Andrea Ypsilanti (SPD) sieht Nordhessen durch Solarregion auf Wachstumskurs

Liebe Solarfreunde, viele von Ihnen sagen ja schon seit Jahren, dass der Wechsel zu Erneuerbaren Energien neue Wertschöpfung und Beschäftigung für die Regionen bringt. Und in Nordhessen spüren wir heute, dass Sie Recht haben: Wenn früher das Wort Strukturschwäche die Debatten über Nordhessen beherrscht hat, ist es heute mehr und mehr die Solarregion.

•Bestes Beispiel ist die SMA Technologie AG, deren Wachstum die Ortsgrenzen von Niestetal sprengt. Hier brauchen wir eine regionale Lösung, damit weiteres Wachstum bei uns möglich ist.
•Neben dem Weltmarktführer SMA für Solarstromwechselrichter ist die Firma Bluetec ein weiterer Global Player an der Weltspitze des Marktes für Solarwärmeabsorber: Ich möchte Bluetec meinen Dank aussprechen, dass ihr Wachstumskurs mit einem neuen Produktionsstandort in Trendelburg-Eberschütz stattfindet. Das ist ein Bekenntnis zur Solarregion!

Was andernorts noch angestoßen werden muss, hat Nordhessen bereits eingeleitet. Hessen hat einen Reichtum an klugen Köpfen mit Weitblick, die ausgehend von der Universität Kassel und dem ISET den Standortvorteil für Hessen hart erarbeitet haben. Dadurch ist Hessen bei der innovativen Energietechnologie vorn. Hinten dran ist aber die Regierung Koch. Das wird durch den Vergleich zwischen dem Bund und dem Land Hessen auf erschreckende Weise deutlich. Der bundesdeutsche Anteil der Stromproduktion aus Erneuerbaren Energien ist in den letzten sieben Jahren von 4 auf über 12% angewachsen. Der hessische Anteil liegt bei knapp 5%, überwiegend die schon lange bestehenden Wasserkraftwerke. In den sieben Jahren rot/grüner Koalition ist es Deutschland gelungen, sich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) weltweit an die Spitze des Wechsels zu erneuerbaren Energien zu setzen. Hessen liegt da weit abgeschlagen zurück – mit Ausnahme einiger Regionen wie dem Landkreis Kassel als Gewinnerin des letztjährigen Deutschen Solarpreises. Dort, wo die Landesregierung hineinregieren kann, verhindert sie den Ausbau erneuerbarer Energien und engt den Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden ein: In Hessen ist im ersten Halbjahr 2007 kein einziges neues Windrad gebaut worden.

Für die Technologien der erneuerbaren Energien gibt es einen schnell wachsenden Weltbedarf. Hier liegt einer der großen Massenmärkte des 21. Jahrhunderts. Wer auf diesen Märkten gewinnen will, muss die Technologien bei sich selbst einführen und darf sie nicht bekämpfen – wie es Roland Koch tut: Als Don Quijote, «die traurige Gestalt, die gegen Windräder kämpft».

Mit unserem Wahlprogramm stehen wir für das solare Ressourcenzeitalter, das zu einer neuen Arbeitsteilung zwischen kleinen und mittelständischen Unternehmen, Handwerkern, Landwirten und öffentlichen Unternehmen – wie den Stadtwerken – führt. Gemeinsam sollen sie die heimischen erneuerbaren Ressourcen bewirtschaften sowie neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze in die Regionen bringen. Wir werden deshalb die Verhinderungsplanung der Landesregierung gegen erneuerbare Energie aufbrechen und werden im Verantwortungsbereich meines Zukunftsministers für Wirtschaft und Umwelt – Hermann Scheer – ein völlig neues Politikkonzept einführen:

Für diese neue wirtschaftliche Entwicklung werden die Städte und Gemeinden zu unseren wichtigsten Verbündeten. Die Kommunen sollen je nach den örtlichen Gegebenheiten selbst entscheiden, welche erneuerbaren Energieträger sie einsetzen. Vorbild für die Kommunen ist der Solarpreisträger Landkreis Kassel, wo neben dem großen Biomassereservoir auch die Windkraft und die Solarenergie optimal genutzt wird – mit beachtlichen Wachstumsraten.

Deshalb begrüße ich die wichtige Initiative der SPD Kassel-Land die kommunalen Kräfte der Region in der Energieversorgung weiter zu bündeln. Genau das wollen wir mit unserem Regierungsprogramm 2008 für ganz Hessen erreichen und endlich von Wiesbaden aus unterstützen: Starke Stadtwerke und Netze in kommunaler Hand.

Ich wünsche den Preisträgern viel Erfolg bei Ihrem weiteren Engagement für erneuerbare Energien und der heutigen Veranstaltung die Strahlkraft für erneuerbare Energien, die wir in Hessen dringend brauchen. Die Zeit ist reif.“