SPD Landesverband Hessen

Andrea Ypsilanti (SPD): BAföG an allgemeine Preissteigerungen anpassen

Das BAföG sei eine tragende und unersetzliche Säule der Studienfinanzierung. Durch das BAföG sei in den letzten 35 Jahren die Chancengleichheit im Bildungssystem maßgeblich verbessert worden, es ermögliche breiten Schichten den Zugang zur Hochschule. Ohne diese Form der Studienfinanzierung wäre die soziale Selektion im Bildungssystem noch viel gravierender als sie heute schon sei, so Ypsilanti.

„Die SPD geführte Bundesregierung hat wichtige Schritte zur Verbreiterung des Empfängerkreises des BAföG eingeleitet und ihm damit wieder einen sozialen Stellenwert gegeben, der unter Bundeskanzler Helmut Kohl gänzlich unter die Räder gekommen war“. Seit 2001 aber sei das BAföG nicht mehr an die allgemeine Kostenentwicklung angepasst worden. Es sei damit faktisch gesunken. Dies treffe insbesondere Studierende aus einkommensschwächeren Schichten. Studieninteressierte aus diesen Schichten würden deshalb gegebenenfalls vom Studium abgeschreckt.

„Eine solche Entwicklung ist nicht nur aus Gründen der Chancengleichheit bedenklich, sondern gefährdet auch unser Ziel, die Studierendenquote auf 40 Prozent eines Altersjahrgangs zu erhöhen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen insbesondere Kinder aus einkommensschwächeren Schichten und dem Mittelstand für ein Studium motiviert werden. Dazu ist das BAföG ein entscheidendes Instrument“, so Ypsilanti. In den vergangen beiden Jahren sei die Zahl der Studienanfänger jedoch bereits gesunken.

Die SPD-Hessen begrüße daher das Vorhaben der Bundesregierung, das BAföG in einigen wichtigen Punkten zu verbessern:

-Durch die Einführung eines Kinderbetreuungszuschlags solle die Verbindung von Studium und Kindererziehung erleichtert werden.
-Durch eine Ausdehnung der Förderung des Auslandsstudiums solle die Möglichkeit, internationale Erfahrungen zu sammeln auch für Studierende aus einkommensschwächeren Schichten sichergestellt werden.
-Durch eine verbesserte Anspruchsmöglichkeit für Migranten solle auch dieser Personengruppe ein Studium ermöglicht werden.

Darüber hinaus schloss sich Ypsilanti der Forderung von SPD-Parteivorstand und SPD-Bundestagsfraktion nach einer Anpassung des BAföG an die allgemeine Einkommens- und Preisentwicklung zum Wintersemester 2008 / 2009 an.

„Durch eine Erhöhung der Einkommensfreibeträge wird das BAföG für mehr Studierende gerade aus den Mittelschichten geöffnet. Durch eine spürbare Erhöhung der Bedarfssätze wird die Finanzierung eines Studiums ohne die Notwendigkeit einer zusätzlichen Erwerbsarbeit sichergestellt. Das verkürzt auch die Studienzeiten. Eine Anpassung des BAföG ist eine Investition in die Zukunftschancen junger Menschen“, sagte Ypsilanti.

Für die SPD Hessen sei die Sicherstellung von Chancengleichheit im Bildungssystem eine der zentralen Herausforderungen. Deshalb sei eine Anpassung des BAföG unabdingbar, so Ypsilanti abschließend.