Norbert Schmitt (SPD): Hessen auf einem Abstiegsplatz –Länderranking weist Platz 15 aus – Trainerwechsel nötig

Die von der Initiative „Neue Soziale Marktwirtschaft“ zusammen mit der „Wirtschaftswoche“ erstellte Studie für die Jahre 2004 bis 2006 lässt Hessen in punkto wirtschaftliche Dynamik schlecht aussehen. Die Patentanmeldungen seien deutlich gesunken und das Lehrer-Schüler-Verhältnis viel zu gering. Außerdem sei die Arbeitslosenquote deutlich stärker gestiegen als in anderen Bundesländern. Im Bestands-Vergleich schneide Hessen vor allem bei den Wissenschaftsausgaben schlecht ab. 20 Euro je Einwohner in Hessen reichten nur für den achten Platz. Den Durchschnitt aller Flächenländer bezifferte die Studie auf 33 Euro je Einwohner. Auch die jährlichen kommunalen Investitionen seien zu niedrig.

„Solche Bewertungen müssten den Ministerpräsidenten aufhorchen und aktiv werden lassen. Stattdessen verkündet er für die nächste Wahlperiode sichtlich gelangweilt ein Weiter-so-Hessen“, sagte Schmitt. Selbst die versprochenen 2.500 zusätzlichen Stellen für die Bildung kämen nicht unterrichtswirksam an den Schulen an, weil in erster Linie Verwaltungskräfte eingestellt würden. Das Schüler-Lehrer-Verhältnis werde folglich auch in den nächsten Jahren nicht besser. „Die Koch-Regierung ist müde und hat abgewirtschaftet. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel in Hessen. Dann kommt auch ein Stimmungswechsel in Wirtschaft und Wissenschaft.“