Lesen Sie hier den kompletten Wortlaut der Erklärung:
Hessisches SPD-Ergebnis macht Mut für die Kommunal- und Landtagswahl.
Die SPD hat ihre Wahlziele erreicht:
– Die SPD hat ihre Wahlziele erreicht
– Sie ist stärkste Kraft in Hessen.
– Sie stellt 13 von 21 direkt gewählten MdBs. Hochburg ist und bleibt Nordhessen, wo alle Wahlkreise direkt gewonnen wurden.
– Sie stellt mit 16 MdBs die meisten hessischen Abgeordneten.
– Sie liegt über dem Bundesdurchschnitt (+ 1,4 %).
Das hessische Ergebnis ist deshalb Grund zur relativen Zufriedenheit.
Das hessische Ergebnis ist die Fortsetzung unserer zum Teil sensationellen Direktwahlergebnisse, die mittlerweile sogar bundesweit Beachtung finden.
Mit dem hessischen Bundestagsergebnis wird aber auch deutlich, dass neben Merkel der hessische Ministerpräsident Koch zu den Verlierern zählt:
Die Politik von Koch hat keine Mehrheit in Hessen. Mit 33,7 Prozent liegt die hessische CDU 1,5 Prozent unter dem Bundesergebnis. Selbst mit der FDP hat die CDU keine Mehrheit in Hessen. Rot-grün liegt (mit 45,8 %) vor schwarz-gelb (45,4 %). Das macht deutlich: Bei neutraler Ausgangslage ist Hessen für die SPD gewinnbar.
In Hessen bewegt sich was für die Sozialdemokratie. Die Partei hat neuen Mut und neues Zutrauen. Die hervorragend besuchten Großkundgebungen (Kassel 9.000 Menschen, Rüsselsheim 5.000, Frankfurt 20.000) zeigen, dass die Partei mobilisierungsfähig ist. Die hessische SPD verfügt über viele engagierte Genossinnen und Genossen, das ist eine gute Grundlage auch für künftige Wahlauseinandersetzungen.
Das macht Mut für die Kommunalwahl am 26. März 2006.