Michael Roth (SPD-Zukunftsteam Verkehr, Bauen, Stadt- und Dorfentwicklung) fordert Breitbandfonds zur Unterstützung von Kommunen

Roth bedauerte, dass zu viele Kommunen im ländlichen Raum von den Möglichkeiten der Breitbandnutzung immer noch ausgeschlossen seien. Die bisherigen Maßnahmen der Landesregierung reichten nicht aus, um die Breitbanderschließung nachhaltig zu verbessern. Trotz der Initiativen von Wirtschaftsminister Rhiel sei es immer noch nicht zu einer nachhaltigen Verbesserung im ländlichen Raum gekommen. „Viele Kommunen und Bürgerinitiativen erhoffen sich endlich ein klares Signal aus Wiesbaden.“

Selbstverständlich stünden auch aus Sicht der hessischen SPD maßgeblich die Kommunikationsunternehmen, insbesondere die Deutsche Telekom, in der Pflicht. Da es sich bei DSL jedoch nicht um eine Leistung im Rahmen des Universaldienstes handele und damit kein Rechtsanspruch auf die Bereitstellung bestehe, sei für Roth auch das Land in der Pflicht. „Daher schlage ich die Verwendung staatlicher Fördermittel vor“, so der SPD-Politiker. Der Bund plane die Zurverfügungstellung von rund 10 Millionen Euro ab 2008, um die Kommunen konkret zu unterstützen.

Die Landesregierung müsse sich endlich bewegen und entsprechende Mittel der Kofinanzierung in Aussicht stellen. Aus EU-, Bundes- und Landesmitteln könne ohne weiteres ein „Breitbandfonds“ finanziert werden. Er solle nach den Vorschlägen Roths den Gemeinden, in denen dauerhaft mit einer Versorgung im allein wettbewerblichen Umfeld nicht zu rechnen sei, zur Verfügung stehen. „Als Hochtechnologieland in der Mitte Europas dürfen wir uns keine weiteren Verzögerungen leisten. Alle Regionen Hessens haben einen Anspruch auf eine angemessene technologische Infrastruktur. „Dafür steht die hessische SPD“, so Roth.