Jetzt über Inhalte sprechen: Bildungsgerechtigkeit, gute Arbeit, neue Energie
Die aktuelle Umfrage des Hessischen Rundfunks zeigt: Die Union tritt auf der Stelle und ihr größter Schwachpunkt ist Roland Koch, sagte heute der Generalsekretär der SPD Hessen, Norbert Schmitt. Die von Teilen der Partei geführten Personaldebatten der letzten Tage spiegeln sich im Ergebnis für die SPD wider. Vor diesem Hintergrund sei jedoch die Zustimmungsrate zum SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel im Direktvergleich mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten überraschend gut.
Die SPD werde sich in den nächsten Wochen den inhaltlichen Fragen zuwenden, die die Menschen in Hessen bewegten: Die Probleme an Hessens Schulen, die Sorge um die Arbeitsplätze und die Frage des Klimaschutzes und einer neuen Energiepolitik ohne Atom. Im zentralen Thema, das die Menschen in Hessen bewege, nämlich die Bildungspolitik, habe die SPD einen Kompetenzvorsprung vor der CDU. Die SPD werde weiterhin für kleinere Klassen, Ganztagsschulen, längeres gemeinsames Lernen, individuelles Fördern und für die Abschaffung des G-8-Schulstresses und der unsozialen Studiengebühren eintreten.
Roland Koch ist und bleibt ein Mann von gestern, der eine Partei von vorgestern führt. Er hat jahrelang einer Politik der radikalen Marktwirtschaft das Wort geredet und trägt daher Verantwortung für die aktuelle Krise. Koch & Co. sind nicht die Lösung, sie sind Teil des Problems und die Menschen in Hessen wissen das, so Schmitt. Die hessische SPD werde sich durch harte Arbeit, ein überzeugendes Programm und einen Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel, der für den Neuanfang in Hessen stehe, wieder aus der momentanen Schwächephase herausarbeiten. Die täglichen Wortmeldungen zu Personalfragen hätten das Bild der Partei beim Wähler verdunkelt. Deshalb muss nun endgültig Schluss sein mit Querschüssen aller Art. Nun heißt es, engagiert in den Wahlkampf zu gehen und für das eigene Programm werben. Die Bilanz der CDU ist und bleibt schlecht unsere Alternativen haben schon einmal bei einer Wahl zum Erfolg geführt. Also können wir es wieder schaffen, so der Generalsekretär.
