SPD Landesverband Hessen, Publikationen

Roland Kochs Zeit läuft ab – 47 Wochen bis zur Wahl

Wir wollen:

  • Erneuerbare Energien statt stures Festhalten an der Atomenergie
  • Kraft-Wärme-Kopplung mit Biogas statt klimaschädigende Kohlekraftwerke
  • Kommunale Windenergieprojekte statt Lobbyarbeit für Energiemultis
  • Solarenergie fördern statt Erneuerbare-Energie-Gesetz torpedieren
  • Wasserkraftrechte an hessischen Flüssen wiederbeleben statt Stromkartelle stützen
  • Strompreise für Bürgerinnen und Bürger bezahlbar gestalten statt machtlos galoppierenden Preissprüngen von Energiekartellen unterworfen zu sein.

    Seit 1990 sind die Erzeugungskosten in Deutschland bei Wind- und Solarstrom um etwa 65 Prozent gesunken – das ist ein Verdienst rot-grüner Politik. 2005 hatte die Windkraft in Deutschland erstmals eine preisstabilisierende Wirkung auf die Energiekosten. Wenn jetzt die CDU von Roland Koch fast die gesamte hessische Landesfläche zum Ausschlussgebiet für Windkraft erklärt, unterläuft sie damit nicht nur die verfassungsrechtlich gewährleistete Planungshoheit der Kommunen, sondern verstößt auch gegen das Staatsziel des Umweltschutzes im Grundgesetz. Das durchsichtige Ziel dieser Landesregierung ist, einigen wenigen Stromkonzernen weiterhin riesige Monopolgewinne aus Atom- und Kohlekraftwerken zu garantieren.

    Der Kohlendioxid-Ausstoß ist heute weltweit um ein Viertel höher als vor 15 Jahren, die vom Menschen verursachte Erderwärmung ist in vollem Gang. Die Hessen-SPD setzt deshalb konsequent auf heimische Energieträger wie Windkraft, Solarenergie, Wasserkraft, Bioenergie und Geothermie.

    Wer will, dass Hessen eine Zukunft hat, muss am 27. Januar 2008 SPD wählen.

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