merz fest.]]></description>
	<author>SPD-Hessen Webmaster</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Sun, 22 Aug 2010 00:00:00 GMT</pubDate>
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