Hessengipfel der SPD in Friedewald

Am 03. und 04. Februar 2023 fand der traditionelle Hessengipfel der SPD in Friedewald statt.

Im Rahmen des Gipfels wurde die Landesvorsitzende Nancy Faeser von den Parteigremien einstimmig als Spitzenkandidatin für die hessische Landtagswahl im Herbst 2023 nominiert.

Nancy machte ihre Vision für ein moderneres und gerechteres Hessen und ihre Entschlossenheit, Verantwortung für alle Hessinnen und Hessen zu übernehmen deutlich. Zu Gast waren die Ministerpräsidentinnen aus Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, und dem Saarland, Anke Rehlinger.

Am zweiten Tag des Hessengipfels diskutierten die Genossinnen und Genossen ihren Plan für die Zukunft Hessens.

Meldungen

Gesetz muss zwingend nachgebessert werden

Anlässlich der Auswertung der Gesetzesanhörung zur Anpassung der Beamtenbesoldung sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Hofmann, am Donnerstag in Wiesbaden: „Der verfassungswidrige Zustand der Beamtenbesoldung kann mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht behoben werden. Dass dieser Gesetzentwurf auf Wunsch von…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Gesetzentwurf enttäuscht Anzuhörende, Personalräte und Gewerkschaften

Im Innenausschuss des Hessischen Landtages wurde heute die Novelle des Hessischen Personalvertretungsgesetzes angehört. Dazu erklärte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Hofmann: „Der vorliegende Gesetzentwurf enttäuscht auf allen Ebenen und kann insofern nicht als Novelle bezeichnet werden. Er enthält in…