Selbstbewusst nach den jüngsten zum Teil überraschenden Wahlerfolgen bei Direktwahlen wird die SPD mit dem Slogan: rotbewegt die Themen Betreuung und Bildung in den Mittelpunkt rücken, sagte SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Donnerstag in Wiesbaden. Die Hessen-SPD geht offensiv in die Kommunalwahl.
Für die Kommunalwahl hat sich die hessische SPD das Ziel gesetzt, erneut stärkste Kommunalpartei in Hessen zu werden. Wir wollen unseren knappen Vorsprung von 2001 ausbauen. Und wir wollen den Schwung und die Motivation der letzten Wochen mit den Direktwahlerfolgen in Kassel, Darmstadt, Marburg, Baunatal und dem Rheingau-Taunus-Kreis mitnehmen, sagte Schmitt weiter. Die Hessen-SPD habe mit ihren Kandidaten und ihrem Programm bewiesen, dass sie die Menschen in den Gemeinden, Städten und Kreisen überzeugen könne.
Schmitt erinnerte daran, dass die SPD in Hessen mit 207 Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten die meisten direkt gewählten hauptamtlichen Mandatsträger in Hessen stelle. Damit liege die SPD weit vor der politischen Konkurrenz. Die CDU stehe mit 112 Direktgewählten sogar nur auf Platz 3.
Inhaltliche Schwerpunkte im Kommunalwahlkampf werden Betreuung und Bildung sein. Die SPD wolle Betreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen konsequent ausbauen. Das heißt für uns konkrete Gesellschaftspolitik: Mehr Menschen zu ermöglichen, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren, erklärte Schmitt Und: Ganztagsschulen sind ein wichtiger Baustein für mehr Bildungsgerechtigkeit.
Dabei ist natürlich klar, dass es unsere kommunalen Verantwortlichen schwer haben, da sie nicht auf die Unterstützung der Landesregierung bauen könnten, erläutert der SPD-Generalsekretär. Deshalb werde die SPD auch die Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung deutlich machen. Alleine bei der kommunalen Kinderbetreuung habe das Land in den Zeiten der Koch-Regierung 300 Millionen gekürzt.
Für die SPD-Untergliederungen hat die SPD ein Unterstützungsprogramm entwickelt, um den Wahlkampf vor Ort zu erleichtern, das Schmitt gemeinsam mit der Geschäftsführerin der Büdinger Werbeagentur SUBITO, Alexandra Rebernig, präsentierte. Für einen Erfolg bei den Kommunalwahlen braucht es überzeugende Kandidatinnen und Kandidaten vor Ort gerade bei dem neuen Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren und auch ein attraktives Programm ist notwendig. Dafür müssen die örtlichen Gliederungen aber selbst sorgen. Aber auch das Handwerkszeug im Wahlkampf muss stimmen. Dafür stellt die Landespartei einen kostengünstigen, attraktiven und umfangreichen Werkzeugkasten zur Verfügung, das von Entwürfen für Visitenkarten, über einen Kandidatenflyer bis zum Wahlplakat reicht, damit die Bewerber und das Programm gut präsentiert werden.
