Ypsilanti: Binnenkonjunktur braucht kaufkräftige Löhne

Dem von der Bundesregierung in Genshagen beschlossenen öffentlichen Konjunkturprogramm müsse ein privates folgen. Sie sprach sich in diesem Zusammenhang gegen Arbeitszeitverlängerungen aus, da diese faktische Gehaltskürzungen bedeuteten.

„Lohnzurückhaltung und Arbeitszeitverlängerung sind volkswirtschaftlich betrachtet falsch, auch wenn sie aus Sicht des einzelnen Betriebes richtig sein können. Natürlich muss es flexible Lösungen geben, wenn beispielsweise ein Unternehmen in seiner Existenz bedroht ist oder es einen Produktionsengpass gibt“, erläuterte Ypsilanti. Sie verwies darauf, dass angesichts der Inflation die Realeinkommen im letzten Jahr gesunken seien. Brutto seien sie zwar durchschnittlich um geringe 0,5 Prozent gestiegen, netto aufgrund der Steuerreform um 0,9 Prozent. Allerdings sei dieser Effekt durch die Inflationsrate von 2,0 Prozent überkompensiert worden.

„Hier zeigt sich wieder einmal, wie falsch die Behauptung ist, wettbewerbsfähige Produkte suchen sich ihre Nachfrage selbst“, sagte Ypsilanti. Die Tatsache, dass Deutschland Exportweltmeister sei, belege das Gegenteil. Wären die Produkte zu teuer, würden sie keine Abnehmer finden. „Wenn die Leute in Deutschland immer weniger Geld in der Tasche haben, dann können sie nicht konsumieren. Diesen Teufelskreis müssen wir endlich durchbrechen.“ Jetzt seien die Unternehmen gefordert, schließlich sei im letzten Jahr die Summe der Arbeitnehmerentgelte gesunken.

Die Arbeitgeber müssen sich nach Ypsilantis Auffassung endlich der gesamtwirtschaftlichen Verantwortung stellen. „Die Arbeitnehmer sind mit dem Lohnverzicht der vergangenen Jahre in Vorleistung getreten, die Politik nimmt ihre Verantwortung mit dem in Genshagen beschlossenen Konjunkturprogramm wahr – jetzt ist der Ball bei den Unternehmen“, sagte die SPD-Landesvorsitzende. Den Impulsen der öffentlichen Hand müssten jetzt die der Privatwirtschaft folgen.

Für Ypsilanti sind Arbeitszeitverlängerungen gerade in dieser Situation der falsche Weg:„Die Menschen bekommen weniger Geld für ihre Arbeit und weitere Jobs fallen weg“, sagte die SPD-Landesvorsitzende. Sie forderte den Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch auf, seine verbohrte Haltung zu diesem Thema aufzugeben: „Er müsste es aus seiner Verwaltung eigentlich besser wissen: Die Arbeitszeit steigt und die Jobs werden gestrichen.“