Norbert Schmitt (SPD) und Kai Klose (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu den Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung in Hessen

SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt und Grünen-Geschäftsführer Kai Kose
Norbert Schmitt (SPD) und Kai Klose (B'90 / DIE GRÜNEN)

SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt und der Politische Geschäftsführer der hessischen GRÜNEN, Kai Klose, haben der Öffentlichkeit heute im Rahmen einer Pressekonferenz deren geplante Struktur vorgestellt. Bereits mit der Wahl des Verhandlungsortes setzen beide Parteien ein deutliches sozial-ökologisches Signal: Die Delegationen kommen in der Domäne Mechtildshausen bei Wiesbaden zusammen. Auf dem "Bioland"-zertifizierten Betrieb bildet die Wiesbadener Jugendwerkstatt benachteiligte Jugendliche aus und integriert Langzeitarbeitslose wieder ins Berufsleben.

Nach der Auftakt-Pressekonferenz am Verhandlungsort, am morgigen Dienstag um 11 Uhr, werden die Delegationen ihre Verhandlungen in der Sache beginnen. Diese sollen in der Woche vor den Parteitagen am 1. November (SPD) und 2. November (GRÜNE) abgeschlossen sein. Ab nächsten Dienstag (14. Oktober) informieren SPD Generalsekretär Schmitt und GRÜNEN-Geschäftsführer Klose jeweils um 13 Uhr bei einer Pressekonferenz im Hessischen Landtag über aktuelle Verhandlungsergebnisse.

Die jeweils neunköpfige Verhandlungsgruppe setzt sich wie folgt zusammen:

Für die SPD:

  • Andrea Ypsilanti (Landes- und Fraktionsvorsitzende)
  • Jürgen Walter (Stellvertretender Landesvorsitzender)
  • Manfred Schaub (Stellvertretender Landesvorsitzender)
  • Gernot Grumbach (Stellvertretender Landesvorsitzender)
  • Norbert Schmitt (Generalsekretär)
  • Hildegard Pfaff (Schatzmeisterin)
  • Reinhard Kahl (Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion)
  • Hermann Scheer (Bundestagsabgeordneter)
  • Norbert Schüren (Mitglied im Landesvorstand)

    Für die GRÜNEN:

  • Kordula Schulz-Asche (Landesvorsitzende)
  • Tarek Al-Wazir (Landes- und Fraktionsvorsitzender)
  • Kai Klose (Politischer Geschäftsführer)
  • Mathias Wagner (Parlamentarischer Geschäftsführer)
  • Jochen Ruoff (Schatzmeister)
  • Nicole Maisch (Bundestagsabgeordnete)
  • Frank Kaufmann (Landtagsabgeordneter)
  • Gerda Weigel-Greilich (Mitglied des Landesvorstands)
  • Evi Schönhut-Keil (Mitglied des Landesvorstands)

    Die bereits gebildeten Fachgruppen, die die Sitzungen der Hauptverhandlungsgruppe vorbereiten, haben folgende fachliche Aufteilung:

  • Haushalt, Finanzen, Neue Verwaltungssteuerung
  • Innenpolitik
  • Justizpolitik
  • Frauen, Soziales, Integration, Gesundheit
  • Wissenschaft und Kunst
  • Kultus
  • Europa
  • Landtag
  • Medien
  • Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr
  • Umwelt, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, ländlicher Raum, Energie
  • Präambel