Am Wochenende des 7. und 8. Februars fand der 11. Hessenigpfel der hessischen SPD in Friedewald statt. Während am Freitag mit Gast Rolf Mützenich auch überregionale Themen wie die Wahl in Thüringen im Mittelpunkt standen, ging es am zweiten Tag des Hessengipfels um die Eckpunkte der kommunalpolitischen Leitlinien.
Hier geht es zu den diesjährigen Seminarangeboten des Netzwerks Politische Bildung in Hessen.
Im Rahmen der Kampagne „One Billion Rising“ werden an diesem Freitag wieder tausende Menschen weltweit für ein Ende der Gewalt gegen Frauen und Mädchen und für Gleichstellung auf die Straße gehen. Aus diesem Anlass wies die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion,…
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Entwurf für ein neues Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorgestellt. Der Entwurf soll in der kommenden Woche im Plenum des Landtags diskutiert werden. „Nachdem sich die Landesregierung standhaft bemüht, alle Probleme, die es…
Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger kritisiert Digitalministerin Sinemus für deren Bilanz beim Mobilfunkausbau. Kaffenberger bemängelt insbesondere die schlechte Versorgung mit zuverlässigen Mobilfunknetzen, vor allem im ländlichen Raum. In Bezug auf eine eigene Studie des Ministeriums hatte die SPD im Ausschuss des…
Jetzt weiterlesen
Intensivstationen erreichen offenbar immer häufiger ihre Belastungsgrenze und melden sich aus der Notfallversorgung ab. Ein Grund für die zunehmenden Engpässe sei Personalnot. Die SPD habe die Aussagen von Beschäftigten am Uniklinikum Gießen-Marburg (UKGM) deshalb mit einem Berichtsantrag aufgegriffen, der heute…
Jetzt weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion sieht sich im heutigen Urteil des Hessischen Staatsgerichtshofs zu den Jagd- und Schonzeiten bestätigt. Vor allem der Politikstil von Umweltministerin Hinz steht in der Kritik der Sozialdemokraten. „Wäre Ministerin Hinz nicht so beratungsresistent, hätten wir uns das Gerichtsverfahren…
Jetzt weiterlesen
