Angesichts der jetzt veröffentlichten Forsa-Umfrage zur Landtagswahl hat der hessische SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt am Dienstag die Notwendigkeit bekräftigt, jetzt konsequent die Wahl entscheidenden Themen in den Mittelpunkt zu rücken. Mit ihrem Parteitag vom Samstag die Umfrage war da bereits abgeschlossen hat die SPD zu der notwendigen Geschlossenheit zurück gefunden. Jetzt geht es um die Zukunft des Landes, um Bildungsgerechtigkeit, um ein neues soziales Netz, um die Energiewende und Gerechtigkeit in der Krise, sagte Schmitt.
Roland Koch bemühe sich zurzeit nach Kräften, von seiner gescheiterten Politik abzulenken und sich als Krisenmanager zu vermarkten. Aber es ist genauso wie im vergangenen Jahr: Da entdeckte Koch im Wahlkampf die Jugendkriminalität und stand nach neun Jahren Regierung mit leeren Händen da. Jetzt setzt er auf Konjunkturmaßnahmen, obwohl er und seine Politik die Krise mit verursacht haben.
Schmitt weiter: Die Wahl ist noch lange nicht gelaufen und auch noch lange nicht vorentschieden. Ein Großteil der Wählerinnen und Wähler ist noch unentschlossen. Wir müssen neues Vertrauen aufbauen, deshalb sind wir mit Thorsten Schäfer-Gümbel den Weg der personellen Erneuerung gegangen, während die CDU mit ihrem abgewählten Spitzenkandidaten wieder antritt.