SPD Landesverband Hessen, Publikationen

Roland Kochs Zeit läuft ab – 19 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will:

  • rechtsextreme Parteien nicht totschweigen, sondern öffentlich gegen sie vorgehen,
  • Bündnispartner aus Gewerkschaften, Kirchen, Vereinen und anderen demokratischen Parteien suchen,
  • populistische Forderungen entlarven und die Bevölkerung mit Argumenten und Fakten aufklären,
  • mit einer guten Sozial-, Jugend- und Ausländerpolitik den Rechtsextremen den Nährboden entziehen.

    Die Berichterstattung der „Hessenschau“ über Schießübungen hessischer Rechtsextremisten in der Schweiz hat gezeigt, dass es bei der Überwachung der rechtsextremen Szene in Hessen Defizite gibt. Rechtsextremismus ist kein Randphänomen sondern eine große gesellschaftspolitische Herausforderung. Wer dem Rechtsextremismus energisch, konsequent und öffentlich entgegentritt, erzielt Erfolge.

    Wer will, dass Rechtsextremismus in Hessen auch in Zukunft durch rechtsstaatliche Maßnahmen und konsequente politische Auseinandersetzung bekämpft wird, muss am 27. Januar 2008 SPD wählen.

    Dokumente