Die SPD will zukünftig verstärkt Politik für ländliche Räume in Hessen gestalten. Dazu stellte heute Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagstagswahl, auf einer Regionalkonferenz in Schotten das sozialdemokratische Schwerpunktprogramm Gute Zukunft für das Land vor.
Ländliche Räume sind wichtige Pfeiler für Hessen, da die Mehrheit der Bevölkerung dort lebt. Die zehn Jahre Zentralisierungswahn der CDU haben jedoch die Menschen zunehmend in Bedrängnis gebracht. Dies können wir nicht länger hinnehmen, so Schäfer-Gümbel. Wir fühlen uns den Menschen verpflichtet und wollen, dass sie auch auf dem Land eine Perspektive haben, mit der sie gut und gerne leben können.
Im Vordergrund stehe, dass die Mittel für Dorferneuerung deutlich aufgestockt und ein eigenständiges Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung im ländlichen Raum aufgelegt werde. Zentral für die ländlichen Räume sei aber auch die Versorgung mit öffentlicher und privater Infrastruktur. Hier wird die Lage bei uns zunehmend schwierig, da bedingt durch den demografischen Wandel die Bevölkerung im ländlichen Raum abnimmt, sagte Manfred Görig, SPD-Landtagskandidat für den Vogelsbergkreis. Dies führe dazu, dass es zunehmend schwierig werde, der Bevölkerung ein attraktives Lebensumfeld mit einer guten Versorgung zu bieten.
Die SPD wolle deshalb zukünftig in deutlich größerem Umfang investitionsintensive Maßnahmen anstoßen und fördern, als dies derzeit der Fall sei, heißt es in dem Programm. Die SPD wolle wohnortnahe Bildungsangebote sichern und wende sich gegen eine Ausdünnung des öffentlichen Personenverkehrs in der Fläche. Da Mobilität aber heute aber mehr sei als nur Verkehr, engagieren sich die Sozialdemokraten für die Anbindung an schnelle Datenautobahnen. Dass unter dem Druck des Wahltages nun endlich auch die Union die SPD-Forderung nach einer bedarfsgerechten DSL-Versorgung Hessens aufgegriffen habe, sei bemerkenswert.
Für die Sozialdemokraten sei ferner von großer Bedeutung, die öffentlich-rechtlichen Sparkassen auch in Zukunft zu sichern. Damit werde die enge Verbindung mit kommunalen Trägern gefördert und den Menschen und Betrieben gerade im ländlichen Raum ein verlässlicher und innovativer Partner in Finanzfragen zur Seite gestellt. Gerade die Sparkassen haben ihre Stabilität in der aktuellen Finanzmarktkrise bewiesen. Wir brauchen Arbeitsplätze im Mittelstand und Anreize für Industrie und Gewerbe, so Schäfer-Gümbel weiter. Beides erreichen wir nur, wenn wir für den ländlichen Raum neue Schwerpunkte setzen.
Das Programm, Gute Zukunft für das Land finden Sie als PDF-Dokument am unteren Ende der Seite. Es wurde von Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam mit der Schottener Bürgermeisterin Susanne Schaab-Madeisky und Burkhard Albers, Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, erarbeitet und wird von Rüdiger Veit, SPD-Bundestagsabgeordneter unterstützt.
