Roland Kochs Zeit läuft ab – 5 Wochen bis zur Wahl

Die SPD will:

  • Integration durch Bildung,
  • Den Erwerb der deutschen Sprache im Kindergarten,
  • differenzierte und niedrigschwellige Kontakt- und Beratungsmöglichkeiten,
  • Diskriminierungen beim Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt als auch beim Zugang zu Hochschulen beseitigen,
  • die Beteiligung von Kirchen und Flüchtlingsorganisationen an der Härtefallkommission,
  • ein flächendeckendes und verlässliches Integrationsangebot.

    Die Integrationspolitik von Koch ist immer noch von Ressentiments geleitet und bleibt in Einzelmaßnahmen stecken. Mit der Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft hat Koch billigend in Kauf genommen, Feindseligkeiten gegen Migrantinnen und Migranten zu schüren. Er ist in allen Jahren seiner Linie treu geblieben, Politik nur für das Schaufenster zu machen.

    Wer eine respektvolle Verständigung zwischen Mehrheitsgesellschaft und Zuwanderern will, muss am 27. Januar 2008 SPD wählen.